Todesdrohungen gegen Elon Musk und seine DOGE-Mitarbeiter

Nachdem Reporter die Namen mehrerer Mitarbeiter des Departments of Government Efficiency (DOGE) enthüllt haben, häufen sich die Drohungen gegen sie und den Leiter des Gremiums, Elon Musk. Das schreibt die amerikanische Ausgabe der „Epoch Times“.

Überrascht von Feindseligkeit

Aus dem Umfeld der DOGE-Mitarbeiter heißt es, dass eine entspannte Stimmung unter denen vorherrsche, die an den von Präsident Donald Trump versprochenen Reformen arbeiten. Sie zeigten sich überrascht von der Feindseligkeit, die ihnen nun entgegengebracht werde, sagte ein Insider, der anonym bleiben möchte. Die Mitarbeiter seien dennoch voller Tatendrang und hätten sich in ihre Aufgaben reingehängt.

Auch wenn die neu geschaffene Effizienzorganisation von vielen Demokraten im Kongress kritisiert und mit Klagen konfrontiert werde, die darauf abzielten, ihren Zugang zu Regierungsdaten einzuschränken, könnten die ersten Ergebnisse – einschließlich der Milliardenkürzungen, die das Weiße Haus der „Epoch Times“ genannt hat – nur die Spitze des Eisbergs sein. In ihrer auf 18 Monate festgelegten Arbeitszeit soll DOGE Bundesausgaben in Höhe von zwei Billionen Dollar einsparen. Das Gremium beendet ihre Aktivitäten an einem geschichtsträchtigen Tag, dem 250. Jahrestag der Gründung der Vereinigten Staaten (4. Juli 2026).

Erste Milliarden eingespart

Die ersten Milliarden sind bereits eingespart, nachdem die DOGE in diversen Bereichen den Rotstift angesetzt hat. Dem ist unter anderem der Neubau einer Botschaft im Südsudan zum Opfer gefallen, der laut Vertrag ein Gesamtvolumen von 784 Millionen Dollar haben sollte.

Weitere Einsparungen gibt es durch Vertragskündigungen und Zuschussstreichungen im Bereich der Kampagne „Diversität, Gleichstellung und Inklusion“ (DEI), von denen viele das Bildungsministerium betreffen. Am ersten Tag seiner neuen Präsidentschaft erließ US-Präsident Donald Trump eine Verordnung gegen die Anwendung von DEI in der Bundesregierung. Gestrichen ist nun auch ein 45 Millionen Dollar schweres DEI-Stipendium für Menschen in Myanmar (Burma).

„Epoch Times“ hat zahlreiche Beiträge auf der Social-Media-Plattform Bluesky überprüft, die sich gegen die DOGE und ihre angeblichen Mitarbeiter richten. Viele von ihnen enthielten personenbezogene Informationen, darunter Namen, Alter und Wohnadressen.

Nach Informationen von „Epoch Times“ soll die Bundespolizei Familienmitglieder von DOGE-Mitarbeitern schützen, nachdem ihre Namen bekannt geworden waren. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hatte das Ministerium für Innere Sicherheit dies jedoch nicht bestätigt.

DOGE-Mitarbeiter gesucht: „Tot oder lebendig“

Auf Bluesky bezeichnete ein anonymer Nutzer DOGE-Mitarbeiter als „Nazi-Abschaum“. Er fügte hinzu: „Der einzige gute Nazi ist ein toter Nazi.“ In dem Beitrag tauchten die Namen mehrerer Mitarbeiter auf. Ein Bluesky-Nutzer, dessen Name mit dem eines Mitarbeiters der Wirtschaftshochschule der Boston University übereinstimmte, postete eine „Wanted“-Grafik mit den Namen und Gesichtern von DOGE-Angestellten und den Worten „Dead or Alive“ (Tot oder lebendig).

