SEBASTIAN KURZ
Vorerst kein Comeback von Ex-Kanzler Kurz
Die Konservativen in Österreich stecken in der Krise. Das weckt in der Partei Hoffnungen auf eine Rückkehr des charismatischen früheren Kanzlers Sebastian Kurz.
Regierungsbildung in Österreich: Kurz kritisiert Bundespräsident – „sehr undemokratisch“
Am Freitag haben in Österreich die ersten Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ begonnen. Altkanzler Sebastian Kurz hat scharfe Kritik an Bundespräsident Van der Bellen geübt. Dieser hatte FPÖ-Chef Kickl bei der Vergabe des Regierungsauftrags übergangen.
Benko im Untersuchungsausschuss: Der Signa-Gründer und die Politik
Wurde der Galeria- und KaDeWe-Investor politisch begünstigt? Dazu werden im österreichischen Parlament viele Fragen, aber wenige Antworten erwartet. Für Benko steht juristisch viel auf dem Spiel.
Geldregen für Rendi-Wagner: Ex-SPÖ-Chefin wird EU-Gesundheitsbehörde ECDC leiten
Die SPÖ konnte Pamela Rendi-Wagner in ihrer Zeit als Vorsitzende nicht zu großen Erfolgen führen. Abseits der Politik ist die Medizinerin erfolgreicher: Als Chefin der EU-Gesundheitsbehörde ECDC dürfte sie sich auf einen hoch dotierten Job freuen.
Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage verurteilt
Eine Falschaussage ist kein Kavaliersdelikt, meint die Staatsanwaltschaft. Zumal, wenn ein Kanzler vor einem Untersuchungsausschuss auftritt. Sebastian Kurz bekam jetzt eine spürbare Quittung.
Urteil im Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz erwartet
Im Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss zum sogenannten Ibiza-Skandal soll heute das Urteil fallen. Dem 37-Jährigen drohen bis zu drei Jahre Haft.
Kurz kritisiert europäische Arroganz: „Moralische Überlegenheit kann kein Erfolgsrezept sein“
Der frühere österreichische Kanzler Sebastian Kurz hat erstmals seit längerer Zeit wieder ein Interview gegeben. In diesem sprach er unter anderem über den Ukraine-Krieg, über Donald Trump und über seine Sicht auf den politischen Rechtsruck in Europa.
Immobilienmilliardär Benko verlässt den Signa-Beirat – Schulden in zweistelliger Milliardenhöhe
Um den österreichischen Immobilienmilliardär René Benko ist es einsam geworden. Die Krise in der Branche hat die Signa Holding massiv unter Druck gesetzt. Der Vorzeigeunternehmer mit besten Kontakten in die Politik zieht sich aus dem Beirat zurück.
Grüne erzürnt: Sebastian Kurz trifft Erdoğan und Vučić in Budapest – auf Einladung von Orbán
Namhafte Gäste begrüßte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zum Nationalfeiertag in Budapest. Neben den Präsidenten Erdoğan und Vučić war auch Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz anwesend. Dies sorgt für Rätsel über dessen Ambitionen.
Österreich: Ex-Kanzler Kern sieht Sehnsucht nach „No-Bullshit-Politik“
Altkanzler Christian Kern sieht die „Ibiza“-Affäre für die FPÖ als ausgestanden. In Österreich wählten Bürger wieder gezielt Anti-Establishment-Parteien.
Sebastian Kurz gründet Unternehmen für Cybersicherheit – mit Partnern aus Israel
Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat das Unternehmen „Dream Security“ gegründet. Dieses will von Tel Aviv aus Lösungen für Cybersicherheit liefern.
Drei Jahre „Ibiza“-Video: Strache und Gudenus beklagen Ende von „guter Regierung“
Anlässlich des dreijährigen Jubiläums der Ausstrahlung des „Ibiza-Videos“ haben sich die früheren FPÖ-Spitzenpolitiker Johann Gudenus und HC Strache ausführlich zu den Ereignissen geäußert. Beide gehen davon aus, dass schon Jahre zuvor an Komplotten gearbeitet wurde.
Kanzler Nehammer soll neuer ÖVP-Vorsitzender werden
Der österreichische Bundeskanzler Nehammer sitzt nun auch als Parteichef fest im Sattel. Er soll der ÖVP aus dem Umfragetief führen, mit Rückenwind von seinem Vorgänger Sebastian Kurz.
Ex-Kanzler Sebastian Kurz schließt Rückkehr in die Politik „für immer“ aus
Der bevorstehende Auftritt von Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz beim ÖVP-Parteitag in Graz hat Gerüchte über eine mögliche Rückkehr in die Politik genährt. Dieser erteilte Kurz nun eine endgültige Absage. Im Ukrainekrieg glaubt er an eine Verhandlungslösung.
FPÖ: Interne Kritik an Kickl – Hat Impfgegnerpartei MFG „quasi gemacht“
In der FPÖ wächst die Kritik an Parteichef Herbert Kickl. Parteistrategen werfen ihm vor, durch seine Corona-Politik die Impfgegnerpartei MFG etabliert zu haben. Gleichzeitig profitiere man nicht vom Kurz-Abgang als ÖVP-Chef und von den Querelen in der SPÖ.
Ermittlungen gegen Ex-Bundeskanzler Kurz sollen weitergehen
Die Aufhebung der Immunität von Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz in Österreich wurde einstimmig eingeleitet. Die Ermittlungen der Antikorruptionsbehörden gehen weiter. Ein Gutachten, das Kurz entlasten soll, wird attackiert.
