STEELE-DOSSIER
WEF warnt vor „Fake News“ – und sieht sich selbst als Teil der Lösung
Das WEF hat „Fake News“ und andere Formen der Desinformation als besonders große Gefahr im Wahljahr 2024 identifiziert. In diesem Zusammenhang wirbt man für eine selbst gegründete Initiative, die im Jahr 2021 das Licht der Welt erblickt hatte.
Sonderermittler Durham: Umfassende FBI-Ermittlungen gegen Trump waren unzulässig
Das FBI hätte keine umfassenden Ermittlungen gegen den damaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf der Grundlage nicht verifizierter Informationen einleiten dürfen, sagte Sonderermittler John Durham am 21. Juni bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses in Washington, D.C.
Twitter-Files: Demokraten verbreiteten Unwahrheit über kritisches Memo zu „Russiagate“
Untersuchung der Twitter Files bestätigt, dass führende Demokraten wider besseren Wissens dem Wahlkampfteam von Trump Rußland-Verbindungen nachweisen wollten.
US-Gericht verwirft alle Anklagepunkte gegen „Steele-Dossier“-Informant
Das umstrittene „Steele-Dossier“ hat während der US-Wahl 2016 hohe Wellen geschlagen und Trump der Russland-Affäre beschuldigt. Obwohl der angeklagte Hauptinformant Igor Danchenko für das Dossier nun in allen Punkten freigesprochen wurde, wird eines im Prozess klar: Die Quelle der Informationen ist zweifelhaft, die Vorwürfe nicht stichhaltig. Zudem wirft der Fall Fragen über die Rolle des FBI auf.
„New York Times“ verbreitet Desinformationen über die Epoch Times – mittels Schattenfirmen
Die „New York Times“ hat die Epoch Times zum wiederholten Mal mit falschen Behauptungen angegriffen. Sie hat dabei mit einer Organisation zusammengearbeitet, deren Ziel es ist, Websites die „Mittel zu entziehen und herunterzustufen“, wenn sie „Desinformationen“ enthalten.
Politischer Schachzug? Topmanager von Facebook und Twitter wechseln in Biden-Übergangsteam
Zwei bekannte Mitarbeiter von Facebook und Twitter haben ihre Jobs gekündigt, um das Übergangsteam zu verstärken, das im Fall eines Wahlsieges von Joe Biden den Wechsel im Weißen Haus vorbereiten soll. Beide Netzwerke hatten kürzlich kritische Berichte über Biden zensiert.
Russland-Gate: Chef der Nationalen Geheimdienste gibt 1.000 Seiten Dokumente frei
US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe hat 1.000 Seiten an Dokumenten im Zusammenhang mit der zusammengebrochenen Russland-Kampagne der Demokraten gegen US-Präsident Donald Trump an die Staatsanwaltschaft übergeben. Trump fordert nun Konsequenzen für die Urheber.
Spygate: „Ermittlung gegen Ermittler“ – FISA-Bericht wird am 9. Dezember veröffentlicht
Der Generalinspekteur des US-Justizministeriums wird am 9. Dezember seinen FISA-Bericht veröffentlichen. Darin geht es um die Frage, ob die Gegenspionageuntersuchungen gegen die Trump-Kampagne 2016 rechtmäßig war.
Spygate: Mehr Aufmerksamkeit für die Aktionen der CIA und ihres Ex-Direktors John Brennan im Jahr 2016 | Declassified Deutsch
Dass die CIA und insbesondere ihr damaliger Chef John Brennan bei Spygate maßgeblich beteiligt waren, ist schon bekannt. Wie tief Brennan aber in der ganzen Sache steckte, kommt erst zunehmend ans Licht.
„Dazu kann ich nichts sagen“ – Mueller lässt Fragen der Republikaner unbeantwortet
Ex-Sonderermittler Mueller konnte nicht nur viele Fragen zu „seinem“ Bericht nicht beantworten. Anscheinend interessierte es auch niemanden in seinem Team, ob die Grundlagen überhaupt einer Untersuchung standhalten würden. Man war nur daran interessiert, Belastendes gegen Trump oder sein Team zu finden.
Das Mueller Fiasko – Das Ende von Russiagate – Ein Kommentar
Mit der Anhörung von Robert Mueller vor dem Justizausschuss des Kongresses haben sich die Demokraten selber ins Knie geschossen. Und Muellers Reputation ist durch seine offensichtliche Unkenntnis des eigenen Berichts endgültig ruiniert.
Britische Geheimdienste starten Imagekampagne vor der, von Trump angeordneten, Freigabe von „Spygate“-Unterlagen
US-Präsident Trump deutete kürzlich erneut an, dass demnächst wichtige Dokumente zu "Spygate" öffentlich zugänglich gemacht werden.
