CORONA
Corona vor fünf Jahren: Lauterbach verlangt rasche Aufarbeitung nach der Wahl
Vor fünf Jahren gab es in Deutschland die ersten bestätigten Corona-Infektionen. Für Gesundheitsminister Lauterbach ist die Aufarbeitung nicht erledigt. Patientenschützer Eugen Brysch holt die damalige Lage in den Pflegeheimen wieder ins Bewusstsein und sagt: „Die Pandemie der Ungeimpften gab es nicht.“

Virologen-Trio dringt auf Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Die Virologen Alexander Kekulé, Klaus Stöhr und Jonas Schmidt-Chanasit fordern eine transparente Aufarbeitung der Corona-Politik.

Steinmeier fordert schnelle Corona-Aufarbeitung: „Sonst werde ich das tun“
Fünf Jahre nach den ersten Corona-Fällen sieht Steinmeier tiefe Spuren in der Gesellschaft. Nun drängt er auf Transparenz, um Vertrauen zurückzugewinnen.

Per SMS geschlossene Impfstoffverträge: Belgiens Justiz weist Klagen gegen von der Leyen ab
Die belgische Justiz hat Klagen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgewiesen, weil die Kläger einen persönlichen Schaden nicht nachweisen können. Dabei geht es um die von der Kommissionschefin während der Corona-Pandemie ausgehandelten Impfstoffverträge in Milliardenhöhe für die Mitgliedsländer.

mRNA-Zulassungsstudie: Ignorierten Behörden und Hersteller schwere Nebenwirkungen?
Eine Reanalyse der Herstellerdaten stellt die Legitimität der Zulassung für COVID-19-Impfstoffe infrage. Keiner der Impfstoffe weise laut dem Mathematiker Robert Rockenfeller ein überzeugendes Verhältnis von Nutzen und Schaden auf. Besonders schlecht schneidet dabei der mRNA-Impfstoff von BioNTech ab. Ignorierten Hersteller und Behörden die Ergebnisse der Zulassungsstudie?

COVID-19-Impfstoffe: Schwerwiegende Probleme, doch keine Anklage von Pfizer und Moderna
Eine Grand Jury kommt in Florida zu dem Schluss, dass verschiedene Aktivitäten der Pharmaunternehmen Pfizer und Moderna rund um die Entwicklung und Zulassung ihrer COVID-19-Impfstoffe zweifelhaft erscheinen. Dennoch bewegten sie sich damit noch innerhalb des geltenden Rechts.

Corona-Aufarbeitung in Wahlprogrammen: Nur AfD, BSW und FDP verlangen Untersuchungsausschuss
Während Union, Grüne und Linke in ihren Wahlprogrammen vollständig auf das Thema Corona-Aufarbeitung verzichten, erwähnt die SPD eine solche Rückschau nur beiläufig. Zu den bekannten Verfechtern eines U-Ausschusses im Bund, AfD und BSW, gesellt sich neuerdings die FDP.

Corona-Impfung und Strafzahlung verweigert: Nach vier Monaten ist der Soldat Bittner wieder frei
Weil der Oberfeldwebel Alexander Bittner sowohl die Corona-Impfung als auch die Zahlung einer Geldstrafe verweigerte, verurteilte ihn ein Gericht zu sechs Monaten Haft. Nach Verbüßung von zwei Dritteln der Strafe ist er seit Donnerstag, 9. Januar, wieder frei.

Anstieg an Atemwegserkrankungen in China löst Besorgnis in Nachbarregionen aus
Ein Virusausbruch in China fällt mit dem fünften Jahrestag des COVID-19-Ausbruchs zusammen. Während Peking beschwichtigt, zeigt sich die Bevölkerung besorgt. Die WHO bekräftigte kürzlich erneut ihre Forderung an die chinesische Führung, Daten zum Ursprung von SARS-CoV-2 zu teilen.

