Dr. Maaßen zur WerteUnion am Vorabend der Parteigründung: „Müssen mit Gegenwind rechnen“

Noch vor dem Treffen der WerteUnion in Erfurt hatte das Meinungsforschungsinstitut INSA der neuen Partei ein Potenzial von 15 Prozent bescheinigt, also eine gute Mitgift für den Vorsitzenden eingepackt.

Hermann Binkert, der Chef von INSA, ordnet die Ergebnisse seines Instituts auf Nachfrage von Epoch Times so ein:

„Eine von Hans-Georg Maaßen geführte Partei WerteUnion hat das Potenzial, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Im Moment dienen Maaßen- und Wagenknecht-Partei als Projektionsflächen für Wahlberechtigte, die mit dem Angebot der anderen Parteien nicht zufrieden sind. Wie nachhaltig die neuen Parteien sein werden, wird davon abhängen, wie überzeugend ihre Inhalte und ihr Personal sind.“

Im Interview mit Epoch Times gab der renommierte Politikwissenschaftler Prof. Werner Josef Patzelt eine durchaus sibyllinische Einschätzung der Chancen der WerteUnion ab:

„Sollte sie [die WerteUnion] Erfolg haben, wovon ich nicht überzeugt bin, dann wird die CDU künftig keine Wahlergebnisse mehr klar oberhalb von 30 Prozent erringen können.“

Mitten aus den Vorbereitungen für die morgige Mitgliederversammlung heraus sprach Hans-Georg Maaßen mit Epoch Times über Chancen und Erwartungen, die er mit der angestrebten Parteigründung verbindet:

Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat aktuell für die „Junge Freiheit“ abgefragt, welche Chancen eine Partei „WerteUnion“ hat. Sind Sie mit dem Ergebnis zufrieden?

Das Ergebnis sieht so aus, dass eine neue Partei „WerteUnion“, die von mir geführt würde, das Potenzial von 15 Prozent hätte. Ich halte es für durchaus realistisch, und ich glaube, im Osten Deutschlands kann es noch deutlich mehr werden, weil die Leute im Osten älter sind oder noch größere Sorge vor der ökosozialistischen Transformation und Gesellschaftsveränderung haben als im Westen.

Nun sind die 15 Prozent Ergebnis von Potenzialanalysen. Was bedeutet das?

Ich finde, es ist schon ein großartiges Ergebnis, denn bislang existiert die Partei noch gar nicht und die mögliche Parteigründung ist öffentlich auch so gut wie nicht diskutiert worden. Dass gleichwohl eine solche Partei ein Potenzial von 15 Prozent hat, ist schon beeindruckend. Vor allem, wenn man das mit den Parteien der Ampel vergleicht, die bei Umfragen teilweise unter fünf Prozent liegen.

Potenzial heißt: Das ist das, was man mit Stand heute bei einer Wahl erzielen kann, wenn man seine Wähler mobilisiert. Das bedeutet aber nicht, dass man diese 15 Prozent auf jeden Fall bekommen würde, wenn das eine Sonntagsfrage wäre. Aber ich denke, sieben bis acht Prozent sind durchaus realistisch, und das schon jetzt, ohne dass eine Partei besteht.

Sind diese 15 Prozent vergleichbar mit den zwölf Prozent, die man Wagenknecht vorausgesagt hatte?

Ich glaube, das ist durchaus vergleichbar.

Wie sind Ihre Erwartungen für das WerteUnion-Treffen in Erfurt? Wie weit sind die Vorbereitungen?

Ich bin gut vorbereitet auf den morgigen Tag. Es beginnt eigentlich schon heute Abend mit Vorbesprechungen. Und morgen ist dann ab 11 Uhr die große Bundesversammlung der WerteUnion geplant. Weit über 300 Teilnehmer werden in Erfurt erwartet. Der erste Punkt nach den programmatischen Reden wird sein, dass die WerteUnion die Abspaltung von den anderen Unionsparteien beschließt. Dieser Beschlussvorschlag liegt jetzt vor.

