ALEXANDER WALLASCH
Michael Ballweg: „Die Wahrheit kommt jetzt ans Licht“
Michael Ballweg ist eine der Schlüsselfiguren der Corona-Maßnahmenkritik. Der Gründer der Querdenken-Bewegung saß zuletzt über neun Monate in U-Haft. Gegenüber Epoch Times äußerte er sich zu den RKI-Files.

Prof. Schwab: „Die RKI-Files werden auch das Versagen der Konzernmedien offenlegen“
Prof. Martin Schwab zu den RKI-Files: „Der wirkliche Grund, warum diese Dokumente hier unter Verschluss gehalten werden, ist der, dass die Regierung und im Zweifel auch das Robert Koch-Institut, die ja diese Narrative mitgetragen haben, offensichtlich gelogen haben.“

Merz will vorgezogene Neuwahlen schon im Herbst 2024
Oppositionsführer Friedrich Merz sieht die Ampel am Ende. Er möchte jetzt die Entscheidung und nicht bis 2025 warten. Dabei hofft er darauf, dass die FDP erneut zum Umfaller wird, wie vor über 40 Jahren, als sich die FDP von Schmidt trennte, um bei Kohl einzuziehen. Eine Analyse.

NRW-Innenminister Reul warnt vor Ausländerkriminalität und wird mit früherer Schönfärberei konfrontiert
Die Daten der Kriminalstatistiken der Länder bilden die Grundlage für die Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes. NRW-Innenminister Reul schlug jetzt Alarm wegen eines Anstiegs der Ausländerkriminalität. Eine analytische Spurensuche.

„Kollateralschäden“ in Gaza relativiert mit alliierten Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg?
Ein Leserbrief sorgt aktuell in den sozialen Medien für Kontroversen. Der Leserbriefschreiber ist nicht irgendwer. Und er bezieht sich auf eine Berichterstattung über den Krieg im Nahen Osten und darin enthaltene Genozidvorwürfe gegen Israel.

Identitäre Bewegung von AfD als „rechtsextrem“ gekennzeichnet – trotzdem Mitarbeiter im Bundestag?
Der Bayerische Rundfunk will jetzt über 100 Rechtsextreme im Bundestag als Mitarbeiter der AfD entdeckt haben. Epoch Times findet auf einer AfD-Unvereinbarkeitsliste von Ende 2023 weit über einhundert als „rechtsextrem“ eingestufte Organisationen. Wie passt das zusammen?

Umfrage unter 10.000 Schwulen macht AfD zur beliebtesten Partei für die Europawahl
Das schwule Onlineportal „Männer*“ gab beim schwulen Dating-Portal „ROMEO“ eine Umfrage zur Europawahl in Auftrag. Das Ergebnis kam für viele unerwartet.

ZDF sendet kritischen Beitrag über Ministerin Faeser und die Einschränkung der Meinungsfreiheit
Ist das eine Zäsur? Das ZDF sendete gestern einen Beitrag im Format „Berlin direkt“, der sich auf kritische Weise mit der Frage beschäftigt, ob die Bundesregierung eine Einschränkung der Meinungsfreiheit anstrebe.

Annäherung zum Migrationsgipfel: CDU und FDP wollen Zuwanderung begrenzen
Heute treffen die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler zum Migrationsgipfel zusammen. Hendrik Wüst hat im Vorfeld eine Obergrenze von 60.000 gefordert, der Bundeskanzler will hingegen 400.000 Migranten pro Jahr, die FDP will das Bürgergeld für Ukrainer beenden. Nur Wahlkampf oder eine echte Zäsur?

Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz?
Die Präsidenten dreier Verfassungsschutzbehörden treffen sich mit dem MDR im Vorfeld von Landtagswahlen. Die Öffentlichkeit wird nicht informiert. Ein Journalist erfährt von diesen Treffen, Rechtsexperten und AfD-Vertreter empören sich. Eine Spurensuche.

