Am 16. Februar hat die Rechtsanwältin Renate Holzeisen eine Nichtigkeitsklage gegen die Impfzulassung gegen die EU-Kommission beim Europäischen Gericht eingereicht. Diese Nichtigkeitsklage zielt darauf ab, dass der Rechtsakt zur Zulassung des mRNA-Impfstoffes Cormirnaty aufgehoben wird.

ET: Frau Holzeisen, was ist die rechtliche Grundlage für diese Nichtigkeitsklage?

Renate Holzeisen: Das sind die EU-rechtlichen Bestimmungen über die Zulassung von Humanarzneimitteln. Im vorliegenden Fall haben wir es mit einer bedingten Zulassung  laut EU-Verordnung 507/2006 zu tun, für die es strikte Voraussetzungen gibt. Grundsätzlich sehen die EU-rechtlichen Bestimmungen für die Zulassung von Arzneimitteln richtigerweise bestimmte Kriterien vor, die zu erfüllen sind, damit ein Arzneimittel in der breiten Bevölkerung angewandt werden kann.

ET:  Viele Bürger sagen, wenn das von der EU zugelassen ist, dann hat man auch ein gewisses Vertrauen in diese Zulassung. Warum denken Sie, dass diese Zulassung nicht so viel Vertrauen genießen sollte?

Renate Holzeisen: In erster Linie gilt das sogenannte Vorsorgeprinzip, das das grundlegende Garantieprinzip im Bereich des Gesundheitsrechtes ist, und das uns gerade die Europäische Union aufgrund Artikel 168 der EU-Verträge und aufgrund Artikel 3 und Artikel 35 der Charta der Grundrechte garantieren muss.

Dieses Vorsorgeprinzip ist hier deshalb aufs Gröbste verletzt worden, weil innerhalb kürzester Zeit Impfstoffe regelrecht auf den Markt geschmissen wurden; und zwar ganz offensichtlich auf Druck der Politik. Wesentliche Studienphasen, Testphasen, die eigentlich speziell für Arzneimittel, die auf eine gesunde Bevölkerung zur Anwendung kommen sollen, vorgesehen sind und grundsätzlich Jahre brauchen, wurden bei Weitem nicht durchgeführt.

Mittel- und langfristige Nebenwirkungen von Arzneimitteln kann man natürlich erst nach einer mittel- beziehungsweise langfristigen Phase erfassen und beurteilen. Das wurde für diese Arzneimittel komplett ausgeblendet.

Ein Beispiel, das Sie übrigens schwarz auf weiß auf der Seite des europäischen Arzneimittelregisters in veröffentlichten Dokumenten nachlesen können: Für alle drei dieser sogenannten Impfstoffe sind beispielsweise die Wirkungen, die Nebenwirkungen, die Korrelationswirkungen mit anderen Medikamenten überhaupt nicht geprüft worden.

Das heißt, wenn diese Substanzen verimpft werden, wissen wir nicht, welche Wechselwirkungen mit anderen Medikamenten entstehen können, die speziell jener Bevölkerungskreis bekanntermaßen zu sich nimmt – nämlich die älteren und die bereits gesundheitlich vorbelasteten Personen. Das sind jene Personen, für die ein zu schützender Impfstoff gedacht wäre, und auf die gerade jetzt seit dem 27. Dezember massiv diese Impfstoffe zur Anwendung kommen, allen voran der Impfstoff Cormirnaty.

Nach Meldungen, die uns aus den Altenheimen erreichen, und zwar nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus Österreich, Italien und anderen Ländern, sterben ganz offensichtlich nach Verimpfung dieser Stoffe in signifikanter auffälliger Anzahl Altenheimbewohner. Das ist etwas, was übrigens auch damit zusammenhängen kann, dass die Verimpfung beispielsweise des Impfstoffes Cormirnaty laut Aussage des Produzenten BioNTech, die mir in schriftlicher Form vorliegt, so nicht empfehlenswert ist.

Ich darf kurz daraus vorlesen: „Zudem werden ältere Personen mit folgenden chronischen Vorerkrankungen, die als Risikofaktoren für die COVID-19-Erkrankung bei Menschen ab einem bestimmten Altern gelten, bis jetzt nicht zu den Studien zugelassen. Personen mit Bluthochdruck, Diabetes, chronischer Lungenerkrankung, Asthma, chronischer Lebererkrankung sowie chronischer Nierenerkrankungen. Aus diesem Grund ist momentan noch unklar, ob ältere Personen mit den genannten chronischen Vorerkrankungen geimpft werden sollten.“

Das ist eine Antwort, die von BioNTech Medical Information auf Anfrage geliefert wurde. Nur leider gehen diese Warnhinweise aus den Beschreibungen der Merkmale des Arzneimittels und aus der Packungsbeilage nicht hervor. Das ist einer unserer rechtlichen Begründungen für die Nichtigkeitsklage.