So schlecht wie während Pandemie: Mittelstand pessimistisch für 2025
Der Mittelstand hat für das Jahr 2025 keine großen Hoffnungen. Die Einschätzung sei so negativ wie während der Corona-Pandemie, so Christoph Ahlhaus, Bundegeschäftsführer des Verbands Der Mittelstand.

RKI in der Kritik: Forderung nach radikalem Neuanfang
Seit den geleakten RKI-Protokollen steht das RKI wegen fragwürdiger Entscheidungen während der Corona-Zeit im Fokus. Fünf Professoren fordern nicht nur strukturelle Reformen, sondern auch juristische Aufarbeitung. Eine der zentralen Fragen: Hat Lothar Wieler sich strafbar gemacht?

Milliardenverlust durch Impfstoffvernichtung: Deutschland entsorgt Millionen Dosen
Seit dem Jahr 2023 wurden in Deutschland fast 200 Millionen Impfdosen vernichtet, davon 64,1 Millionen im Jahr 2024. Die Kosten für Entsorgung und Lagerung betrugen 145 Millionen Euro. Die Regierung begründet die Vernichtung mit veralteten Impfstoffen, die nicht an neue Virusvarianten angepasst waren.

2024: Weitere 64 Millionen Corona-Impfdosen in Deutschland vernichtet
Im Jahr 2024 vernichtete Deutschland 64 Millionen Corona-Impfdosen. Seit Beginn der Impfkampagne gegen den Coronavirus vernichtete Deutschland insgesamt 200 Millionen Corona-Impfdosen. Dies entspricht etwa der Gesamtzahl der verimpften Impfdosen gegen Corona.

Gesundheitsministerium liefert Millionen Corona-Impfdosen aus
Es wird weiterhin gegen den Coronavirus geimpft. Acht Millionen Impfdosen wurden im Herbst und Winter an Praxen und Apotheken geliefert.

Direktzahlungen: Kabinett bringt Eckpunkte für auf den Weg
Noch sind zwar keine Zahlungen geplant, aber um in Zukunft direkte Hilfen an die Bürger zahlen zu können, hat das Kabinett am Mittwoch die Eckpunkte für einen solchen Mechanismus beschlossen.

Italien beschließt Amnestie für Impfverweigerer
Rund 1,7 Millionen Impfverweigerern wird in Italien das Bußgeld in Höhe von 100 Euro per Amnestie erlassen. Wer allerdings bezahlt hat, bekommt kein Geld zurück. Das und einige andere Gründe sind die Basis für kontroverse Diskussionen.

Corona-Pandemie: Neuer Bericht stützt die Labortheorie als Ursprung für das Virus
Ein Untersuchungsbericht des US-Repräsentantenhauses sieht die Theorie eines Laborunfalls in China als wahrscheinlichste Ursprungsquelle des SARS-CoV-2-Virus. Das Dokument übt auch massive Kritik an den Corona-Maßnahmen und den genbasierten Impfstoffen.

Eine vorweihnachtliche Bestandsaufnahme: Wie ist die Corona-Lage in Deutschland?
Etliche Dienstleister und Handwerker haben bereits Engpässe. Verantwortlich sind jahreszeitlich bedingte Erkältungskrankheiten. Welche Rolle spielt hier noch Corona? Epoch Times bittet die Gesundheitsministerien um ein aktuelles Lagebild.

Schwarz-Lila-Rot will in Thüringen regieren: Koalitionsvertrag braucht noch Segen der Parteien
Mehr Investitionen, weniger Unterrichtsausfälle und eine Corona-Aufarbeitung mit „Blick nach vorn“: Die Thüringer Landeschefs von CDU, BSW und SPD haben in Erfurt ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Minderheitsregierung präsentiert. Bis Mitte Dezember sollen die Parteiengremien zustimmen.

