Scholz will bei Euro-Gruppen-Schalte Corona-Bonds verhindern
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bei der Videokonferenz der Eurofinanzminister am kommenden Dienstag sogenannten Corona-Bonds nicht zustimmen. „Aus Sicht der Bundesregierung sollte sich die Diskussion auf die Nutzung von Instrumenten konzentrieren, bei denen Lösungen zügig umgesetzt werden können“, heißt es in einem Vorbereitungspapier des Bundesfinanzministeriums für die Schalte, über das der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Eurobonds sind damit nicht gemeint, ihre Realisierung mit allen rechtlichen Änderungen würde zwei Jahre dauern.
„Das Instrumentarium des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bietet sich in der aktuellen Krise an“, heißt es in dem Papier weiter. So könne eine sogenannte vorbeugende Kreditlinie des ESM „dazu beitragen, den Marktzugang von einzelnen Mitgliedstaaten der Eurozone zu stabilisieren, um die Finanzstabilität der Währungsunion zu wahren“. Neue Instrumente brauche der ESM nicht.
Bundesrepublik würde ESM-Mittel aufstocken
Die Bundesregierung sei zudem bereit, die Mittel des ESM aufzustocken, wenn dessen Mittel in der aktuellen Krise nicht ausreichen sollten, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Das könnte der Fall sein, wenn Spanien und Italien gleichzeitig Hilfe bräuchten. Im Gespräch sei eine Verdoppelung der Mittel. Dazu wäre eine Kapitalaufstockung des ESM nötig. Auf Deutschland kämen Lasten in Höhe von 22 Milliarden Euro zu. (dts)
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