XI JINPING
Gespräche auf höchster Ebene: US-Sicherheitsberater trifft Xi Jinping und Militärführung
Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater der USA, führte in Peking Gespräche mit Chinas Machthaber Xi Jinping und hochrangigen Militärvertretern. Im Fokus standen die wachsenden Spannungen im Indopazifik. Man betonte die Notwendigkeit offener Kommunikationskanäle.

Strategiewechsel: Xi Jinping formt China zur „Festungswirtschaft“ gegen externe Schocks
China will sich wirtschaftlich gegen „Extremsituationen“ wappnen. Dazu gehören auch „langwierige bewaffnete Konflikte". Zu diesem Schluss kommt ein neuer Bericht.

Vor dem Dritten Plenum: Die Kommunistische Partei Chinas räumt auf
Im Vorfeld eines der wichtigsten Treffen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) Mitte Juli hat die Partei eine Säuberungskampagne eingeleitet. Eine Reihe hoher Funktionäre wurde entlassen und aus der Partei geworfen. Eine Analyse.

NATO-Chef Stoltenberg warnt vor Chinas Rolle im Ukraine-Krieg
Im nächsten Monat findet ein NATO-Gipfel in Washington statt. NATO-Chef Jens Stoltenberg hat im Vorfeld vor der Bedrohung durch China gewarnt.

Bericht: Peking zieht Diktatoren in Entwicklungsländern durch „Business Training“-Programme heran
Einem Bericht zufolge bot die Kommunistische Partei Chinas (KPC) in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 795 Onlineseminare für ausländische Regierungsbeamte in Entwicklungsländern an.

Militärinsider: Die Gefahr für die KP Chinas kommt weniger von außen als von innen
Angesichts der zunehmenden Spannungen um Taiwan wächst die Sorge vor einem neuen Konflikt. Chinesische Insider berichten der Epoch Times von weitverbreiteter Unzufriedenheit in Partei und Militär.

Chinas Wettlauf zur KI-Supermacht: Schaffen sie es bis 2030?
Vier große Herausforderungen stehen im Weg.

Ex-Geheimdienst-Analyst warnt vor Xi Jinpings antiwestlicher Strategie
Ein früherer US-Geheimdienstanalyst warnt vor dem Konfrontationskurs von Chinas Staatschef. Er beschuldigt Xi Jinping ein Feind des Westens zu sein und Chinas Image ruiniert zu haben.

US-Kongressdelegation besucht Taiwan und kritisiert chinesische Militärmanöver
Ein hochrangiger US-Parlamentsabgeordneter hat Chinas jüngste Militärmanöver deutlich kritisiert. Er ist mit einer Delegation demokratischer und republikanischer Abgeordneter in Taiwan zum Besuch. Kurz davor wurde Taiwans neuer Präsident verteidigt.

Tödlicher Helikopterabsturz im Iran: Unfall oder Sabotage?
Der tödliche Absturz von Irans Präsident Raisi in einem Regierungshubschrauber wird bislang als Unfall gehandelt. Chinas Regime deutet jedoch bereits Verschwörungserzählungen an. Kurzfristig rechnet niemand mit gravierenden Veränderungen im Machtgefüge in Teheran.

Neue Amtszeit, alte Allianzen: Der Schatten der KP Chinas über Moskau
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor allem Chinas Regime, das geopolitisch von der Beziehung profitiert. Eine Analyse.

EU-Firmen bewerten Aussichten in China pessimistisch wie nie
Für viele europäische Unternehmen läuft es in China nicht rund. Die Konjunktur stottert, der Wettbewerb mit lokalen Konkurrenten wird härter. Auch das Thema Überkapazitäten bereitet zunehmend Sorgen.

Xi Jinping in Ungarn: Orbán demonstriert Einigung mit Peking
Der chinesische Staatschef verbringt die letzte Station seiner Europareise in Budapest, wo Ministerpräsident Viktor Orbán einen Großteil des Stadtzentrums absperren ließ. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern wird enger, wobei die Gegenstimmen immer weniger Gehör finden.

Vor Xi Jinpings Staatsbesuch: Serbische Regierung lässt Falun-Gong-Praktizierende verhaften
Vier Falun-Gong-Praktizierende in Serbien wurden im Vorfeld des Staatsbesuches vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping unter fadenscheinigen Begründungen festgenommen – nicht zum ersten Mal. Auch diesmal wollen sie den Vorfall vor Gericht bringen. Selbst der zuständige Polizeichef fand die Verhaftung falsch.

Xi Jinping kennt Europas Befindlichkeiten – und nutzt sie für seine Zwecke aus
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist am Sonntag zu seinem Besuch in Europa eingetroffen. Er wird bis Freitag bleiben und Frankreich, Serbien sowie Ungarn besuchen. Die Auswahl der Ziele macht deutlich, dass Xi Europas Schwächen kennt – und entschlossen ist, sie für seine Zwecke zu nutzen.

Xi Jinping in Europa: Serbien empfängt Staatschef mit offenen Armen
Es war kein Zufall: Xi Jinping trifft genau an dem Tag in Belgrad ein, an dem die chinesische Botschaft in Jugoslawien vor 25 Jahren von einer NATO-Bombe getroffen und drei chinesische Journalisten getötet wurden. Der Besuch im Balkanstaat hat sowohl eine politische als auch eine wirtschaftliche Botschaft.

