Noch keine deutsche Zusage bei Umsiedlungen – Experte fordert 41.000 Aufnahmen pro Jahr

Der in Berlin lebende österreichische Soziologe Gerald Knaus ist Vorsitzender des in Sarajevo ansässigen liberalen Migration-Thinktanks „European Stability Initiative (ESI)“ und gilt laut SWR als „Kopf hinter dem EU-Abkommen mit der Türkei“. Vor dem Hintergrund der durch den übereilten Abzug der US-Armee und anderer westlicher Truppen erzeugten Afghanistan-Krise fordert nun der Migrationsexperte von der Bundesregierung eine jährliche Aufnahmequote von Migranten aus Krisenregionen.

Bisher reagierte Deutschland nicht mit einer öffentlichen Zusage auf die Aufforderung der EU-Kommission von Ende August zur Bereitung von Angeboten zur Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen. Die Bundesregierung scheint – so kurz vor der Bundestagswahl am 26. September – wenig begeistert, konkrete Zahlen zu veröffentlichen. Laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei man zu Aufnahmen bereit. Er halte es aber nicht für sehr klug, jetzt über Zahlen zu reden.

Quoten-Umsiedlung nach Deutschland

Gegenüber der „Welt“ schlug Migrationsexperte Knaus vor: „Deutschland sollte es wie Kanada oder Schweden machen und sich dazu bereit erklären, jährlich mindestens 0,05 Prozent seiner Bevölkerung im Rahmen des Resettlements umzusiedeln, also rund 41.000 Menschen.“

Dem Bericht nach siedle Deutschland derzeit bis zu 5.500 vom Resettlement-Programm des UNO-Flüchtlingshilfswerks als besonders gefährdet angesehene Menschen in die Bundesrepublik um – aus Erstaufnahmestaaten wie Jordanien, Kenia oder der Türkei.

„Resettlement stellt sicher, dass die wirklich Hilfsbedürftigen nach Europa kommen“, so Knaus, der dies für „fairer“ hält, „als ungesteuerte Flüchtlingsbewegungen“ über gefährliche Fluchtrouten, die vor allem „wagemutige Männer“ nutzen würden. So hätten auch Frauen und Kinder eine Chance auf Aufnahme, meint der Migrationsexperte.

Weniger bevölkert, weniger Aufnahmen?

In Kanada würden beispielsweise jährlich 36.000 Menschen oder 0,1 Prozent der Bevölkerung über „Resettlement“ aufgenommen. Mehr als die Hälfte werde von Privatpersonen und privaten Organisationen „gesponsert“, die sie vorschlagen könnten und sie aber auch zunächst finanziell unterstützen und begleiten müssten. Knaus sehe auch in Deutschland eine „große Bereitschaft in der Zivilgesellschaft, schutzbedürftige Menschen geordnet aufzunehmen“.

Allerdings ist Kanada im Gegensatz zu Deutschland dünn besiedelt. Mit 83 Millionen Einwohnern auf 357.581 Quadratkilometern Fläche hat Deutschland mehr als das Doppelte an Menschen auf nur einem 28stel der Fläche von Kanada (38 Millionen Einwohner und 9,9 Millionen Quadratkilometer) zu verteilen. In Deutschland liegt die Bevölkerungsdichte bei 233 und in Kanada bei 3,9 Menschen pro Quadratkilometer.

Das ehemalige Migrationsvorzeigeland Schweden hatte bereits im vergangenen Herbst nach wochenlangen Diskussionen über eskalierende Bandenkriminalität – aufgrund mangelnder Integration, so Ministerpräsident Stefan Löfven – seine liberale Asylpolitik geändert und die Aufnahmen weiterer Migranten gestoppt.