ET: In der Mainstreampresse und auch in der Politik wird gesagt, dass die Impfungen gut verlaufen und momentan auch keine besonders starken Nebenwirkungen  zu verzeichnen sind. Sie sprachen gerade davon, dass tatsächlich auch in Gruppen Personen sehr schwerwiegende Folgen nach der Impfung erlitten haben. Woher kam Ihr Anfangsverdacht, sodass Sie dem weiter auf den Grund gegangen sind? Mit welchem medizinischen Fachpersonal haben Sie zusammengearbeitet?

Renate Holzeisen: Ich gehöre einem internationalen Netzwerk von Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Medizinern an. Wir beobachten und verfolgen seit vielen Monaten diese Entwicklung; hin zu einem sich zu direktem Impfzwang verdichtenden Druck auf die Weltbevölkerung. Wir als EU-Bürger hatten die medizinische und rechtliche Entwicklung innerhalb der EU auf dem Radar, sodass auch ich mich als Juristin schon seit Monaten mit dieser Angelegenheit mit Hilfe von Medizinern und Wissenschaftlern auseinandersetze.

Wir Juristen sind nicht vorm Fach. Unsere Aufgabe ist es, Fakten und Sachverhalte diversester Natur juristisch korrekt zu beurteilen und einzuordnen. Natürlich hängen wir hier von der wissenschaftlichen Beurteilung der entsprechenden Experten ab. Schon lange vor Zulassung haben weltweit Experten vor diesen Substanzen gewarnt, dass hier mit schwersten Nebenwirkungen zu rechnen sein wird; vor allem weil wir noch nicht absehen, was mittel- und langfristig passiert, weil hier die entsprechenden Studien logischerweise noch nicht gemacht wurden.

Ich möchte auch gleich mit einer Mär aufräumen, die immer wieder kommt. Da heißt es, speziell diese mRNA-Impfstoffe seien schon seit längerer Zeit in der Krebstherapie erforscht. Dazu muss man Folgendes sagen: Wenn es darum geht, einen kranken Patienten zu therapieren, geht man natürlich weitaus größere Risiken ein, wenn es sonst keine anderen Therapiemöglichkeiten gibt.

Hier geht es darum, dass wir praktisch auf eine Population von grundsätzlich gesunden Menschen einen Impfstoff verteilen –  wenn er ein Impfstoff ist. Ein Impfstoff hat die Funktion grundsätzlich gesunde Menschen zu einer aktiven Immunisierung gegen einen Krankheitserreger zu führen.

Dass man derzeit gar nicht abschätzbare Risiken eingeht, ist ein absoluter Wahnsinn. Wir können gar kein Nutzen-Risiko-Verhältnis herstellen, weil wir die Komponente Risiko derzeit gar nicht erfassen können. Doch das ist ein Grundprinzip für die Zulassung von Humanarzneimitteln, so wie es innerhalb der EU zwingend geregelt ist. Als Voraussetzung [einer Zulassung] muss ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis gegeben sein.

ET: Es wird auf Seiten des Gesundheitsministeriums gesagt, selbst wenn man geimpft ist, können die Maßnahmen noch nicht aufgehoben werden, weil man nicht weiß, ob man sich oder andere noch anstecken könnte. Wie kann ein Zulassungsverfahren für einen Impfstoff dermaßen verkürzt werden und wie kann ein Medikament zugelassen werden? In Ihrer Klageschrift haben Sie aufgeführt, dass Impfstoffe wie von Moderna und AstraZeneca und Cormirnaty eher experimenteller Natur sind. Was wäre denn das Normale gewesen?

Renate Holzeisen: Nicht nur, dass wir die Risiken nicht abschätzen können, wir haben auch keinen Nachweis über den Nutzen. Für einen Impfstoff ist es notwendig, dass es zu einer weitreichenden aktiven Immunisierung der geimpften Personen kommt. Hier ist in keinster Weise nachgewiesen, dass die geimpften Personen effektiv geschützt sind und den Erreger dann nicht weitergeben können. Dabei wird schon begonnen, die Personen zu diskriminieren, die sich dieser sogenannten Impfung nicht unterziehen.