Und dann stehen Satzungsänderungen auf dem Programm und die Übertragung des Namensrechtes an die neu zu gründende Partei, die dann WerteUnion heißen würde. Ich bin sehr zuversichtlich nach dem, was ich bisher in den Vorrunden gehört habe. Mit vielen Mitgliedern hatte ich schon eine Informationsveranstaltung durchgeführt und eine Diskussionsrunde mit den Vorstandsmitgliedern der Landesvorstände, und ich bin eigentlich zuversichtlich, dass wir morgen mit großer Mehrheit die Abspaltung beschließen werden.

Der Termin stand schon fest, bevor „Correctiv“ einen Artikel über ein angebliches „Geheimtreffen“ veröffentlichte, an dem auch Mitglieder der WerteUnion teilgenommen haben sollen. Ist das für Sie eine ungünstigere Startposition in Erfurt?

Ich lasse mich davon nicht beeindrucken. Wir werden, wenn es morgen zu der Entscheidung der Abspaltung kommen sollte, sicherlich noch viel mehr Gegenwind, Falschberichterstattung und Diffamierungen erfahren. Da bin ich mir ziemlich sicher.

Darauf müssen wir uns einstellen, und das werde ich morgen auch meinen Freunden und Unterstützern sagen. Es wird eine ganz harte Zeit werden. Der politische Gegner sieht uns nicht als Gegner, sondern als Feind. Wir müssen uns auf eine heftige Feindbekämpfung durch linke Medien, durch Parteien, aber auch auf Einschüchterungsversuche und tatsächliche Übergriffe durch die Antifa, den militanten Arm der linken Parteien, einstellen.

Haben Sie einen Plan B für den Fall, dass die Mitglieder der WerteUnion morgen „Nein“ sagen?

Dann würden viele in der WerteUnion ihren eigenen Weg gehen. Es würde dann zu einer Parteigründung ohne die anderen kommen. Aus meiner Sicht wird es so oder so zu einer Parteigründung kommen. Der Zug ist schon losgefahren und er kann auch nicht mehr aufgehalten werden.

Die Spannungen im Vorfeld mit dem WerteUnion-Mitglied Dr. Markus Krall sind beigelegt oder gärt da morgen eventuell noch etwas hoch?

Nein, ich war einfach nur erstaunt darüber, weil es aus meiner Sicht keine Spannung war. Ich hatte mit Markus Krall mehrfach gesprochen, und der sah es auch nicht. Ich glaube, wir beide sind missverstanden worden. Wir arbeiten zusammen. Wir haben das gleiche Ziel, auch wenn wir vielleicht im Detail unterschiedliche Blickwinkel haben.

Die Zusammenarbeit hatte Dr. Krall allerdings insofern aufgekündigt, als er sagte, er habe unternehmerisch zu tun und möchte erst vor der Bundestagswahl dazustoßen.

Markus Krall hat nach seinem Weggang von der Degussa Goldhandel ein neues unternehmerisches Projekt. Und darauf will er auch seine Kraft in erster Linie verwenden. Da habe ich auch völliges Verständnis dafür, aber er will natürlich die WerteUnion unterstützen, wie er es immer wieder zum Ausdruck gebracht hat.

Haben Linksradikale schon gegen Erfurt mobil gemacht? Was wissen Sie darüber?

Es ist eine Demonstration angekündigt „gegen Rechts“ von allen bekannten linken, linksradikalen und linksextremistischen Gruppierungen, die das üblicherweise so tun. Ich vermute auch, dass auch wieder aus dem Bundesgebiet die bezahlten Claqueure kommen werden.

Haben Sie Vertrauen in die Thüringer Polizei, vernünftig geschützt zu werden?

Trotz eines roten Innenministers habe ich die Erwartung, dass die Polizei ihre Arbeit macht.

Danke für das Gespräch!