In einer Erklärung der Universität hieß es, der Beitrag stamme von „einem Mitarbeiter auf seinem persönlichen Social-Media-Konto“. Weiter hieß es: „Die geäußerten Ansichten spiegeln nicht die Werte der Questrom School of Business wider.“

Mitglieder des Kongresses äußerten sich schockiert und verärgert über die Drohungen. „Das ist schrecklich“, sagte der Abgeordnete Blake Moore gegenüber „Epoch Times“. Ein Sprecher einer DOGE-Kritikerin, der Abgeordneten Bonnie Watson Coleman, erklärte gegenüber der Zeitung, dass sie „politische Gewalt gegen jedermann, aus welchem Grund auch immer, in jeder Form entschieden ablehnt“. Der demokratische Abgeordnete Eric Swalwell ließ über seinen Sprecher verlauten, dass er Drohungen gegen DOGE-Mitarbeiter „verurteilt“.

Täter „bis ans Ende der Welt verfolgen“

„Die Leute, die diese Todesdrohungen aussprechen, müssen ins Gefängnis, sonst hört das nicht auf“, fordert der republikanische Abgeordnete Derrick Van Orden.

Nach dem amerikanischen Datenschutzgesetz machen sich Beamte oder andere Personen, die personenbezogene Daten von Bundesbediensteten weitergeben, eines Vergehens schuldig. Ihnen droht eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Dollar. Der Tatbestand der Bedrohung – etwa über soziale Medien – könne mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Ed Martin, der neue US-Staatsanwalt für den District of Columbia, schrieb in einem offenen Brief an Musk und den DOGE-Anwerber Steve Davis, dass diejenigen, die „gegen das Gesetz verstoßen oder auch nur unethisch gehandelt haben“, im Namen der Rechenschaftspflicht „bis ans Ende der Welt“ verfolgt werden würden.

Trump schuf die Abteilung durch eine Exekutivanordnung am ersten Tag seiner Amtszeit und richtete Teams in der gesamten Bundesregierung ein. Im Februar wies Trump die Leiter der Behörden an, mit der DOGE zusammenzuarbeiten. Ziel ist die Reduzierung des Personalbestandes der Regierung durch die Entlassung leistungsschwacher Mitarbeiter.

Erinnerung an Vorgänge während Trumps erster Amtszeit

Viele DOGE-Angehörige sind jung und technisch sehr versiert. So hat ein Mitarbeiter einen Teil eines Preises über 700.000 Dollar gewonnen, weil er mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) die Überreste einer antiken griechischen Schriftrolle übersetzt hat, die beim Ausbruch des Vesuvs vor fast 2000 Jahren größtenteils verbrannt war.

Ein Insider sagte, die DOGE-Mitarbeiter unterschieden sich von den typischen Angestellten des modernen Bundesapparats. Sie seien weit entfernt von den Tagen der Apollo-Missionen, als viele Wissenschaftler und Ingenieure ihr Leben dem öffentlichen Dienst widmeten. Die feindselige Haltung gegenüber dieser neuen Generation führte er auf eine „reflexartige Skepsis und Feindseligkeit gegenüber dem modernen Archetyp des bedeutenden Mannes“ zurück. Die sehr persönlichen Angriffe scheinen Teil einer Strategie zu sein, um dieses Image zu zerstören. Dass unbekannte Urheber nun Informationen an Journalisten weitergäben, erinnere an Vorgänge aus der ersten Amtszeit Trumps.

In der Zwischenzeit hat die Organisation ihre Finanzierungskürzungen auf Musks Plattform  „X“ dokumentiert. Weitere Informationen gibt es auch auf einer schlicht konzipierten Internetseite.

„Diese DOGE-Leute sind völlig handlungsorientiert und kennen sich mit der Landschaft der Narrative und Medien überhaupt nicht aus“, sagte der Insider gegenüber „Epoch Times“. „Sie sind reine Macher in einem Jahrhundert der bürokratischen Nutzlosigkeit“.