Was heißt experimentell? Das bedeutet, dass wesentliche Studien, und zwar nicht nur klinische Studien, auf der gesamten Weltbevölkerung vollzogen werden. Die gesamte zu impfende Weltbevölkerung wird jetzt praktisch zu Labortieren degradiert, wenn es nach den Vorstellungen auch der EU-Kommission geht. Das ist letztendlich die Wahrheit, die wir leider hier feststellen müssen.

Es werden hier Substanzen auf eine gesunde Population verabreicht und nicht auf kranke Personen, für die es keine anderen Therapien gibt und wo man logischerweise eher Risiken eingeht im Bemühen, diesen kranken Personen zu helfen.

Wir müssen Risiken bei Allergien und wegen der Problematik der sogenannten Lipide, befürchten. Die mRNA-Substanz ist in eine Fetthülle eingeschlossen. Man weiß, dass ein bestimmter Prozentsatz der Weltbevölkerung allergisch auf diese Substanzen reagiert.

Zudem haben wir unserer Nichtigkeitsklage ein Gutachten beigelegt. Darin wird darauf hingewiesen, dass ernstzunehmende Befürchtungen bestehen, dass der Impfstoff die Blutgehirnschranke passieren kann. Wir haben also Risiken, die zu Wirkungen führen können, die sich erst in ein paar Jahren erweisen können.

Immer dort, wo Nervenzellen – und das Gehirn ist etwas besonders Empfindliches – bedroht werden und wir mit Substanzen arbeiten, die auf gesunde Menschen angewendet werden, ist das schlichtweg unverantwortlich und eine absolut grobe Verletzung des das Gesundheitswesen stets auszuzeichnende Vorsorgeprinzips.

ET: Sie vertreten mit der Nichtigkeitsklage 36 Personen, die aus dem Gesundheits- und Pflegewesen stammen. Warum sind gerade in dieser Berufsgruppe mit entsprechendem Fachwissen die Bedenken gegenüber der Impfung so groß, dass sie sich zur Wehr setzen?

Renate Holzeisen: Es gibt in diesen Berufsgruppen offensichtlich Personen, die sich sehr gut informieren […]. Das sind Ärzte, Krankenpfleger, Altenpfleger, die berechtigterweise sagen: Ich lass mir keine Substanz injizieren, die nicht ausreichend getestet ist, die innerhalb kürzester Zeit auf den Mark geschmissen wurde, wo mir kein Mensch garantieren kann, was in meinem Körper passiert – die also zu Recht sagen: ‚Das mach ich nicht und dazu kann mich niemand zwingen‘.

Die Realität ist aber, dass der Zwang zur Impfung und der Druck, der hier aufgebaut wird, ständig steigen. Die Aufforderungen an Ärzte, sich impfen zu lassen, beginnt mit einer moralisierenden Keule, nach dem Motto: Wir tragen Verantwortung für unsere Patienten. Es wird absolut ausgeblendet, dass nach Verimpfung dieser Substanzen die geimpften Personen nach wie vor Überträger des Erregers sein können.

Das wird in der offiziellen Impfpropaganda weitestgehend verschwiegen. Ansonsten könnte man nicht diesen Impfzwang aufbauen. Das Risiko, an COVID-19 schwer zu erkranken, betrifft jedoch nur einen kleinen Prozentsatz der Bevölkerung und mit Sicherheit nicht die jüngeren Generationen. Dass nun auch jüngere Generationen von Beschäftigten in Gesundheitswesen und Altenpflege gezwungen werden, sich diesen Substanzen auszusetzen, hat absolut keine objektiv nachvollziehbare Begründung.

Wir sehen weltweit, dass die laufende Impfpropaganda immer harscher wird, gekennzeichnet von absoluter Desinformation. Hier ist ganz eindeutig eine Agenda im Gange.

ET: Wenn Ihre Klage Erfolg hat, könnte das nicht einen unendlichen Lockdown begünstigen?

Renate Holzeisen: Ich glaube eher, das Gegenteil ist der Fall. Es verdichten sich immer mehr die Hinweise darauf, dass dort, wo schon massiv verimpft wurde, Mutationen der Viren auftreten und die sogenannten „Neuinfektionen“ zunehmen und nicht abnehmen. Möglicherweise wird durch diese Impfstoffe die Erreichung einer Herdenimmunität eher hinausgezögert als beschleunigt. Hier sind Wissenschaftler auch diesem Phänomen auf der Spur.

