Ex-Geheimdienst-Analyst warnt vor Xi Jinpings antiwestlicher Strategie

Ein ehemaliger US-Geheimdienstanalyst behauptet, Chinas Staatschef Xi Jinping habe in den vergangenen zwölf Jahren den Fortschritt des Landes rückgängig gemacht und so Chinas Image beschädigt.

John R. Schindler beschuldigt in einem Meinungsbericht den Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) ein Feind der westlichen Länder und Werte zu sein.

Am 17. Mai veröffentlichte der ehemalige leitende Spionageabwehrbeauftragte der National Security Agency (NSA) einen Artikel in dem Nachrichtenmagazin „Washington Examiner“. Sein Kommentar trägt den Titel „Xi nimmt die Maske ab: Der Tyrann aus Peking hat zwölf Jahre damit verbracht, das Image Chinas zu ruinieren“.

Die NSA ist der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten.

Schindler beschrieb den Parteichef als überzeugtes KPC-Mitglied, der sich allein auf die Konsolidierung seiner Macht konzentriere. Unter Xis Führung sei die Herrschaft der KPC strenger geworden und er toleriere abweichende Meinungen noch weniger als der frühere KPC-Chef Mao Zedong.

Xi vergleiche sich oft mit Mao und betreibe wie Mao einen Personenkult in der Partei. Laut der aktuellen Parteipropaganda bestand Maos Leistung darin, die Nation zu gründen, und Xi ist dabei, sie zu stärken.

„Xis Worte und Taten machen deutlich, dass sein Ziel die globale Hegemonie ist. China soll Amerika innerhalb der internationalen Ordnung ablösen“, schrieb Schindler.

Er wies auf die Worte des FBI-Direktors Christopher Wray im Jahr 2020 hin. Dieser bezeichnete die Spionage durch China als „langfristig die größte Bedrohung“ für die Zukunft der Vereinigten Staaten.

In den zwölf Jahren, in denen Xi China fast vollständig kontrolliert, hat er alle Illusionen darüber zerstört, dass die bevölkerungsreichste Nation der Erde und ihre zweitgrößte Volkswirtschaft als eine Art Partner für die Zukunft angesehen werden kann. Er hat sich mit den Schurkenstaaten der Welt verbündet, darunter Russland, Iran und Nordkorea, sowie mit einigen der kleineren Störenfriede, und hat sich von den rechtsstaatlichen liberalen Demokratien gelöst, mit denen er nun im Konflikt steht. [China] hat sich zu einer Bedrohung entwickelt, die mit der Sowjetunion im Kalten Krieg vergleichbar oder sogar größer ist als diese. Es ist ein ebenso unerbittlicher Feind unserer Nation und unserer Werte, und sie ist zunehmend gut bewaffnet“, schreibt Schindler.

Xis Bündnis mit Russland

Am 16. Mai, einen Tag vor Veröffentlichung des Kommentars, traf Xi mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.

Putin wählte Peking als erstes Reiseziel nach seiner kürzlichen fünften Wiederwahl zum Präsidenten.

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich Xi konsequent geweigert, das Vorgehen Russlands zu verurteilen. In dieser Zeit hat die Zusammenarbeit zwischen China und Russland weiter intensiviert.

Infolge der westlichen Sanktionen als Reaktion auf die Invasion hat sich Russlands Wirtschaft vom Westen abgekoppelt.

Die KPC spielt mittlerweile eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der russischen Wirtschaft, vom Handel bis zum Kauf von russischem Öl und Erdgas.

Nach dem Gespräch zwischen Putin und Xi erklärten beide, dass sie ihre „umfassende strategische Partnerschaft“ weiter vertiefen, und verstärkt in den Bereichen Handel, Energie und Technologie zusammenarbeiten werden.

Russland behauptete, China vertrete eine objektive und faire Haltung in der Ukraine-Frage und erklärte sich bereit, Peking bei der Wiedervereinigung mit Taiwan zur Seite zu stehen.

China und Russland auf Konfrontationskurs

In ihrer gemeinsamen Erklärung wurden die Vereinigten Staaten 13 Mal erwähnt und ihnen „hegemoniales Verhalten“ bei der Aufrechterhaltung der globalen Stabilität und des Friedens vorgeworfen.

Als Reaktion auf die Stationierung landgestützter Raketensysteme der USA in der asiatisch-pazifischen Region kündigten China und Russland Gegenmaßnahmen an.

Schindler zufolge seien die Vereinigten Staaten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 die dominierende Kraft bei der Aufrechterhaltung der Weltordnung. Xi versuche, die USA im Rahmen seiner globalen Strategie zu verdrängen.

Schindler ist überzeugt, dass Xi China auf einen Konfrontations- statt Kooperationskurs mit dem Westen geführt habe, insbesondere mit den Vereinigten Staaten.

Während die KPC bisher einen offenen Krieg mit dem Westen vermied, ziehe sie Spionage, großangelegte Cyberangriffe und politische Einflussnahme vor, da diese leichter zu leugnen seien.

Lai Jianping, ein ehemaliger chinesischer Menschenrechtsanwalt und Präsident der in Kanada ansässigen Föderation für ein demokratisches China, sagte der Epoch Times:

Xi Jinpings Handlungen in den vergangenen zwölf Jahren, insbesondere in jüngster Zeit durch seine politische Allianz mit dem russischen Diktator Putin, haben die USA und andere westliche Länder wachgerüttelt.“

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Former NSA Analyst Warns of Chinese Leader’s Authoritarian Alliances and Anti-Western Strategy“. (deutsche Bearbeitung nh)