XINJIANG
Wochenrückblick (Teil 1): Das Lenkrad macht das EKG, der Autositz misst Fieber
Die dünnste Spaghetti der Welt: 372 Nanometer. KI-generierte Satellitenbilder von kommenden Hochwassern und neue US-Sanktionen wegen Zwangsarbeit gegen China. Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten, Teil 1.
Volkswagen verlässt Xinjiang: Wirtschaftliche Gründe oder Druck wegen Zwangsarbeitsvorwürfen?
Volkswagen zieht sich aus wirtschaftlichen Gründen aus der chinesischen Provinz Xinjiang zurück, nachdem jahrelange Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen und Zwangsarbeit den Standort belastet hatten.
Volkswagen: Umstrittenes Werk in Xinjiang verkauft
Monatelang verhandelte VW mit dem chinesischen Partner-Unternehmen über sein Werk in Xinjiang. Der Standort war lange wegen Zwangsarbeitsvorwürfen in der Kritik.
Vor dem Dritten Plenum: Die Kommunistische Partei Chinas räumt auf
Im Vorfeld eines der wichtigsten Treffen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) Mitte Juli hat die Partei eine Säuberungskampagne eingeleitet. Eine Reihe hoher Funktionäre wurde entlassen und aus der Partei geworfen. Eine Analyse.
Studie: Chinas KP nimmt Einfluss auf EU-Wahlen – und sucht Verbündete
Chinas kommunistische Führung bemüht sich auch nach dem Auffliegen der mutmaßlichen Spionage bei MdEP Krah um Einflussnahme auf die EU-Wahlen. In den Fraktionen der ID und der Linken hatte sie bisher den stärksten Rückhalt. Diese stehen am 9. Juni vor Zugewinnen.
Bauteile aus Zwangsarbeit in China verwendet: BMW und VW droht Ungemach in den USA
Die deutschen Autobauer BMW und VW sowie der britische Konzern Jaguar Land Rover (JLR) sollen Compliance-Verpflichtungen im Zusammenhang mit US-Gesetzen gegen Zwangsarbeit in China verletzt haben. So haben sie Bauteile verwendet, die aus der Uiguren-Provinz Xinjiang stammen.
China-Expertin: Menschenrechtsdialoge haben Pekings Verbrechen ermöglicht und nicht verhindert
Der Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen fordert China auf, die Empfehlungen seiner Behörde zum Schutz der Menschenrechte umzusetzen. Aktivisten bezeichnen seine Äußerungen jedoch als schwach und nicht von konkreten Maßnahmen untermauert.
Wie tief steckt Volkswagen in Chinas Zwangsarbeitsskandal?
Volkswagen steht unter Druck. Das Unternehmen wurde offenbar dabei erwischt, wie es von Zwangsarbeit in China profitierte. Was bedeutet das für den Autobauer? Ein Kommentar.
Politiker fordern VW zu Rückzug aus Xinjiang auf – kein deutsches Unternehmen sollte dort sein
BASF trennt sich von seinen Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang – wegen Menschenrechtsverletzungen. VW sollte nun folgen, wird gefordert. SPD-Politiker verlangen, dass deutsche Unternehmen dort nicht tätig sein sollten.
Jahrelange chinesische Propaganda – 45 Sekunden für Länder, um sie zu widerlegen
Trotz massiver Beeinflussungsversuche durch die chinesische Vertretung im Vorfeld der UN-Menschenrechtsratssitzung kam es während einer Anhörung zu scharfer Kritik an der Menschenrechtssituation im kommunistischen China.
Angebliche Spionagetätigkeit für China: Belgischer Politiker aus der Partei ausgeschlossen
Ein belgischer Politiker ist aus seiner Partei ausgeschlossen worden, nachdem er angeblich jahrelang für einen chinesischen kommunistischen Spionagering gearbeitet hat.
Zwangsarbeitsvorwürfe gegenüber VW-Werk in Xinjiang: VW-Aktien aus Nachhaltigkeitsfonds entfernt
Das kommunistische China ist der größte Automarkt für den deutschen Autobauer. Das birgt auch Nachteile und Gefahren.
Ortstermin in Afrika: Heil und Schulze unterwegs in Sachen Lieferkettengesetz
Die Minister Heil und Schulze besuchen Kakaoplantagen und Textilfirmen in Afrika. Anlass ist das Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes am 1. Januar.
