NRW
Entwarnung nach Polizei-Großeinsatz an Schule in Wuppertal
Nach einem Großeinsatz der Polizei an einer Schule in Wuppertal am Mittwochmittag haben die Behörden Entwarnung gegeben.
Zugunfall: Regionalbahn fährt auf stehende Lok auf – 13 Verletzte
Heute gegen 7:30 Uhr kam es zu einem Zugunfall in Moers. Der Personenzug RB31 Richtung Xanten ist mit einer Lok kollidiert. Es gibt mehrere Verletzte.
Hilft ein Gesetz beim Steuerbetrug?
Das Bürokratieentlastungsgesetz der Ampel ruft Kritik hervor: Wie lange sollen Buchungsbelege und Rechnung aufbewahrt werden?
Erneut Explosion in NRW: Warnung der Drogenmafia?
Eine Explosion schreckt zahlreiche Einwohner der Gemeinde Wachtberg-Adendorf bei Bonn aus dem Schlaf. Die Behörden vermuten, dass die niederländische Drogenmafia hinter dem Anschlag steckt.
39.000 Corona-Verfahren und Millionen Bußgelder: NRW-Ministerium bleibt vage
In einem Jubiläumsgrußwort zeigte sich der nordrhein-westfälische Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) kürzlich voll des Lobes für seine Verwaltungsgerichte – speziell für ihre Leistungen während der Corona-Zeit. Sein Ministerium sieht zudem keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer juristischen Aufarbeitung.
Großeinsatz: Erneut Explosion in Kölner Innenstadt – ein Mensch leicht verletzt
Die Polizei Köln ist erneut mit einem Großeinsatz im Bereich der Ehrenstraße unterwegs. Es gab wiederum eine Explosion, dieses Mal war offenbar ein Bekleidungsgeschäft das Ziel.
Video: Explosion in Köln – Mann legt Sprengsatz vor Nachtclubeingang ab
in Köln läuft am Hohenzollernring ein größerer Polizeieinsatz. Dieser stehe offenbar im Zusammenhang mit einer Explosion.
Nach Anschlag in Solingen: Handy von Attentäter entdeckt
Nach dem Terroranschlag in Solingen rückt ein neu entdecktes Handy in den Fokus der Ermittlungen.
NRW: Städtetag begrüßt Wüsts Sicherheitspaket
Der Städtetag NRW hat sich zufrieden über das Sicherheits- und Migrationspaket von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gezeigt.
Apotheke gegen Kooperation zwischen Techniker Krankenkasse und Teleclinic
Die Techniker Krankenkasse wechselt ihren Anbieter für Telemedizin und provoziert damit Kritik in der Apothekerschaft. So soll ab Dezember das Unternehmen Teleclinic das TK-Ärztezentrum für Online-Termine betreiben, meldet die „Welt“. Die TK und Teleclinic bestätigten die geplante Kooperation.
RWE will nicht für Rheinwasser zur Flutung der Tagebaue bezahlen
Jede Entnahme von Wasser kostet etwas. Gilt das auch dann, wenn ein ehemaliger Tagebau mit Wasser aus dem Rhein geflutet wird? Für Umweltminister Oliver Krischer ist das selbstverständlich.
900 Hinweise zum Messermord – NRW prüft Kontakte zu Islamisten
Nach dem Messerattentat in Solingen sind 900 Hinweise über das Hinweisportal und telefonisch bei der Polizei eingegangen.
„Multipolar“ kontra Landesmedienanstalt: „Wir haben nicht gegen Sorgfaltspflichten verstoßen“
Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen wirft dem „Multipolar-Magazin“ Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht vor. Lesen Sie im zweiten Teil unseres Artikels, wie Mitherausgeber Paul Schreyer auf die Anschuldigungen reagiert, wie die LfM zu Zensurvorwürfen steht und wie andere Journalisten und Medienexperten die Sache beurteilen.
Oppositionelles Medium im Behördenvisier: „Multipolar“ soll Texte umschreiben
Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen wirft dem „Multipolar-Magazin“ Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht vor. Obwohl ein Verfahren inklusive Löschung der monierten Texte droht, will Herausgeber und RKI-Files-Kläger Paul Schreyer nicht kleinbei geben.
Solingen: Scholz sieht Versäumnisse bei NRW-Behörden
Bundeskanzler Scholz fordert von NRW Antworten. Warum sei der mutmaßliche Täter von Solingen noch im Land gewesen? Wieso wurde kein Abschiebegewahrsam genutzt?
Video: Nach Anschlag in Solingen – NRW-Landtag beginnt mit Aufarbeitung
Ab 12:00 Uhr überträgt der Landtag Nordrhein-Westfalen die Sondersitzung seines Innenausschusses zum Messerattentat von Solingen. Die Landesregierung will einen Bericht präsentieren. Live zu verfolgen im Netz.
