Prozess gegen zwei Vietnamesen verschoben

Hanoi / New York – In einer überraschenden Wendung, die auch internationale Auswirkungen hat, ist ein Prozess gegen zwei Vietnamesen verschoben worden. Sie wurden festgenommen, weil sie über Kurzwelle Sendungen nach China ausgestrahlt haben.

Vu Duc Trung und sein Schwager Le Van Thanh praktizieren Falun Gong. Im Juni 2010 wurden sie verhaftet, weil sie Kurzwellensender benutzten, um Nachrichtensendungen des Radiosenders „Sound of Hope“ nach China hinein auszustrahlen. Sound of Hope-Programme berichten über Menschenrechtsverletzungen, über Korruption und über die Unterdrückung von Falun Gong oder von Christen in China. Sie bringen neben Nachrichten aus aller Welt auch Berichte über Minderheiten, wie etwa die Tibeter und Uighuren. Der Sender befand sich in einem Bauernhaus in der Nähe von Hanoi.

Trung und Thanh werden ohne Möglichkeit zur Freilassung auf Kaution gefangen gehalten und Besuche von Familienangehörige werden verweigert, weil der Fall „politisch“ sei. Die beiden Männer müssen mit fünf Jahren Gefängnis rechnen, wenn sie verurteilt werden.

Bei der strafrechtlichen Verfolgung der beiden befindet sich Vietnam in einem Konflikt zwischen den Forderungen des chinesischen Regimes, das seit 12 Jahren versucht, die Meditationspraxis Falun Gong „auszumerzen“ und einer internationalen Gemeinschaft, die für den Schutz der Pressefreiheit und der Gewissensfreiheit eintritt.

Die offizielle Anklageschrift, die der Epoch Times vorliegt, lässt erkennen, dass die beiden auf Druck des chinesischen Regimes verhaftet worden sind. Am 5. März 2010 sandte die chinesische Botschaft eine diplomatische Aktennotiz an das vietnamesische Ministerium für öffentliche Sicherheit, nachdem Behörden in China die Radiosendungen und deren Inhalt entdeckt hatten. Darin „wurde empfohlen, alle illegalen Aktivitäten der Falun Gong-Praktizierenden im vietnamesischen Territorium zu bekämpfen und zu stoppen“, so die Anklageschrift.

Seit Anfang April haben sich Überwachungsmedien und Menschenrechtsgruppen für die Notlage der beiden engagiert – darunter „Reporter ohne Grenzen“ und das Falun Dafa-Informationszentrum. Sie veröffentlichten Artikel über diesen Fall. Zugleich haben Medien weltweit damit begonnen, über diesen Fall zu berichten.

„Die schnelle und energische internationale Antwort auf das bevorstehende Gerichtsverfahren hat wahrscheinlich eine Rolle in der Verschiebung gespielt und konnte den Druck der chinesischen Regierung auf Vietnam mindern, Falun Gong-Praktizierende ins Visier zu nehmen”, sagte Erping Zhang, Sprecher des Falun Dafa-Informationszentrums in New York. „Dennoch können diese beiden Männer jeden Augenblick vor Gericht gestellt werden.

Tran Dien Trien, ihr Rechtsanwalt, legte in einem Brief im Oktober 2010 an das Ministerium für Sicherheit dar, dass die Anklagepunkte gegen seine zwei Klienten nicht zutreffend sein. Trien drängte darauf, Trung und Thanh mit einer Geldstrafe freizulassen.

Der Prozess sollte ursprünglich am vergangenen Freitag, dem 8. April, stattfinden. Das Anwaltsbüro von Trien bestätigte, dass der Prozess verschoben worden sei, aber dass man keine Informationen darüber habe, was der nächste Schritt der vietnamesischen Regierung sei. (red)