„Präsident Macron, fordern Sie die Freilassung meiner in China inhaftierten Eltern“
Der in Berlin lebende chinesische Student Lebin Ding ist seit Monaten in Europa unterwegs. Er wünscht sich nichts mehr, als dass sein unschuldiger Vater aus dem chinesischen Gefängnis freigelassen wird.

Xi in Frankreich: Ukraine, Nahost und Klima auf der Agenda
Kriege in der Ukraine und in Nahost, Unstimmigkeiten beim Handel: die Gespräche zwischen Xi, Macron und von der Leyen haben es in sich. Was ist geplant?

Was kann man von dem Treffen zwischen Macron und Xi erwarten?
Der chinesische Staatschef hat seinen Besuch in Frankreich begonnen. Macron erhofft sich neue Verträge und Anerkennung auf internationaler Ebene – und eine klarere Positionierung Chinas gegenüber seinen Partnern Russland und Iran.

Xi Jinpings Besuch in Ungarn: Massive Sicherheitsvorkehrungen geplant
Im Vorfeld von Xi Jinpings Besuchs in Budapest werden erhebliche Sicherheitsvorbereitungen getroffen. Oppositionsgruppen berichten, dass ihre Tätigkeiten stark eingeschränkt werden.

Spionage aus China in großem Stil: Mindestens 400 Abgeordnete betroffen – Regierung schwieg
Im Jahr 2022 informierte das FBI deutsche und EU-Behörden über einen groß angelegten Hackerangriff. Dieser richtete sich unter anderem gegen 400 Abgeordnete. In den USA und Großbritannien gibt es Prozesse und Sanktionen. In Deutschland wurden Betroffene nicht einmal informiert.

EU setzt auf „De-Risking“, doch Ungarn rückt Peking immer näher
Brüssel wendet sich zunehmend von China ab, doch Ungarn hält Peking die Treue und intensiviert sogar die Zusammenarbeit mit der kommunistischen Diktatur. Ein Besuch von Staatschef Xi Jinping steht kurz bevor. Peking setzt große Hoffnungen auf Ungarns baldige EU-Ratspräsidentschaft.

Treffen mit Staatschef Xi: US-Außenminister stellt Chinas Unterstützung für Russland infrage
Auf der zweiten China-Reise von US-Außenminister Antony Blinken innerhalb eines Jahres hatte die US-Kritik an Chinas Unterstützung für Russland höchste Priorität. Des Weiteren ging es um Taiwan, Hongkong, Tibet und Xinjiang sowie um Menschenrechte, Chinas unfaire Handelspraktiken und seine Einmischung in den kommenden US-Wahlkampf.

Ernüchternde Bilanz von Scholz in China
Die China-Reise von Bundeskanzler Scholz war ein Schlag ins Wasser. Zum wichtigsten Thema – der Bitte um Einwirkung auf Putin – schwieg Staatschef Xi Jinping. Auch für die Wirtschaft war nichts zu holen. Und chinesische Staatsmedien drohten unverhohlen, bei weiterer deutscher „Abhängigkeit von den USA“, würden die Beziehungen beider Staaten frostiger. Eine Analyse.

Scholz in China: Keine „öffentlichen Wellen“ bei Menschenrechtsfragen
Der Angriff des Iran auf Israel überschattet das Programm des Besuchs von Bundeskanzler Scholz in China. Am Dienstag wird er Machthaber Xi treffen. Dabei will er die Unterstützung des KP-Regimes für Russland ansprechen. Die Menschenrechtsthematik spielt demgegenüber keine Rolle.

Biden und Xi telefonieren wieder miteinander
Im November trafen sich Joe Biden und Xi Jinping in Kalifornien, um das Verhältnis beider Länder etwas zu entspannen. Sie versprachen, wieder häufiger zu telefonieren. Das lösen sie nun ein.

Kapitalflucht: Investoren ziehen sich aus China zurück
Die ausländischen Direktinvestitionen in China sind in den ersten beiden Monaten des Jahres um fast ein Fünftel zurückgegangen. Experten sehen darin eine Reaktion auf eine immer unfreundlichere Politik des kommunistischen Regimes gegenüber Investoren. Dieses will nun mit einem Aktionsplan reagieren.

Aus Zusammenhang gerissen: Was meinte Trump mit seiner „Blutbad“-Warnung?
Das Wort „Blutbad“ aus dem Mund von Donald Trump in einer Rede in Ohio hat am Wochenende für einige Diskussionen gesorgt. Das Trump-Wahlkampfteam hat versucht, den Begriff geradezurücken.

Video aus China geht viral: Mann will mit Auto in zentralen Regierungssitz eindringen
Ein Unbekannter fordert die Kommunistische Partei Chinas mit einer mutigen Tat heraus. Wer ist der Mann, der sich mit seiner Limousine während des Volkskongresses so nah vor den Eingang des Regierungssitzes traut?

Mit Tradition gebrochen: Wichtige Pressekonferenz beim Volkskongress in China abgesagt
Immobilienkrise, Börsensturz, Deflation. Mit Spannung schauen ausländische Investoren auf den Nationalen Volkskongress in Peking, wie es mit der zweitgrößten Volkswirtschaft weitergeht. Statt Öffnungen deuten Zeichen jedoch auf noch mehr staatliche Kontrolle.
