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Onlinedienst greift gegen Hamas durch

Nach Zensur-Alarm: Elon Musk dementiert Bericht über Rückzug von X aus der EU

Ein bekanntes Wirtschaftsmedium berichtete in der Nacht zum Donnerstag über Pläne von Elon Musk, X vollständig aus der EU zurückzuziehen. Mittlerweile hat der Tesla-Gründer die Darstellung persönlich zurückgewiesen.

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Elon Musk hat Berichte, er wolle X aus der EU zurückziehen, zurückgewiesen.

Foto: Monika Skolimowska/dpa

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Lesedauer: 5 Min.

Der CEO des Twitter-Nachfolgers X, Elon Musk, hat Berichte dementiert, wonach er den Rückzug des Kurznachrichtendienstes aus der EU erwäge. In der Nacht zum Donnerstag, 19. Oktober, hatte der „Business Insider“ dies unter Berufung auf eine „mit dem Unternehmen vertraute Person“ mitgeteilt.
Als Begründung führte die Plattform den Unmut Musks über Zensurbestrebungen an, welche die EU unter dem Banner des Digital-Gesetzes (DSA) verfolge. Musk habe demnach mit Vertrauten über eine Blockade des Dienstes für Nutzer in der EU beraten. Zudem habe der Tesla-CEO schon zeitnah nach der Übernahme des damaligen Twitter vorgeschlagen, den Dienst auf die USA zu beschränken. Der Erwerber solle Kostengründe dafür ins Treffen geführt haben.

Dementi kam von Musk persönlich

Mittlerweile hat Musk den Inhalt des Berichts persönlich zurückgewiesen. Er schrieb dabei von einer „weiteren kompletten Falschmeldung“ des „Business Insiders“ und erklärte, dieser sei „keine richtige Publikation“.

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Zuvor hatte Musk auf Presseanfragen zu dem Bericht gar nicht reagiert. X beantwortet Presseanfragen häufig mit der Begründung nicht, man sei „gerade beschäftigt“.

Musk: „Bei X gibt es keine Hinterzimmergeschäfte“

In der Vorwoche hatte EU-Digitalkommissar Thierry Breton den Onlinedienst mit einem Fragenkatalog behelligt. Zur Beantwortung und zur Kontaktaufnahme mit Sicherheitsbehörden hatte er X eine Frist von 24 Stunden eingeräumt. Für den Fall des Nichthandelns kündigte er Sanktionen nach dem DSA an.
Hintergrund waren strafbare Inhalte und Falschnachrichten, die Sympathisanten der terroristischen Hamas in den Tagen nach deren blutigem Überfall auf Israel verbreitet hatten. Dabei seien unter anderem alte Aufnahmen aus anderen Konflikten zweckentfremdet worden oder Darstellungen aus Videospielen zum Einsatz gekommen.
Elon Musk hatte darauf reagiert, indem er den EU-Politiker offen auf seiner Plattform zur Transparenz aufforderte. Er machte deutlich, dass es bei X „keine Hinterzimmergeschäfte“ geben und der Dienst auf Quellenoffenheit ausgerichtet sei.

Fassungslosigkeit bei vielen US-Nutzern über Umgang der EU mit Redefreiheit

Bereits zuvor hatte Musk der EU vorgeworfen, den Kampf gegen illegale Inhalte und „Desinformation“ als Vorwand zur Errichtung eines „Zensurregimes“ zu missbrauchen. Vor allem US-amerikanische Nutzer solidarisierten sich mit dem CEO und machten deutlich, eine Infragestellung des 1. Verfassungszusatzes durch die EU nicht hinzunehmen. Dieser garantiert US-Bürgern ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf Rede- und Informationsfreiheit.
Musk hatte im Vorjahr Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar erworben. Wenig später hat er mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Überdurchschnittlich betroffen waren dabei Mitarbeiter, die mit der Moderation von Inhalten beschäftigt waren. Musk hatte seinen Vorgängern eine zu starke Einschränkung der Redefreiheit vorgeworfen – und sogar ein Team von Journalisten und Forschern mit der Aufarbeitung beauftragt.

