CORONA-BONDS
Der Wiederaufbaufonds, bei dem eigentlich alles noch unklar ist – erster Auftrag an EU-Kommission
Zwei Billionen Euro Finanzhilfen oder nur ein paar hundert Milliarden? Kredite oder Transferzahlungen? Und gemeinsame Schulden? Die EU-Staaten sind in einer Debatte über einen "Wiederaufbaufonds" gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Wie so ein Fonds aussehen könnte, soll die EU-Kommission bis Mitte Mai vorlegen.
Martin Schulz rechnet mit „Einknicken Merkels“ bei Corona-Bonds
Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) glaubt, dass Deutschland bei den Gesprächen über die Corona-Bonds getauften Euro-Bonds doch noch nachgeben wird. Angela Merkel wird das "als ihren Erfolg vereinnahmen".
Corona-Bonds noch nicht passé: Was eine Schuldensozialisierung schwierig macht
Die EU-Finanzminister sparten in ihrer Sitzung am Donnerstagabend den sensibelsten Punkt, die Schuldensozialisierung, aus. Ein gewichtiger Grund könnte den Corona-Bonds entgegenstehen, nämlich: Die Bonds könnten gegen Verfassungsrecht und Europarecht verstoßen.
EU-Finanzminister: Entscheid über Corona-Bonds vertagt – mit Zwischenlösung
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die EU-Finanzminister auf ein Hilfspaket in der Corona-Krise verständigt. Mit einer halben Billion Euro sollen Mitgliedstaaten, Unternehmen und Arbeitnehmer unterstützt werden. Gleichzeitig vereinbarten sie Arbeiten an einem „Wiederaufbaufonds“ für die Zeit nach der Krise, allerdings ohne Finanzierung und Umfang zu regeln.
Scholz hofft noch vor Ostern auf EU-Einigung zu Finanzhilfen
Nachdem die EU-Finanzminister die Fortsetzung ihrer Konferenz zu den Finanzhilfen auf Donnerstag vertagt haben, hofft Finanzminister Scholz dann eine EU-weite Einigung erzielen zu können.
Außenminister Maas will Corona-Bonds nicht ausschließen
Bundesaußenminister Heiko Maas verlässt in der Frage der Corona-Bonds die bis jetzt von der Bundesregierung durchgehaltene Linie.
Französische und italienische EU-Kommissare dringen auf Corona-Bonds
Da die Haushalte vieler vor allem südlicher EU-Länder wegen ihrer Bindung an den Euro hochgradig überschuldet sind, fordern diese weiterhin auf allen Ebenen die Einführung von Euro-Bond, die sie als Corona-Bonds bezeichnen.
Österreich lehnt Corona-Bonds ab
Nach Deutschland und den Niederlanden lehnt auch Österreich die Auflage von in Corona-Bonds umgetauften Euro-Bonds ab.
Scholz will bei Euro-Gruppen-Schalte Corona-Bonds verhindern
Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz sind Euro-Bonds, egal wie sie bezeichnet werden, nicht zu machen.
EU-Kommission plant keine Corona-Bonds – Von der Leyen fürchtet um EU-Zusammenhalt
In der Corona-Krise plant die Europäische Kommission keine eigenen Anleihen zur milliardenschweren Schuldenaufnahme. „Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
Präsident des Europaparlaments will Debatte über „Corona-Bonds“
Die durch die Einführung des Euro hoch verschuldeten Staaten bringen durch ihre Vertreter in den EU-Gremien immer wieder das Thema Euro-Bonds auf, die jetzt Corona-Bonds genannt werden. Noch scheut man sich von einem Ausstieg aus dem Euro zu sprechen. Doch Euro-Bonds wird es wohl nicht geben.
Keine Entscheidung zu Finanzhilfen für EU-Länder – Corona-Bonds abgelehnt
Entscheidung vertagt: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei einem Video-Gipfel zur Corona-Krise vereinbart, dass die Euro-Finanzminister binnen zwei Wochen Vorschläge zur Unterstützung finanziell schwächerer EU-Länder unterbreiten sollen.
Altmaier: „Gespensterdebatte“ um als Corona-Bonds getarnte Euro-Bonds und gelockerte ESM-Regeln
Als Gespensterdebatte hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Diskussion um Corona-Bonds bezeichnet, die die von Deutschland abgelehnten Euro-Bonds zur Vergemeinschaftung der Schulden von EU-Staaten zum Ziel haben.
Christdemokraten gegen EU-Vorstoß: „Corona-Bonds sind der Weg in die Gemeinschaftshaftung“
"Die Krise rund um die Auswirkungen des Corona-Virus ist kein Grund, jegliche finanzpolitische Vernunft über Bord zu werfen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Markus Ferber (CSU).
