Von Trump für Abschiebungen ins Visier genommen: Was ist Tren de Aragua?

Die kriminelle Organisation Tren de Aragua aus Venezuela sorgt seit dem vergangenen Jahr für Schlagzeilen in den US-Medien. Die Bande ist seit mehr als einem Jahrzehnt aktiv. Allerdings haben die US-Behörden kürzlich begonnen, sie genauer unter die Lupe zu nehmen, nachdem das US-Außenministerium unter US-Präsident Donald Trump sie als staatlich geförderte Terrororganisation mit Verbindungen zum venezolanischen Diktator Nicolás Maduro eingestuft hat. Daraufhin kam es zu Massenabschiebungen unter Anwendung eines über 200 Jahre alten Gesetzes.

Was ist Tren de Aragua?

Entstanden ist Tren de Aragua 2014 im Gefängnis Tocoron im venezolanischen Bundesstaat Aragua. Die Bande hatte das Gefängnis übernommen.

Seit ihrer Gründung hat sich die Organisation in mehrere andere südamerikanische Länder wie Kolumbien, Chile und Peru ausgebreitet. Dabei ist Tren de Aragua mit zahlreichen Verbrechen in Verbindung gebracht worden wie Mord, Drogenhandel, Menschenhandel und Erpressung. Laut Schätzungen besteht die Bande aus mehr als 5.000 Mitgliedern.

Die venezolanische Polizei führte 2023 im Tocoron-Gefängnis eine Razzia durch und gewann dadurch die Kontrolle zurück. Allerdings erklärte ein Venezolaner, der anonym bleiben wollte, gegenüber der Epoch Times, in Venezuela sei weit bekannt, dass Tren de Aragua die Strafverfolgungsbehörden des Landes vollständig unterwandert habe. Auch sagte er, dass er vermute, dass Maduro die Bande nutze, um die umliegenden Nationen durch Kriminalität und Unruhen zu schwächen.

Destabilisierung der USA

Joseph M. Humire, Geschäftsführer der Denkfabrik Center for a Secure Free Society, sagte vor dem US-Kongress aus, dass Venezuela zusammen mit Russland, China, Kuba und dem Iran versuche, „aus der Grenz- und Einwanderungskrise der USA Kapital zu schlagen“. Dazu würden sie Tren de Aragua als Chaosagenten einsetzen, um die USA zu destabilisieren.

Humire sagte, dass die Maduro-Regierung die Tren de Aragua zur Kontrolle des Menschenhandels einsetze, und zwar über Organisationen wie die staatliche Einwanderungsbehörde SAIME. Am 11. März äußerte er sich vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses:

Im Jahr 2018 wurde aufgedeckt, dass die venezolanische Regierung politisierte [Nichtregierungsorganisationen] in Honduras finanzierte, wie etwa Pueblo Sin Fronteras, die für die Organisation der zentralamerikanischen ‚Karawanen‘ [organisierte Migrantenströme] verantwortlich sind. Das Interesse Venezuelas, Migration als Waffe zu nutzen, steht im Einklang mit seiner Funktion als Plattform für externe staatliche Akteure, nämlich China, Russland und den Iran, die die Mittel und Wege der asymmetrischen Kriegsführung zur Destabilisierung der westlichen Hemisphäre eingesetzt haben.“

Terror in Colorado

Humire sagte, dass die Operation 2021 auf die USA übergegriffen habe und auch mexikanische Kartelle involviert seien, die in Texas ihre Präsenz spürbar machten. Tren de Aragua sei jedoch an der Ostküste, insbesondere in New York, am stärksten vertreten.

Tren de Aragua erregte im August 2024 in den ganzen USA Aufsehen, als berichtet wurde, dass seine Mitglieder drei Wohnhäuser in Aurora im Bundesstaat Colorado kontrollierten. Gleichzeitig erpressten sie die überwiegend venezolanischen Mieter dieser Gebäude. Die Polizei von Aurora zögerte zunächst, Tren de Aragua als Täter anzugeben, da sie sagte, sie glaube, dass die Straftaten lediglich „Einzelfälle“ seien.