Kein Verzicht auf Waren aus Xinjiang – EU-Import steigt deutlich
Eigentlich will die EU mit Initiierung des Lieferkettengesetzes gezielt den Schutz der Menschenrechte in der Wirtschaftswelt fördern. Die neuen Exportzahlen aus Xinjiang in die EU lassen davon nichts erkennen.
Mit weißem Blatt Zeichen setzen: Chinesen sagen NEIN zum kommunistischen Regime
Ein leeres weißes Blatt Papier ist zum neuesten Symbol des Widerstands im kommunistischen China geworden.
Berlin, Paris, London, Übersee: Weltweite Proteste gegen die KP Chinas
Weltweit haben sich Menschen der Protestwelle in China angeschlossen. Sie fordern ein Ende von Xis COVID-Politik und den Niedergang der Kommunistischen Partei Chinas.
Peking reagiert mit Prügel, Haft, Zensur – BBC-Reporter festgenommen und misshandelt
Die Proteste in China gegen die Null-COVID-Politik des KP-Regimes gehen weiter. Sie richten sich mittlerweile auch gegen Machthaber Xi Jinping. Peking reagiert mit Festnahmen und Zensur.
Hochhausbrand und Corona-Proteste: Steht China am Scheideweg?
Nach dem Hochhausbrand von Ürümqi mit zehn Toten und neun Verletzten geraten die Corona-Maßnahmen des Pekinger Regimes in starke Kritik. Von Behinderung der Rettungswege und der Feuerwehr ist die Rede. Infolgedessen kam es am nächsten Tag zu zahlreichen Protesten in der Stadt. Ein Funke geht durchs Land ...
Corona-Lockdown verhindert Feuerwehr: Zehn Tote bei Hochhausbrand in China (+Video)
Die internationalen Medien berichten von einem Hochhausbrand in der Uiguren-Region Xinjiang in China. Aufgrund der drastischen Lockdown-Maßnahmen seit über 100 Tagen sollen die Türen des Gebäudes mit Draht versiegelt gewesen und die Feuerwehr von Zäunen und anderen Barrieren behindert worden sein. Die Stadtregierung dementiert.
Estland und Lettland treten aus China-Wirtschaftsforum aus
Nach Litauen beenden zwei weitere Staaten ihre Zusammenarbeit mit Peking im europäisch-chinesischen Kooperationsforum 16+1. Es gilt als Teil der „Neuen Seidenstraße“.
Verspäteter UN-Bericht: Mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang
Seit Monaten ist mit Spannung auf diesen Xinjiang-Bericht gewartet worden. Über die Veröffentlichung wurde gestritten. Jetzt wird klar, warum: Die Vorwürfe gegen China darin sind massiv.
„TikTok sollte sofort verboten werden“
Die KP Chinas manipuliert den TikTok-Algorithmus, es werden politische Botschaften gezeigt und das Wählerverhalten weltweit beeinflusst. Ein Verbot der App ist fällig, fordert der Politikwissenschaftler Anders Corr.
Neues US-Gesetz zur Vermeidung von Zwangsarbeit in Kraft getreten
Am 21. Juni trat in den USA ein neues Gesetz in Kraft – es bezieht sich explizit auf Xinjiang.
Menschenrechtsbeauftragte (Grüne) fordert neuen Umgang mit China
Hunderttausende sollen in Chinas Nordwesten in Umerziehungslager gesteckt worden sein. Ein Datenleck zeigt laut Medienberichten, wie sie misshandelt werden. Nun wird auch Kritik am China-Kurs der Bundesregierung laut.
„Xinjiang Police Files“ – Lindner entsetzt, Baerbock fordert Aufklärung von Peking
Dass China gegen die Menschenrechte verstößt, ist längst bekannt. Nun kommen weitere Details ans Licht. Darauf reagieren auch führende Politiker der Ampel-Regierung.
Wie drei Akteure die Proteste in Kasachstan für ihre Zwecke nutzten
Sie begannen als ein wirtschaftlich motivierter Protest. Doch schnell wurde klar, dass die Neujahrsunruhen in Kasachstan weniger der Bevölkerung, sondern drei wichtigen Akteuren auf der internationalen Bühne helfen werden. Eine Analyse.
Biden will Importverbot von Produkten aus Xinjiang unterzeichnen
Der Grund ist die Unterdrückung der Uiguren durch die KP Chinas – das Gesetz hat den Senat und das Repräsentantenhaus schon passiert.
