Debatte über Bidens Kandidatur – Unruhe in Partei hält an

Trotz der Hartnäckigkeit von US-Präsident Joe Biden in der Debatte über seine Präsidentschaftskandidatur hält die Unruhe in seiner Partei an. Bei Treffen im US-Kongress debattierten Parlamentarier der Demokratischen Partei am Dienstag (Ortszeit) über die politische Zukunft des 81-Jährigen.

Zwar stellten sich die Parteispitzen weiter öffentlich hinter Biden – die Forderungen nach einem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen verhallen allerdings nicht.

Weiter Zweifel in der Partei an Biden

Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen, dass drei Senatoren bei einem Fraktionsessen gesagt hätten, Biden könne bei der Präsidentschaftswahl im November nicht gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen. Bidens Vertrauter, Senator Chris Coons, verteidigte den US-Präsidenten zwar erneut. Er sagte aber auch, die Debatte sei noch nicht vorbei.

Die demokratische Abgeordnete Mikie Sherrill forderte Biden zum Rückzug auf, damit eine Alternative gefunden werden könne. Bereits zuvor hatte sich rund ein halbes Dutzend Abgeordnete öffentlich ähnlich zu Wort gemeldet.

Bidens Vize Kamala Harris, die als mögliche Nachfolgerin gehandelt wird, betonte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas, dass eine Präsidentschaftskandidatur niemals einfach sei. Aber Biden sei ein „Kämpfer“.

Ähnlich stellte es Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre dar. Biden habe in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass seine Kritiker falsch liegen würden. „Er wird weiter kämpfen. Das ist die Quintessenz der Geschichte von Joe Biden“ sagte sie. Sie betonte, dass Biden sich bei einer Wiederwahl zu einer vollen zweiten Amtszeit verpflichte. An deren Ende wäre er 86 Jahre alt.

Bidens mentale Fitness ist Dauerthema

US-Medien berichteten, dass ein Mitglied der US-Marine disziplinarisch abgestraft worden sei, weil es erfolglos versucht haben soll, sich unbefugten Zugang zur medizinischen Akte von Biden zu verschaffen.

„Zu keiner Zeit wurden die persönlichen Informationen des Präsidenten kompromittiert“, teilte die US-Marine den Berichten nach mit. Der Vorfall soll sich schon im Februar ereignet haben.

In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen – aber die Frage, ob Biden mental in der Lage wäre, sein Amt bei einer Wiederwahl voll auszufüllen, ist schon länger Thema.

Biden weist jegliche Zweifel zurück und lehnt einen kognitiven Test ab. Umfragen, wonach Biden seit der Debatte an Unterstützung verliert, stellt der Demokrat infrage. Aktuell versucht der US-Präsident beim NATO-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington als Gastgeber und Anführer des Verteidigungsbündnisses zu punkten. (afp/red)

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