Der Bürgermeister von Aurora machte die Biden-Regierung verantwortlich. Er setzte eine Spezialeinheit ein, um zu untersuchen, warum so viele illegale Einwanderer aus Venezuela in diesen Wohngebäuden untergebracht wurden.

Bei einem ähnlichen Vorfall stürmte die Polizei in El Paso, Texas, ein Hotel und schloss es, nachdem Mitglieder der Bande mehr als ein Jahr lang die Kontrolle darüber übernommen hatten.

Darüber hinaus gab es einen Mord an einem Texaner sowie an einer Krankenpflegeschülerin aus Georgia. Daraufhin forderten die republikanischen Senatoren Rick Scott und Marco Rubio aus Florida im März 2024 den damaligen Präsidenten Joe Biden zum Handeln auf. Er solle die Bande zur transnationalen kriminellen Vereinigung erklären. Biden stimmte dem zu und sanktionierte Tren de Aragua im Juli 2024.

Tren de Aragua und die Trump-Regierung

Nachdem er die Bande im Januar als staatlich geförderte Terrororganisation erklärt hatte, ließ Trump am 15. März mutmaßliche Mitglieder von Tren de Aragua im großen Stil verhaften und abschieben. Dabei berief er sich auf den „Alien Enemies Act“ (Gesetz über ausländische Feinde) von 1798.

Das Weiße Haus rechtfertigte diesen Schritt damit, dass die Aktivitäten der Bande eine ausländische „Invasion“ darstellten und sie angeblich „auf geheime oder sonstige Weise auf Anweisung des Maduro-Regimes in Venezuela“ operiere.

Kurz vor der Ankündigung reichte die American Civil Liberties Union im Namen einer Gruppe von fünf illegalen Einwanderern eine Klage ein, um die Abschiebung zu verhindern. Sie standen im Verdacht, Mitglieder von Tren de Aragua zu sein. Die Bürgerrechtsorganisation argumentierte, dass Trump das Gesetz missbrauche, um den Abzuschiebenden ein ordnungsgemäßes Verfahren vorzuenthalten. In den Gerichtsdokumenten hieß es:

Es kann hier nicht gegen Staatsangehörige eines Landes – Venezuela – angewendet werden, mit dem die USA nicht im Krieg stehen, das nicht in die USA einmarschiert und das keinen räuberischen Einfall in die USA begonnen hat.“

Der US-Bezirksrichter James Boasberg entschied am 15. März, dass diese fünf Abschiebungen aufzuschieben seien. Später erließ er ein schriftliches Urteil, das ähnliche Abschiebungen nach dem Gesetz von 1798 generell verbietet.

Ein Flugzeug mit über 250 Abgeschobenen war jedoch bereits auf dem Weg nach El Salvador. Dort hatte Trump mit dem Präsidenten des Landes ein Abkommen ausgehandelt, sie für 6 Millionen US-Dollar unterzubringen. Das Justizministerium gab später bekannt, dass es dem richterlichen Beschluss in Bezug auf die fünf Kläger in dem Fall nachgekommen sei. Die schriftliche Anordnung, die Abschiebung aller mutmaßlichen Mitglieder zu stoppen, sei jedoch erst nach dem Start des Fluges ergangen.

Geheiminformationen an „New York Times“ durchgesickert?

Der stellvertretende Justizminister Todd Blanche bestätigte am 21. März, dass das US-Justizministerium eine Untersuchung eingeleitet hatte. Diese bezieht sich auf das, was Blanche als „selektive Weitergabe unwahrer, aber dennoch als geheim eingestufter“ Geheimdienstinformationen über Tren de Aragua bezeichnete.

