Strategiewechsel: Xi Jinping formt China zur „Festungswirtschaft“ gegen externe Schocks

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), Xi Jinping, hat einen Strategiewechsel hin zu einem Wirtschaftsmodell eingeleitet, das Chinas Wirtschaft vor externen Schocks schützen soll, so ein neuer Bericht.

Das Arbeitspapier von Jimmy Goodrich, einem Mitarbeiter des Institute on Global Conflict and Cooperation an der University of California, wurde am 30. Juli veröffentlicht und liefert eine detaillierte Analyse der Fortschritte der KPC bei der Umsetzung ihrer Politik der „Festungswirtschaft“ in mehreren Schlüsselbereichen. Goodrich untersuchte dazu offizielle Reden und politische Dokumente der Partei.

Die Strategie der KPC ziele darauf ab, die nationale Autarkie und die Widerstandsfähigkeit gegenüber externen Schocks zu stärken und die Nation letztlich in die Lage zu versetzen, „Extremsituationen“, einschließlich „langwieriger bewaffneter Konflikte“, zu überstehen, heißt es in dem Papier.

Dem Bericht zufolge haben die Spannungen zwischen den USA und China sowie andere wichtige globale Ereignisse wie Russlands Einmarsch in die Ukraine Peking dazu veranlasst, seine Wirtschaftspolitik zu ändern. Die Unterbrechung der globalen Lieferketten durch die COVID-19-Pandemie habe die Notwendigkeit einer „Festungswirtschaft“ verstärkt.

Die KPC setzt seitdem auf einen „dualen Wirtschaftskreislauf“, um die Wirtschaft von der Exportabhängigkeit zu lösen und sich auf die Stärkung der inländischen Kapazitäten zu konzentrieren. Gleichzeitig soll der internationale Handel aufrechterhalten werden. Dieser Ansatz soll die Anfälligkeit für externe Schocks verringern und wirtschaftliche Stabilität gewährleisten.

Teil einer Gesamtstrategie

Chinas Wirtschaft ist in hohem Maße vom Export abhängig. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Gesamtexporte des Landes auf rund 3,09 Billionen Euro, die Importe auf rund 2,34 Billionen Euro. Daraus ergab sich ein Handelsüberschuss von rund 750 Milliarden Euro – der zweithöchste der vergangenen zehn Jahre.

Robert O’Brien, ein ehemaliger nationaler Sicherheitsberater, kommentierte das Papier auf X und forderte Washington auf, wachsam zu sein.

„Die KPC bereitet sich darauf vor, einen sehr langen Krieg zu führen und zu gewinnen (oder zumindest zu überleben). Amerika sollte wachsam sein“, schrieb er am 3. August.

Seit der COVID-19-Pandemie hat die chinesische Wirtschaft mit zahlreichen Problemen zu kämpfen, insbesondere mit der Immobilienkrise, die durch den Konkurs des chinesischen Immobilienriesen Evergrande gekennzeichnet ist. Das Unternehmen ist mit 311 Milliarden Euro Schulden das weltweit am höchsten verschuldete Unternehmen.

Anfang dieses Jahres erklärte ein prominenter Hedgefondsmanager, dass die chinesische Wirtschaft aufgrund ihrer hohen Investitionen in den Immobiliensektor in Schwierigkeiten sei. Dies könnte zu einem Zusammenbruch führen, der schlimmer sein könnte als die Finanzkrise von 2008.

Fehlende Reformen

Der Immobiliensektor macht 70 Prozent des Bruttovermögens der chinesischen Haushalte und rund 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Er ist damit ein wichtiger Wachstumsmotor, aber auch eine Schwachstelle der chinesischen Wirtschaft.

Chinas angeschlagener Immobilienmarkt hat die Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen und das Regime in Peking zu „temporären Maßnahmen“ veranlasst. Darunter seien 16 Maßnahmen zur Unterstützung des Sektors, heißt es in dem letztjährigen Bericht des Atlantic Council und der Rhodium Group, zwei Denkfabriken mit Sitz in Washington.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Chinas Wirtschaft mit zahlreichen Problemen zu kämpfen hat und dass Peking ohne robuste Reformen seine Wachstumsaussichten in den kommenden Jahren gefährden und seine globale Position schwächen könnte.

Der Bericht weist darauf hin, dass die Wurzel der wirtschaftlichen Probleme Chinas in der „anhaltenden strukturellen Reformlücke“ liegt, die dazu führt, dass „das Land in den meisten Marktdimensionen hinter den führenden OECD-Ländern zurückbleibt“. Das Papier schlägt strukturelle Reformen vor. Die chinesische Wirtschaft leide teilweise darunter, dass die Kommunistische Partei Chinas der Ideologie weiterhin Vorrang vor der wirtschaftlichen Dynamik einräume.

Wegen der schwachen Leistung werde Pekings Ziel, die USA bis Ende der 2020er-Jahre als größte Volkswirtschaft der Welt abzulösen, „nicht mehr in diesem Jahrhundert, geschweige denn in diesem Jahrzehnt erreicht“, heißt es in dem Bericht.

Auch die Wirtschaftsexperten des Finanzdienstleisters Bloomberg prognostizierten im vergangenen Jahr, dass Chinas Wirtschaft die der USA wohl nicht überholen werde. Sie sagten voraus, dass Chinas BIP das der USA um die Mitte der 2040er-Jahre übertreffen könnte, aber nur „mit einem kleinen Vorsprung“, bevor es „wieder zurückfällt“.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Xi Jinping Turns China Into ‘Fortress Economy’ to Withstand External Shocks: Report“. (deutsche Bearbeitung jw)

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