FBI-Begründung zur Spionage gegen Trumps Wahlkampfteam immer zweifelhafter
Der Autor des Trump-Dossiers sagte einem Beamten des Außenministeriums, dass sein Kunde vor den Wahlen Anschuldigungen gegen Trump äußern wollte und behauptete, Russland habe einen Agenten im Democratic National Committee platziert. Neue freigegebene Dokumente lassen das Ganze noch dubioser erscheinen.
Mueller-Bericht erschüttert die Glaubwürdigkeit von berüchtigtem Steele-Dossier
Ivan Pentchoukov, US-Redakteur der Epoch Times, hat den Untersuchungsbericht von Sonderermittler Mueller unter die Lupe genommen und kommt zu dem Schluss: der Bericht entkräftet das berüchtigte Steele-Dossier.
Spygate-Skandal: Über dem Kandidaten Joe Biden „hängt eine große dunkle Wolke”
Joe Biden, ehemaliger Vizepräsident unter Barack Obama, will im Wahlkampf 2020 für die Demokraten gegen US-Präsident Donald Trump ins Rennen gehen. Nun stellt sich die Frage: Was wusste Biden über die gegen die Trump-Kampagne 2016 gerichtete Spionagetätigkeit des FBI?
Mueller-Bericht liegt in Kürze vor: Bereiten die Republikaner nun den Gegenschlag vor?
Mit Spannung wird die für heute (18. April) geplante Veröffentlichung der Vollversion des Mueller-Berichts durch US-Justizminister Barr erwartet. Die Anschuldigungen gegen US-Präsident Donald Trump, mit Russland konspiriert zu haben, sind zusammengebrochen. Der Bericht könnte aber andere interessante Details enthalten.
Untersuchung wegen Überwachung der Trump-Kampagne im Mai oder Juni abgeschlossen
"Der Generalinspekteur des US-Justizministeriums wird seine Untersuchung über mögliche Überwachungsmissbräuche gegen die Trump-Kampagne bis Mai oder Juni abschließen", so Justizminister William Barr.
„Spygate“-Skandal: Die unrühmliche Rolle des bei uns gefeierten Senators John McCain
Der 2018 verstorbene republikanische Senator John McCain, ein ausgewiesener Trump-Gegner, hatte maßgeblichen Anteil an der Verbreitung des Steele-Dossiers. Die inzwischen freigegebene Aussage eines engen Mitarbeiters McCains enthüllt zahlreiche Details. McCain selbst verneinte immer, Informationen an die Medien weitergegeben zu haben. Dafür benutzte er seinen Mitarbeiter David Kramer.
FISA Skandal: Aussage von Nellie Ohr bestätigt ihre Arbeit für die CIA
Vor der Untersuchung der Trump-Kampagne für Fusion GPS arbeitete Nellie Ohr bis zu sechs Jahre lang als Auftragnehmerin für die CIA. Die Einheit, für die sie arbeitete, wird seit 2011 offiziell nicht mehr erwähnt.
Gegen Trump: FISA-Unterlagen belegen die Verwendung von Clinton-finanziertem Dossier
Erstmalig seit Bestehen des FISA-Gerichts hat das Justizministerium jetzt umfangreiche Unterlagen zu Überwachungsanträgen für die Öffentlichkeit freigegeben. Es handelt sich um die Überwachung des Trump Wahlkampfhelfers Carter Page. Die Schlussfolgerungen, die sich aus der Freigabe ergeben, sind weitreichend.
Trump deutet an: Ex-CIA-Chef Brennan hat Verbrechen begangen
Die Hinweise verdichten sich, dass EX-CIA Direktor John Brennan maßgeblich an der Überwachung des Trump-Wahlkampfteams beteiligt war. Außerdem scheinen seine späteren Aussagen dazu Lügen gewesen zu sein.
„Hexenjagd“ gegen Trump: Anonyme Spender pumpen 50 Millionen Dollar in private „Russland-Ermittlung“
Eine Gruppe anonymer Spender investierte in Ermittlungen gegen Trump. Ihr Ziel war es, Beweise für den Einfluss Russlands auf Trumps Wahlkampf zu finden. Trump sagt, die negativen Schlagzeilen und unbegründeten Behauptungen gegen ihn seien eine reine "Hexenjagd“
Trump-Russland-Affäre: Jetzt warnt sogar Sonderermittler Mueller vor Fake News
Viele Nachrichten über die Ermittlungen einer vermeintlichen Kooperation zwischen Donald Trump und den Russen seien falsch, so ein Sprecher des Büros von Sonderermittler Robert Mueller.
FISA-Missbrauch unter Obama: US-Bürger wurden rechtswidrig von US-Geheimdiensten überwacht
Das FISA-Gesetz der USA regelt das Ausspionieren und die Überwachung von „Nicht-US-Bürgern“ weltweit. Geraten US-Bürger bei Ermittlungen in das Fadenkreuz der Auslandsaufklärer, werden im Zusatz 702 zum FISA unter anderem die Verfahren festgelegt, nach denen sie auch überwacht werden dürfen.