X hat von sich aus rigorose Maßnahmen gegen Hamas-Propaganda ergriffen

Gegen Terrorverherrlichung und Hamas-Propaganda ist X unterdessen aus eigenen freien Stücken vorgegangen. In einem mehrseitigen Antwortbrief erläuterte X-Geschäftsführerin Linda Yaccarino dem EU-Kommissar, dass die Plattform kein rechtsfreier Raum sei. Es gebe eine Reihe interner Vorkehrungen, um gegen illegale Inhalte vorzugehen und legalen, aber sozialschädlichen Beiträgen gegenzusteuern.
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel habe X zudem zehntausende Einträge entfernt oder gemeldet. Hunderte mit der Hamas verbundene Konten habe man gelöscht. Yaccarino äußerte dazu:
„Auf X gibt es keinen Platz für Terrororganisationen oder gewalttätige, extremistische Gruppen, und wir löschen solche Konten umgehend.“

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Technisch wäre es für X machbar, Nutzer in einer Region zu blockieren. Man könnte die App aus den lokalen Download-Plattformen entfernen und den Zugang anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockieren. In vielen Fällen könnten Nutzer in der EU den Dienst dann nur noch über VPN-Dienste erreichen. Die Masse der Internetnutzer greift jedoch bislang nicht auf solche zurück.
(Mit Material der dpa)

Kommentare

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Gerhard Schweickhardtvor einem Jahr

"alte Inhalte.." da kann man sich an die FEZ Medien wenden, die in mehreren Zusammenhänge "alte Inhalte" als aktuell verbreitet haben.

Beim Angriff auf das WTC in NY wurden mit Freude tanzende gezeigt, die jedoch auf einer Hochzeit getanzt hatten, Es wurden Panzer gezeigt die ukrainische oder russische waren. Aktuell hat die Tagesschau die Meldung der Hamas über 500 Tote im Krankenhaus ohne journalistische Prüfung gesendet.

Also Herr Breton, kontrollieren Sie die deutschen öffentlichen Medien auf Falschinformation, DA haben Sie viel zu tun. Viel Erfolg!

Vishnu Mudravor einem Jahr

"In vielen Fällen könnten Nutzer in der EU den Dienst dann nur noch über VPN-Dienste erreichen. Die Masse der Internetnutzer greift jedoch bislang nicht auf solche zurück."

Ich verstehe nicht, warum die Internet Nutzer freiwillig auf einen VPN Dienst verzichten?

Er schützt sie vor den Nachstellungen einer übergriffigen EU Kommission und verhindert im Einzelfall, das sie rechtlich belangt werden können.

Ich selbst benutze immer VPN, auch jetzt und wer meine IP tracken will wird vor einem Wust von Netzwerkknoten über drei Kontinente stehen.

Wer sich keine VPN Verbindung leisten kann oder will, kann auch das kostenlose TOR Netzwerk nutzen. Es ist ebenso effektiv und sicher! Nur die Verbindungsgeschwindigkeit fällt dabei stark ab. Wer das nur zum Kommentieren nutzt, dem reicht es. Damit wäre auf jedem Fall dem "Neúen Sheriff" wie er sich selbst nennt, EU-Digitalkommissar Thierry Breton die Mittel entzogen per DSA eine Zenzur von "X" mittels EU Recht durchzusetzen. Elon Musk soll die EU doch öffentlich auf Twitter auffordern, ihre Bürger von Twitter "X" auszuschließen, wenn sie aus Angst vor der Wahrheit zur Zensur greifen wollen. Dann liegt der schwarze Peter bei der Kommission und nicht bei Musk, wenn sie den Kurznachrichtendienst nicht mehr normal erreichen können. An seiner Stelle würde ich die komplette Infrastruktur Twitters in der EU abbauen, dann hat Thierry Breton keine Möglichkeit mehr, hier etwas zu unternehmen. Er kann sich die Blaupausen der chinesischen Großen Firewall, dem "goldenen Schild" besorgen und die EU zu einem lokalen Netzwerk machen. Mal sehen, wie lange er und seine Kollegen dann noch im Amt sind.