Die „New York Times“ berichtete am 20. März, dass ein angebliches durchgesickertes Geheimdienstdokument vom 26. Februar die Rechtsgrundlage für Trumps Bezeichnung der kriminellen Gruppe als „ausländische Feinde“ infrage stelle.

Dem angeblichen Dokument zufolge bewerteten Analysten mit „mäßiger Zuversicht“, dass die Bande nicht unter der Leitung oder in Abstimmung mit der Maduro-Regierung handele. Das war eine zentrale Behauptung in Trumps Anordnung. Er bezeichnete die Bande als Teil eines „hybriden kriminellen Staates“, der einen „räuberischen Einfall“ in die USA durchführe. Die Epoch Times hat den Inhalt des Dokuments nicht unabhängig überprüfen können.

Blanche verurteilte das Durchsickern des Berichts und machte Akteure im Hintergrund verantwortlich. Er sagte: „Wir werden keine politisch motivierten Versuche des ‚tiefen Staates‘ tolerieren, die Agenda von Präsident Trump zu untergraben, indem sie falsche Informationen an die Seiten ihrer Verbündeten bei der ‚New York Times‘ weitergeben.“ Damit würden sie versuchen, Trumps Vorgehen gegen die kriminellen Aktivitäten von Tren de Aragua zu vereiteln.

Ebenso teilte Blanche mit: „Die Verkündung über feindliche Ausländer wird durch Fakten, Gesetze und den gesunden Menschenverstand gestützt, was wir vor Gericht beweisen werden, und dann werden wir die Tren-de-Aragua-Terroristen aus diesem Land ausweisen.“

Im Namen der Pressefreiheit?

Als Reaktion darauf verteidigte ein Sprecher der „New York Times“ die Berichterstattung der Zeitung und wies auf die Pressefreiheit hin. „Die Pressefreiheit ist ein Eckpfeiler der Demokratie und für die Bürger von entscheidender Bedeutung, um ihre Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Die Untersuchung von durchgesickerten Informationen soll die Kommunikation zwischen Journalisten und Quellen einschränken und die Fähigkeit der freien Presse untergraben, wichtige Informationen zu veröffentlichen, die sonst möglicherweise verborgen bleiben“, äußerte er.

Er fuhr fort: „Unsere Geschichte warf grundlegende Fragen darüber auf, ob die amerikanische Bevölkerung eine wahrhaftige Darstellung eines wichtigen nationalen Sicherheitsthemas erhält. Genau das sollten Journalisten tun, unabhängig davon, welche Partei an der Regierung ist.“

Unterdessen gaben das Heimatschutzministerium und die Einwanderungs- und Zollbehörde am 21. März bekannt, dass in weniger als einer Woche 68 Tren-de-Aragua-Mitglieder verhaftet worden seien. Die Behörden führten dies auf Trumps Einstufung der Bande als ausländische terroristische Organisation zurück. In den vergangenen 100 Tagen hat die Regierung nach eigenen Angaben 394 mutmaßliche Bandenmitglieder verhaftet.

Am 19. März erklärte das FBI, dass es seine Mission zur Terrorismusbekämpfung ausweite, um länderübergreifende kriminelle Organisationen konsequent ins Visier zu nehmen. „Grenzsicherheit ist unerlässlich, um unser Land zu schützen und unseren Bürgern sicherere Gemeinden zu bieten“, erklärte FBI-Direktor Kash Patel. „Wir erweitern die Beobachtungsliste um Kartell- und Bandenmitglieder neu benannter ausländischer Terrororganisationen.“

Neben Tren de Aragua hat das US-Außenministerium jüngst sieben weitere große Banden und Kartelle als ausländische terroristische Organisationen eingestuft. Dadurch kann die US-Regierung besser Vermögenswerte einfrieren, finanzielle Sanktionen verhängen und den damit verbundenen Personen die Einreise verweigern.

(Mit Material von theepochtimes.com)