Milliarden Dollar gespart: Trump und Musk sagen gemeinsamem Interview zu

Der US-Präsident Donald Trump und der Tech-Milliardär Elon Musk werden am 18. Februar ihr erstes gemeinsames Medieninterview geben. Die Fragen wird der US-amerikanische Radio- und Fernsehmoderator Sean Hannity stellen, wie „Fox News“ bekannt gab.

Das Interview wird am Dienstagnachmittag im Weißen Haus aufgezeichnet und am Abend in Hannitys gleichnamiger Sendung ausgestrahlt. Nach Angaben des Senders wird sich das Gespräch auf Trumps erste 100 Tage im Amt und DOGE, Musks Gremium für Effizienzsteigerung und Kostensenkung, konzentrieren.

Angriffe gegen DOGE

Das Interview findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem DOGE erheblichen Gegenwind erfährt. Demokraten beschuldigen Musk und DOGE, Behörden ohne angemessene Kontrolle oder Transparenz zu untersuchen und bestehen darauf, dass die Beendigung bewilligter Mittel in die Zuständigkeit des US-Kongresses fällt und nicht in die der Exekutive. Auch behaupten seine Gegner, dass Musks Team keinen Zugang zu Zahlungsinformationen von Stellen wie dem Finanzministerium haben sollte.

Außerdem gab es bereits Todesdrohungen von Unbekannten, die an DOGE-Mitarbeiter gerichtet waren.

Musk erschien am 11. Februar mit Trump im Oval Office, um seine Arbeit zu rechtfertigen. Zudem hat Trump alle Bundesbehörden angewiesen, mit DOGE zusammenzuarbeiten, um die Regierung zu verkleinern und Kosten zu sparen.

„Wir sprechen eigentlich nur über die Einführung von Kontrollen mit gesundem Menschenverstand, die vorhanden sein sollten, aber nicht vorhanden waren“, sagte Musk. „Wir sollten uns jede Ausgabe ansehen und uns fragen: ‚Ist das wirklich im besten Interesse der Bürger?‘ Und wenn ja, ‚hat es sich bewährt?“ Wenn nicht, sollten wir darüber nachdenken.“

3 Milliarden US-Dollar nach 3 Wochen

Am 11. Februar, also rund drei Wochen nach Trumps Amtseinführung, überschritten die Ausgabenkürzungen von DOGE die 3-Milliarden-Dollar-Grenze (2,86 Milliarden Euro). Laut dem Weißen Haus sind die Einsparungen mittlerweile auf bereits mehr als 3,4 Milliarden US-Dollar geklettert. Sie umfassten unter anderem folgende Positionen:

• 784 Millionen US-Dollar für eine neue Botschaft im Südsudan.
• 101 Millionen Dollar für Ausbildungszuschüsse für das Bildungsministerium im Zusammenhang mit Vielfalt, Verteilungsgerechtigkeit und Inklusion.
• 59 Millionen US-Dollar zur Unterbringung illegaler Einwanderer in Luxushotels in New York City.
• Zudem wurde festgestellt, dass Millionen Dollar für Abonnements an bestimmte Medien geflossen sind.

Trump hat am 6. Februar auf der Social-Media-Plattform 𝕏 mitgeteilt, dass 8 Millionen US-Dollar an die US-amerikanische Tageszeitung „Politico“ geflossen sind, um vorteilhaft über die Demokratische Partei zu berichten. Der Präsident vermutet, dass auch weitere Medien wie die „New York Times“ hohe Beträge erhalten haben.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, gab am 12. Februar die Freigabe mehrerer Verträge bekannt, die die DOGE gestrichen hatte. „Wir haben Verträge über Verträge, die wir Ihnen schicken können, um Ihnen diese Informationen zu geben“, sagte Leavitt. „Lassen Sie es mich ganz klar sagen: Wir versuchen nicht, etwas zu verbergen. Wir waren unglaublich transparent, und das werden wir auch weiterhin sein.“

Zahlen trotz „betrügerischer Absicht“

Unterdessen wird Trumps Verordnung, alle Bundesmittel einzufrieren, weiterhin von Bezirksrichtern blockiert.

„DOGE hat massive Betrügereien, Verschwendung, Inkompetenz und Missbrauch aufgedeckt, aber obwohl das bekannt ist, will ein hochpolitischer, aktivistischer Richter, dass wir trotzdem sofort zahlen“, schrieb Trump auf Truth Social am 12. Februar. „Mit anderen Worten, wir sollen zahlen, obwohl man weiß, dass die Zahlung in betrügerischer Absicht beantragt wurde. DOGE hat es herausgefunden – dem Richter ist das egal. Das ergibt keinen Sinn!!!“

Auch die US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) hat vor Kurzem rechtliche Schritte gegen Musk eingeleitet. Er hat deren Auflösung gefordert und es im Wesentlichen als Geldwäscheoperation bezeichnet.

In der Klage von USAID wird argumentiert, dass Musk erst vom US-Senat hätte bestätigt werden müssen, bevor er seine Arbeit für DOGE aufnimmt. DOGE selbst wurde durch eine Verordnung von Trump geschaffen, und Musk wurde vom Weißen Haus zu einem besonderen Regierungsmitarbeiter ernannt.

Trump: Die Medien wollen uns spalten

Im Vorfeld des Interviews gab es auch Darstellungen, wonach Musk der wahre Anführer im Weißen Haus sei. Diese Behauptungen hat Trump zurückgewiesen. Die Versuche, einen Keil zwischen ihn und Musk zu treiben, seien gescheitert, sagte Trump in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Sender „Fox News“. „Sie machen das ständig.“

In der Stimme eines Nachrichtensprechers fuhr Trump fort: „Wir haben eine Eilmeldung: Donald Trump hat die Kontrolle über die Präsidentschaft an Elon Musk übergeben. Präsident Musk wird heute Abend an einer Kabinettssitzung teilnehmen …“

Trump sagte, Musk und er hätten über ihre Darstellung in den Medien gesprochen. „Elon hat mich angerufen“, sagte der US-Präsident in dem Interview. „Er sagte: ‚Weißt Du, sie versuchen, uns auseinanderzubringen‘, ich sagte: ‚Absolut.‘“ Die Menschen in den USA wüssten jedoch, was die Medien angeblich vorhätten. „Die Leute sind schlau“, sagte Trump. „Sie verstehen es.“

Zuletzt hatte das „Time“-Magazin ein Titelbild veröffentlicht, das Musk hinter dem bekannten Präsidentenschreibtisch im Oval Office im Weißen Haus zeigt. Kürzlich brachte Musk zudem leger gekleidet seinen vier Jahre alten Sohn mit ins Büro des Präsidenten und sprach bei dem Pressetermin länger als Trump.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump, Musk to Appear for Joint Interview With Fox’s Hannity“. (deutsche Bearbeitung mf, mit Material von AFP)