Ich spreche jetzt als italienische Staatsbürgerin und als jemand, der hautnah das Drama hier in Italien mit einem Totalausfall des Gesundheitswesens in der zweiten Hälfte Februar und März vergangenen Jahres erlebt hat. Es ist so, dass ein kleiner Prozentsatz der Bevölkerung durch den Erreger, der mit SARS-CoV-2 betitelt wurde, und die daraus resultierende COVID-19-Erkrankung überhaupt gefährdet wird.

Es ist mittlerweile längst schon bekannt, dass es bei rechtzeitiger Therapie der Krankheitssymptome durch eine adäquate hausärztliche Behandlung mit Medikamenten, die es längst schon gibt, nicht zu der Situation kommt, die aber massiv in Italien entstanden ist und leider nach wie vor entsteht, nämlich dass die Krankenhäuser geflutet werden.

Es gibt bekannte Medikamente, die wirken und für die übrigens Hunderte von italienischen verantwortungsvoll arbeitenden Hausärzten sogar vor Gericht gehen mussten.

Diese Ärzte wurden unter Disziplinarverfahren gestellt und angefeindet, weil sie entgegen der falschen Anweisung des italienischen Sanitätsministeriums, der italienischen Arzneimittelagentur in Anwendung ihres ärztlichen Wissens und Gewissens gehandelt haben. Sie mussten sich im Nachhinein praktisch die gerichtliche Genehmigung erstreiten, dass sie diese Arzneien nachweislich erfolgreich in diesen Krisenmonaten Februar, März und Anfang April bei ihren Patienten angewandt haben.

In Italien waren das 200 Ärzte, die vor die Verwaltungsgerichtsbarkeit zogen, die in zweiter Instanz Recht aufgrund der Nachweise der Behandlungsergebnisse ihrer Patienten bekommen haben. Ich glaube, das spricht Bände.

Ärzte, die in der Anfangsphase wirklich ins kalte Wasser geschmissen wurden, die entscheiden mussten, was sie machen, die sich über die sozialen Medien über diverse Regionen hinweg gefunden und beraten haben, was sie machen und dann entgegen der offiziellen Anweisung gehandelt haben.

Diese Ärzte haben bewiesen, dass es längst schon sehr einfache Medikamente gibt, die – wenn man sie in der richtigen Dosierung und in der richtigen Zusammensetzung anwendet – sehr erfolgreich die Patienten vor den Intensivstation retten kann oder sie gar nicht erst ins Krankenhaus verbringen muss.

Sie haben  bewiesen, dass man selbst Patienten sehr hohen Alters erfolgreich therapieren kann. Und das ist auch Gegenstand unserer Nichtigkeitsklage. Es geht um die Schließung einer sogenannten medizinischen Lücke; dies ist ein ganz großes Fragezeichen im Hinblick auf das Narrativ, dass es unbedingt eine Impfung braucht, um endlich uns aus dieser Situation zu befreien.

Wir hingegen sind aufgrund der Berichte von enorm vielen Ärzten und der Bestätigung von Wissenschaftlern der Meinung, dass es hier nur eine adäquate Anweisung bräuchte für die sofortige Behandlung von Symptomen.

Und vor allem geht es darum, dass man endlich die Gesundheitspolitik dahin gehend ändert, dass man zur Stärkung eines Immunsystems der Bevölkerung beiträgt. Das wird vollends ausgeblendet. Wir vermissen auch hier die offizielle Aufforderung und Förderung, beispielsweise der Bevölkerung Vitamin D zu verabreichen. Das sind sehr einfache Mittel, die sich aber aufgrund von wissenschaftlichen Studien als sehr, sehr wirksam in der Prävention als auch in der Heilungsphase erwiesen haben.

Beispielsweise gibt es das Medikament Ivermectin. Das wird in anderen Ländern sehr erfolgreich zur Anwendung gebracht, beispielsweise in Indien. Wir wissen, dass Indien einer der größten Arzneimittelhersteller der Welt ist. Indien hat zum Beispiel Curmirnaty nicht zugelassen. Die indische Arzneimittelbehörde forderte mehrere Informationen ein, die nicht geliefert wurden. Dafür haben Indien, Bangladesch und andere Länder diese Arznei zur Anwendung gebracht und jene Fälle mit schweren Krankheitsverläufen drastisch reduziert.

Interessanterweise sperren sich jene Länder, wo massiv diese Impfstrategie gefahren wird, gegen die Zulassung dieses Medikaments. Beispielsweise haben die 200 Ärzte in Italien seit längerem bei der Arzneimittelbehörde und beim italienischen Gesundheitsministerium die Zulassung dieses sehr einfach zu Hand habenden Arzneimittels, das kaum Nebenwirkungen hat, beantragt. Aber es ist nichts passiert. Wahrscheinlich muss man auch hier vor Gericht ziehen.