Medienbericht: Österreichs Grüne wollen ÖVP in den Rücken fallen
Der Plattform „exxpress.at“ zufolge bereiten Österreichs Grüne einen fliegenden Wechsel vor. Gespräche bezüglich einer künftigen Linksregierung mit SPÖ und NEOS seien bereits im Gange. Neuwahlen würden vor allem der ÖVP schaden – selbst wenn diese sie gewinnen sollte.
Wenn Staatsanwälte einen Kanzler abschießen
In Österreich musste Sebastian Kurz gehen. Manche bezeichnen die Vorgehensweise der Staatsanwälte als einen „Putsch“.
Ex-Außenministerin verlässt Österreich – und wirft Medien Mafia-Methoden vor
Die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl hat Medienberichten zufolge Österreich verlassen. Grund seien „massive Anfeindungen“ gewesen. Die Ex-Politikerin hatte Medien im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre Erpressung von „Schutzgeld“ vorgeworfen.
Österreich: VdB erklärt Krise für beendet – SPÖ-Chefin die große Verliererin?
In einer Ansprache am Sonntagabend erklärte Österreichs Bundespräsident van der Bellen, die türkis-grüne Koalition werde nach dem Rücktritt von Kanzler Kurz weiterarbeiten. Dessen weiteres Schicksal ist ungewiss. Aber auch SPÖ-Chefin Rendi-Wagner kommt unter Beschuss.
Steuerreform in Österreich: Trotz CO2-Verteuerung „größte Entlastung der 2. Republik“
Österreichs Regierung unter Kanzler Kurz hat am Sonntag eine Steuerreform präsentiert, die teurere Energiepreise infolge höherer CO2-Preise vorsieht. Gleichzeitig aber sollen ein „regionaler Klimabonus“ und zusätzliche Entlastungen für Familien diese egalisieren.
Das Ende der Volksparteien – oder kommen SPD und Union wieder?
Bei der bevorstehenden Bundestagswahl werden Union und SPD voraussichtlich erstmals auch zusammen keine absolute Mehrheit mehr erreichen. Eine fragmentierte Gesellschaft braucht offenbar keine Volksparteien mehr. Allerdings gibt es in Europa auch Gegenbeispiele.
„Am Ende steht 1G“: FPÖ-Vorsitzender stellt Kanzler Kurz Ultimatum für die Sicherheit Ungeimpfter
Eine verunsicherte Bevölkerung, weitere Corona-Maßnahmen, Impfdruck und ein Ultimatum an Kanzler Kurz, zu seinen Versprechungen zu stehen. Eine Pressekonferenz mit viel Brisanz und FPÖ-Chef Kickl.
Wiener Islamologe: „Muslimbrüder sind auch für uns Muslime problematisch“
In einem Interview mit dem „exxpress“ verteidigt der Islamwissenschaftler Amir Zaidan das Vorgehen der österreichischen Behörden gegen die Muslimbruderschaft. Die Gruppe gelte in Europa nicht als gewalttätig, habe jedoch militante Organisationen im Hintergrund.
Tote Leonie (13): „Kein Platz für falsche Toleranz“ – Kanzler Kurz über „traumatisierte“ Täter
Die Vergewaltigung und Ermordung der 13-jährigen Leonie in Österreich bringt die Abschiebediskussion in Fahrt. Schon gibt es Streit in der Koalition von ÖVP und Grünen deswegen. Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt zudem ein klares Statement gegen Relativierer solcher Verbrechen. Derartige Aussagen würden ihn anwidern, so Kurz.
Franzosen nach Wahlen desillusioniert – Chance für Konservative
Debakel für linksliberale Establishment-Parteien, aber auch Verluste für Rechtsaußen – und die Konservativen als Überraschungssieger: Von diesem „Sachsen-Anhalt-Szenario“ bei den französischen Regionalwahlen will nun auch Xavier Bertrand in Frankreich profitieren.
FPÖ: „Zeit“ sieht Erfolgschance für Kickl-Kurs
Die Querelen in der FPÖ und die Radikalisierung der Partei unter ihrem designierten neuen Chef Herbert Kickl hat zu Austritten und schlechten Umfragewerten geführt. Die „Zeit“ sieht in einer Analyse jedoch längerfristige Chancen für die FPÖ.
FPÖ: Hofer-Rücktritt könnte sich für Kickl als Pyrrhussieg erweisen
Der Chef der FPÖ, Norbert Hofer, ist am Dienstag völlig überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Die Entscheidung könnte seinem Rivalen, Klubchef Herbert Kickl, den Weg an die Parteispitze ebnen. Ein Selbstläufer ist dies jedoch nicht.
Nur für „3G“-Menschen: Österreichs Tag 1 der Öffnung – Buh-Rufe für Kanzler Kurz im „Schweizerhaus“
Österreich öffnet die Gastronomie nach mehr als sechs Monaten Dauer-Lockdown – doch nicht für alle Menschen. Bundeskanzler Kurz bekam beim Besuch des berühmten „Schweizerhauses“ in Wien für seine Politik keinen Jubel.
Falschaussage im Ibiza-Ausschuss: Österreichs Bundeskanzler muss mit Anklage rechnen
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Österreich gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss schreiten weiter voran. Es wird mit einer Anklage gerechnet. Einen Rücktritt fasst der Regierungschef jedoch nicht ins Auge.