Mehr Kontrollen, mehr Verbote, mehr Polizeipräsenz: So wappnen Städte ihre Volksfeste
Veranstalter setzen vor allem auf die Ausweitung von Waffenverbotszonen und – wo das möglich ist – auf mehr Personenkontrollen.
EU-Kommission: Voraussetzung für Abschiebungen nach Syrien nicht gegeben
Die EU-Kommission hat Syrien bisher nicht als sicheres Land für Abschiebungen eingestuft. Laut dem Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell seien die „Bedingungen nicht erfüllt“.
Polizeipräsident spricht von „schrecklicher“ Einzeltat – 2023 circa 6.000 Messerangriffe in NRW
Der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl hat dafür plädiert, dass die Menschen sich nach der dreifach tödlichen Messerattacke von Solingen nicht zu Hause einschließen sollten. Letztlich müsse das aber jeder selbst mit sich ausmachen. Im Jahr 2023 hatte NRW mehr als 6.000 Messerangriffe registriert.
Wüst für Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan
Nach der Messerattacke in Solingen stellt sich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hinter die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz, die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan und Syrien in Deutschland zu stoppen.
NRW-Innenminister zu Solingen: Alle Festgenommenen wussten etwas
Die bisher Festgenommenen zum Messerattentat von Solingen kennen sich untereinander, sogar gut. Sie haben viel zusammen gemacht, erklärt Herbert Reul. Auch der 15-Jährige habe womöglich etwas von der Tat gewusst.
„Zeitgemäßes Lernen“ oder „Körperverletzung“? Debatte um VR-Brillen in Schulen entfacht
Was das Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen als innovatives Lernen vorantreibt, bezeichnet der bekannte Neurowissenschaftler Prof. Dr. Manfred Spitzer als „einen Skandal von erster Güte“. Er warnt ausdrücklich vor dem Einsatz von sogenannten Virtual-Reality-Brillen im Unterricht.
Solingen: Abschiebung von Attentäter scheiterte an abgelaufener Frist
Wer war zuständig? Deutschland oder Bulgarien? Die Ausländerbehörde Bielefeld traf ihn bei der Abschiebung nicht an.
Stromausfall in NRW: „Großstörung“ bei der Justiz
Technische Panne in Münster: Ein Stromausfall trifft das zentrale Rechenzentrum der NRW-Justiz. Zeitweise fallen die digitalen Kommunikationswege aus. Gab es zu wenig Strom?
Starker Anstieg in NRW bei Verfahren wegen Hass im Netz
In Nordrhein-Westfalen gibt es immer mehr Anzeigen und Verfahren wegen politisch motivierter Hasskriminalität im Internet. Im laufenden Jahr sind es schon über 1.000, während es vor vier Jahren im gesamten Jahr nur 652 waren.
Mocro-Mafia greift auf Deutschland über – Schwächen des Cannabisgesetzes als mögliche Starthilfe
Die seit den 1990er-Jahren in den Niederlanden präsente Mocro-Mafia scheint ihr Tätigkeitsfeld auf Deutschland ausgeweitet zu haben. Der Schwerpunkt liegt in NRW. Das deutsche Cannabisgesetz, das mehr legale Nachfrage als legales Angebot schafft, könnte ihr entgegenkommen.
SPD-Politiker Bröker legt Geständnis ab – Landrat schwer belastet
Mit Jens Bröker, einem Ex-Referatsleiter im Landkreis Düren, hat ein Hauptverdächtiger im NRW-Schleuserskandal für reiche Chinesen ein umfangreiches Geständnis abgelegt. Seine Aussagen deuten auf eine Komplizenschaft mit Landrat Wolfgang Spelthahn hin. Der aber bestreitet jegliche Tatbeteiligung.
Immer weniger Bauern – dennoch steigen Preise für landwirtschaftliche Grundstücke erheblich
Bedingt durch einen tiefgreifenden Strukturwandel rechnen Fachleute mit einem deutlichen Rückgang der Anzahl der Landwirte in Deutschland. Die Preise für Ackerland sind höher als je zuvor. Regional gibt es dabei jedoch deutliche Unterschiede.
Plus 38 Prozent: Wohnungslosigkeit in NRW auf Höchststand
Die Landesregierung von NRW teilt mit, der Anstieg der Wohnungslosen liegt maßgeblich an der Migration, besonders durch Flüchtlinge aus der Ukraine. Wie sieht es deutschlandweit aus?
Großes Drogenlabor mit Millionenwert in NRW ausgehoben
In Nordrhein-Westfalen wurde ein riesiges Ecstasy-Labor entdeckt, das 200 Kilogramm Ecstasy-Tabletten und einige Tausend Liter Chemikalien beherbergt hat.