Dann gibt es noch Hydroxychloroquin, das deshalb zu negativen Schlagzeilen geführt hat, weil auf internationaler Ebene durch einen angeblichen Fehler eines Mitarbeiters der WHO, eines Arztes, eine viel zu hohe Dosis empfohlen wurde. Dadurch kam es natürlich auch zu Todesfällen. Man hat hier mit dem Mittel in einer absolut absurden Dosis Menschen zu Tode therapiert.

Dieses Mittel aber, in der richtigen Dosis angewendet, wurde erfolgreich zur Therapie eingesetzt. Und diese italienischen Ärzte haben sich das Recht, dieses Mittel in der richtigen Dosis bei ihren Patienten anzuwenden, vor der italienischen Verwaltungsgerichtsbarkeit erstritten. Und nun beantragen sie die Zulassung dieses anderen Arzneimittels, das offensichtlich noch weitaus unproblematischer und viel leichter anzuwenden wäre.

Man fragt sich, warum werden solche Arzneimittel nicht sofort zugelassen, mit denen man sofort Millionen und Abermillionen Menschen erfolgreich therapieren könnte?

Dieses Narrativ, dass die sogenannten COVID-Impfungen die einzige Lösung aus dieser wirklich nicht mehr haltbaren Situation sind, stimmt ganz einfach nicht. Das ist sicher etwas, wo wir Bürger uns vermehrt zu Wort melden und eine Exitstrategie verlangen müssen. Es scheint so, wie die Dinge derzeit liegen und stehen, dass diese Substanzen nicht die Lösung sind, sondern eher zu weiteren Krankheitsfällen führen werden.

ET: Wie sehen Sie das Verhältnis zwischen den kritischen Ärzten und dem öffentlichen Narrativ der Regierung und warum werden diese vermehrt kritischen Meinungen nicht gehört?

Renate Holzeisen: Das ist die große Frage, auf die sich jeder nach seiner Fasson eine Antwort geben kann. Das Mindeste, was man dazu sagen kann, ohne als Verschwörungstheoretiker diffamiert zu werden, ist ganz einfach: Es ist nicht nachvollziehbar. Es ist nicht logisch.

Eine demokratische und wissenschaftliche Auseinandersetzung in allen wissenschaftlichen Bereichen, auch der Rechtswissenschaften, bedeutet immer, dass man auch Kritiker mit ins Boot holen muss. Denn nur durch echt kritische Stimmen und nicht durch Feigenblätter gewährleistet man, dass man letztendlich in der Auseinandersetzung zur besten Lösung kommt.

Topwissenschaftler wie ein John Ioannidis, die wiederholt anhand statistischer Daten darauf hingewiesen haben, dass diese Lockdowns nicht nur nichts bringen, sondern extrem schädlich sind. Offensichtlich haben wir weltweit Leute in den Regierungen bis auf vereinzelte Ausnahmen, die diese sehr gewichtigen Stimmen total ausblenden. Das ist ein Faktum, das wir leider schon seit vielen Monaten zur Kenntnis nehmen müssen.

Leider sind wir zu wenige Rechtsanwälte, die die Grundrechte und Grundfreiheiten, die seit vielen, vielen Monaten [eingeschränkt werden] – spätestens seit dem man weiß, dass man es nicht mit einer Pandemie mit enormen Todeszahlen zu tun hat, wie man es uns anfänglich angekündigt hatte, sondern dass es sich um einen Erreger handelt, der bei einem kleinen Prozentsatz der Bevölkerung zu schweren Krankheitsverläufen führen kann, sofern sie nicht adäquat therapiert werden. Aber mehr ist es nicht.

John Ioannidis hat auch nachgewiesen, dass die Mortalitätsrate vergleichbar der einer Grippe ist – für manche jüngere Personengruppen noch weniger gefährlich, für ältere vorbelastete ein wenig gefährlicher. Aber das ist nichts, was das Eingreifen in das Leben aller rechtfertigen würde. Wir leben seit einem Jahr eine nicht evidenzbasierte Vorgehensweise, die zu enormen Schäden wirtschaftlicher, gesundheitlicher, gesellschaftlicher und auch soziologisch-politischer Natur geführt hat. Die Demokratie gibt es in dieser Form nicht mehr.

ET: Vielen herzlichen Dank für das Interview.

Das Interview führte Alexander Zwischowski