Michael Ballweg über seine Haft und den „Schmerz der Entwurzelung“
Die russische Gefängnisverwaltung meldete am 16. Februar 2024 den Tod des Dissidenten Nawalny. Ist ein Vergleich mit Deutschen Verhältnissen überhaupt möglich? Epoch Times spricht mit Michael Ballweg, der über neun Monate in Stammheim inhaftiert war und sich als politischen Gefangenen begreift.

General Kujat: „Nur ein Verhandlungsfrieden kann die Ukraine retten“
NATO-General a. D. Harald Kujat sprach im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz mit Epoch Times über den Krieg in der Ukraine, über das umstrittene Putin-Interview und über wehrfähige Ukrainer, die nicht in den Krieg ziehen wollen.

FDP-Aussteiger Holger Zastrow: Die Liberalen haben ihre Glaubwürdigkeit verloren
Wohin steuert die FDP? Ein sächsischer Spitzenpolitiker hat den Liberalen nach drei Jahrzehnten den Rücken gekehrt. Er sieht eine Repräsentationslücke in der Mitte der Gesellschaft. Um erfolgreich Politik zu machen, müsse man nicht die Ränder bemühen.

Von der Studienstiftung ausgeladen, als „Orbáns Handlanger“ beschimpft – Prof. Patzelt äußert sich
Der bekannte Politikwissenschaftler Prof. Patzelt setzt sich gegen eine mediale Diffamierungskampagne zur Wehr. Im Interview mit Epoch Times erklärt er, warum.

Wie wahrscheinlich ist Krieg? Die Hälfte der Deutschen hat Angst vor russischem Angriff
Der Kalte Krieg hielt die Angst vor einem russischen Angriff über Jahrzehnte lebendig. Hat der Ukraine-Krieg diese fast vergessene Angst wiederbelebt? Zuletzt hatte die Luftwaffe über Rügen eine russische Militärmaschine abgefangen und damit für Spekulationen gesorgt.

Verfassungsschutz beobachtet seinen Ex-Chef – die Geheimdienstakte von Hans-Georg Maaßen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat umfangreiche Datensätze über seinen früheren Chef Dr. Hans-Georg Maaßen angelegt. Maaßen beschuldigt Innenministerin Nancy Faeser, das Amt zur Bekämpfung eines politischen Gegners missbraucht zu haben.

Jurist: Deshalb ist ein Einreiseverbot von Martin Sellner schwierig
Anwalt Dirk Schmitz spricht mit Epoch Times über die fraktionsübergreifende Forderung von Politikern der Linken bis zur CDU, dem österreichischen Rechtsaktivisten Martin Sellner die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

Dr. Maaßen zur WerteUnion am Vorabend der Parteigründung: „Müssen mit Gegenwind rechnen“
Am morgigen Samstag ist es soweit in Erfurt: Hans-Georg Maaßen will eine Mitgliederversammlung der WerteUnion, dessen Vorsitzender er ist, dazu nutzen, die Abspaltung von der CDU zu betreiben und eine neue Partei zu gründen.

Hausarzt: Ungleichbehandlung von Staatsbeamten und anderen Patienten nicht nachvollziehbar
Im Herbst 2021 informierte der Leipziger Hausarzt Torsten Mahn seine Patienten auf seiner Internetseite darüber, dass in seiner Praxis im Stadtteil Connewitz nicht mehr gegen Corona geimpft wird. Er verlor seine Anerkennung zur akademischen Lehrpraxis.

Irritationen in Dresden: Gedenkschrift für Opfer der Luftangriffe „professionell“ entfernt
Die Meldung verbreitete sich in Windeseile: Auf dem Dresdner Altmarkt soll eine in Sandstein gravierte Gedenkinschrift für die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Dresden plangeschliffen worden sein. Die Stadt bleibt dazu bis zum Nachmittag stumm.