Insgesamt 434,9 Milliarden Euro Tilgung – Notlagenkredite belasten Bundeshaushalt langfristig
Irgendwann muss gezahlt werden: Die Tilgung der Corona-Hilfen und der Finanzierung des Ukrainekrieges beginnen in der nächsten Legislaturperiode. Hinzu kommen ab 2031 Zahlungen für das Sondervermögen Bundeswehr und den Wirtschaftsstabilsierungsfonds.

Rechtsbeugung? – BGH verkündet Urteil zu Weimarer Familienrichter
Den Termin für die Urteilsverkündung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe überraschenderweise weit hinter die Wahltermine in den drei ostdeutschen Bundesländern gelegt. Am Mittwoch, 20. November, wird das Urteil verkündet. Die Epoch Times ist live vor Ort und führt Interviews mit den Prozessbeteiligten.

Das „Grundparadoxon“ der Bildungspolitik: Schulen fehlt Mitspracherecht
Der Lehrkräftemangel scheint dank Seiteneinsteigern größtenteils überwunden und auch die Motivation der Pädagogen ist nach dem Vertrauensbruch in der Corona-Pandemie wieder am Wachsen. Doch es gibt wenig Bereitschaft, den Beruf weiterzuempfehlen. Für die Gewerkschaft Bildung und Erziehung sind fehlende Gestaltungsmöglichkeiten das Hauptproblem der Schulleitungen.

Corona-Demos: Verfahren wegen mutmaßlicher Polizeigewalt eingestellt
Zwei Verfahren wegen mutmaßlicher Körperverletzung im Amt gegen Corona-Demonstranten durch einen Berliner Polizisten wurden gegen Zahlung von 6.000 Euro eingestellt. Der Verteidiger von einem der Geschädigten bezeichnet dies als Skandal und sieht eine „Gesinnungsjustiz“.

Deutschland: Atemwegserkrankungen weiterhin auf hohem Niveau
Viele Menschen in Deutschland sind momentan krank. Welche Viren dafür besonders verantwortlich sind.

Gröner Group meldet Insolvenz an – Konzernchef macht Medien verantwortlich
Seit Februar 2024 hatte die Gröner Group GmbH des Leipziger Bauunternehmers Christoph Gröner 13 Insolvenzanträge von Gläubigern durch kurzfristige Rückzahlungen beenden können. In der Vorwoche stellte der Konzernchef jedoch selbst einen. Er sieht sich als Opfer von Medien.

Die nächste Runde im Ringen um einen Konsens beim Pandemievertrag hat begonnen
Seit heute tagt ein zwischenstaatliches Verhandlungsgremium, mit dem Ziel, den Pandemievertrag am 15. November zu unterschreiben. Lauterbach glaubt nicht mehr an einen Abschluss in diesem Jahr.

„Vision Zero“ – so will Deutschland die Zahl der Verkehrstoten auf null bringen
In Deutschland spielt die „Vision Zero“ eine zunehmende Rolle im Straßenverkehr. Um die Zahl der Verkehrstoten auf null zu bringen, gibt es ein vielschichtiges Konzept, das mehrere Akteure einbinden will. Allerdings beinhaltet es auch Maßnahmen, die deutlich in den Alltag eingreifen.

Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren „absolut richtig“
Für die einen war es „Corona-Diktatur“, für die anderen ein gerechtfertiger Grundrechtseingriff, um Leben und Gesundheit zu schützen. Auch rückblickend hält Doris König, Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, an den Urteilen zur Corona-Politik fest.

Koalition mit CDU und BSW? SPD in Sachsen will Mitglieder nach ihrer Meinung fragen
Die sächsische SPD kündigt eine Befragung ihrer Mitglieder, in der diese sich zu einer Koalition mit CDU und BSW äußern sollen. Das Ergebnis soll verbindlich für die Sozialdemokraten sein.

Krankenkassen sprechen sich für Erhalt von telefonischer Krankschreibung aus
Ärzte- und Arbeitgeberverbände sind sich bei der Beibehaltung der telefonischen Krankschreibung uneins. Der Krankenstand steuert in diesem Jahr auf einen neuen Höchststand zu.
