Wolfgang Bosbach über Scholz-Kandidatur: „Dann müsste er konsequenterweise das Ministeramt aufgeben“

Jetzt also doch: Erst wollte er nicht, nun stellt er sich für den Posten des SPD-Parteivorsitzenden – die Rede ist von Olaf Scholz. Dabei hatte der 61-Jährige laut „Bild“ Anfang Juni noch gesagt:

Es wäre völlig unangemessen, wenn ich das als Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen machen würde. Zeitlich geht das gar nicht.“

Am vergangenen Sonntag fand laut „Bild“ ein Krisen-Gipfel im Privathaus von Heiko Maas in Berlin-Grunewald statt. Das Fazit: Ein SPD-Promi sollte sich der Wahl zum Parteivorsitzenden stellen. Scholz willigte ein.

Freude und Kritik gab es aus Reihen der CDU. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte:

Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat: Weil ich hoffe, dass es bei der Soli-Abschaffung genauso sein wird!“

Der CDU-Politiker hatte zuvor sein Konzept für eine vollständige Abschaffung des Solidaritäts-Zuschlags bis 2026 vorgelegt, während Altmaier nur eine teilweise Abschaffung fordert.

Wolfgang Bosbach gab zu bedenken:

Noch vor kurzem meinte Scholz selber, dass der Parteivorsitz mit dem Amt des Finanzministers unvereinbar wäre. Dann müsste er konsequenterweise das Ministeramt aufgeben.“

Damit ist Scholz nicht der einzige, der frühere Äußerungen über den Haufen wirft. Ähnlich erging es CDU-Chefin Annegret-Kramp-Karrenbauer. Mitte Juli stellte sie sich für den Posten als Verteidigungsministerin zur Verfügung. Johannes Kahrs, SPD-Haushaltsexperte, kritisierte:

Ein Wortbruch ist kein Start für eine Verteidigungsministerin.“

Nach der Bekanntgabe der Kandidatur von Scholz sagte Kahrs laut „Bild“: „Bei AKK ging es um ein Ministeramt, bei Olaf Scholz um ein Amt in der SPD.“

Ob Scholz letztlich das Rennen macht, bleibt abzuwarten. Bei seiner Wahl als Parteivize bekam er laut „Bild“ im Jahr 2017 lediglich 59 Prozent der Stimmen. Bereits vor Wochen hatte Juso-Chef Kevin Kühnert gegenüber „Bild“ angegeben, dass er selbst kandidieren würde, falls Scholz seinen Hut in den Ring um einen Parteivorsitz wirft.

Derweil ist Scholz auf der Suche nach einer Tandempartnerin. Laut „Bild“ ist Doris Ahnen, Finanzministerin von Rheinland-Pfalz, im Gespräch. (sua)