Prof. Patzelt: „Das hat unsere Politikerschaft mehr und mehr zu einer abgehobenen politischen Klasse gemacht“
Was führte uns zur aktuellen parteipolitischen Lage und welchen Ausblick gibt es für 2024? Epoch Times sprach mit Prof. Werner J. Patzelt unter anderem über neue Parteigründungen, über ein Land am Rande des Nervenzusammenbruchs und über eine CDU auf der Suche nach ihrem Wesenskern.

Chef der Polizeigewerkschaft Wendt: „Der Bauernprotest sollte schon früh diskreditiert werden“
Rainer Wendt im Epoch-Times-Interview. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hat viel Sympathie für die Landwirte. Er berichtet, dass die Bauernproteste für die Polizei ausgesprochen entspannt verliefen – jedenfalls gemessen an den Silvestereinsätzen mit Helm und Schild.

Hans-Georg Maaßen sagt „Nein“ zu Markus Krall in der Führung der WerteUnion
Hans-Georg Maaßen gab vor zwei Tagen ein halbstündiges Interview zur Gründung der WerteUnion. Zum Ende des Gesprächs hin erteilte er einer Führungsrolle für Markus Krall in der Partei „Die WerteUnion“ eine klare Absage.

Hans-Georg Maaßen will WerteUnion zur Partei machen
Ehemaliger Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will bei Mitgliederversammlung Namensrechte der WerteUnion auf eine neue Partei übertragen. Schon zu den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte die Partei auf dem Wahlzettel stehen.

„Wagenknecht wird automatisch Leute vor den Kopf stoßen müssen“ – Marcel Luthe analysiert
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) plant am 27. Januar 2024 in Berlin zum ersten Parteitag zusammenzutreffen, berichteten verschiedene Medien. Zuvor muss die Partei noch gegründet werden. Wir sprechen dazu mit dem Politiker und Gewerkschaftschef Marcel Luthe.

Fremd-DNA im Covid-Impfstoff: „Das Hauptproblem ist, dass Geninformationen in die Zellen gelangen können“
Susanne Wagner, die seit über 30 Jahren im Bereich der Arzneimittelzulassung tätig ist, sprach mit der „Welt“ über Verunreinigungen in mRNA-Impfstoffen. Exklusiv bei Epoch Times antwortet ihr Professorin Ulrike Kämmerer, Biologin und Wissenschaftlerin im Bereich Stoffwechsel, Immunologie, Krebs und Ernährung.

Arbeitsagentur: Ukrainer müssen mit Sanktionen rechnen wie jeder andere Bürgergeldempfänger
Epoch Times im Gespräch mit der Bundesagentur für Arbeit über die Arbeitsbereitschaft von knapp einer halben Million arbeitsfähiger Ukrainer. Wird hier auch sanktioniert und wer ist real verfügbar?

„Nicht mehr ertragbar“: Edeka-Chef wendet sich an die Öffentlichkeit – Immer mehr Diebstähle von Zuwanderern
Einem Regensburger Edeka-Unternehmer mit sechs Edeka-Geschäften ist vor Weihnachten sprichwörtlich der Kragen geplatzt. Zu viele Diebstähle, insbesondere aus dem Umfeld von Asylbewerbern.

Bürgergeld als Fehlanreiz? 700.000 Ukrainer im Bürgergeld – Erwerbsquote bleibt weiter gering
Die Frage betrifft zunächst jeden Bürgergeld-Empfänger: Wird das Existenzminimum zu hoch berechnet und damit die Arbeitsbereitschaft verhindert? Neuesten Umfragen der Arbeitsagentur zufolge steht jeder fünfte ukrainische Flüchtling in Arbeit. Erfolg oder Misserfolg? Eine Analyse.

„Berlin-Monitor“: Berliner Senat stellt Phantomstudie vor
Gestern berichteten eine Reihe relevanter Medien über eine Studie zu Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus, die zum dritten Mal erscheint und sich „Berlin-Monitor“ nennt. Aber die Studie lag noch gar nicht vor.
