Linke in „stabiler Seitenlage“? – Neuwahl der Fraktionsspitze verschoben

Die Linke hat die Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze verschoben. Die für den kommenden Montag geplante Neubestimmung der Fraktionsführung sei „einmütig“ vertagt worden, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, am Mittwochabend in Berlin. „Es gibt noch einige Dinge zu klären.“ Die bisherigen Ko-Fraktionschefs, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, hätten sich deshalb bereit erklärt, in den nächsten Wochen weiter im Amt zu bleiben.

Mohamed Ali hatte Anfang August ihren Rückzug von der Fraktionsspitze angekündigt. Sie begründete den Schritt auch mit dem Umgang der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht, die inzwischen prüft, eine eigene Partei zu gründen. Mitte August erklärte auch Bartsch, er stehe für die Fraktionsführung nach acht Jahren im Amt nicht mehr zur Verfügung. Er verwies auf Altersgründe.

Die Linken-Fraktion tagt derzeit in Berlin. Einen neuen Termin für die Wahl der Fraktionsspitze nannte Korte nicht. Diese werde „zu gegebener Zeit“ erfolgen.

Korte sprach von einer „harten Debatte“. Er sah die Fraktion aber nun in einer „stabilen Seitenlage“. Es habe „ganz große Einigkeit“ darin gegeben, „alles doch noch zu tun, um diese Fraktion zusammenzuhalten“.

Der Fraktionsstatus der Linken im Bundestag wäre bedroht, sollte Wagenknecht eine eigene Partei gründen. Denn es wird damit gerechnet, dass ihr dann mehrere Linken-Abgeordnete folgen. Fällt die Zahl von derzeit 39 Linken-Vertretern im Bundestag auf weniger als 37, würde die Partei ihren Fraktionsstatus verlieren. Sie könnte dann nur noch eine Gruppe bilden, mit weniger Rechten und Ressourcen.

(afp/red)