US-Supreme-Court-Richter will abtreten
Stephen Breyer will Berichten zufolge in den Ruhestand gehen und einen Sitz am Obersten Gericht der USA freigeben.
Foto: Steven Senne/AP/dpa
Verkündung bereits am Donnerstag?
Bryer gehört zum liberalen Lager
Präsident nominiert, Senat ernennt
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In dne USA sehen wir das gleiche Dilemma wie in Deutschland. Wie kann es sein das ein Richter nach Parteibuch und schlimmer nach Gesinnung besetzt wird. Müssen Richter nicht völlig unabhängig sein? Wozu braucht man ein oberstes Gericht, wenn dieses dank der "richtigen" Ausrichtung alles absegnet was die Regierung will? Dann kann man sich das Theater gleich ganz sparen.
Eine Reaktion der Angst vor einem Sieg der Republikaner, denn eine Wiederholung der Wahlmanipulation zu Gunsten Joe Bidens dürfte selbst für amerikanische Verhältnisse zu gefährlich werden. Trump hat bereits angekündigt, bei der nächsten Wahl wieder antreten zu wollen, er hat nichts von seiner Durchsetzungskraft verloren und die Vorentscheidungen beginnen bereits in diesem Jahr.
Man darf gespannt sein!
Mit dem Wahlbetrug wäre ich mir nicht so sicher. Dreistigkeit siegt oft.
Der Wahlbetrug liegt in den Briefwahlen und genau deshalb wollen die Demokraten das System auch noch ausweiten. Wenn sie eine Briefwahl Unterlage verschicken, wissen sie nicht wer sie am ende bekommen und ausgefüllt hat.
Ähnlich funktioniert der Wahlbetrug in deutschen Wahllokalen. Ich hatte damals die bei uns zuständige Wahlleiterin darauf hingewiesen. Ich bekam zur Antwort das Problem sei bekannt.
Wenn sie mir ein Wahllokal geben, kann ich hier in Deutschland jedes von ihnen gewünschte Wahlergebnis (bis auf die zweite Stelle nach dem Komma) produzieren ohne!!! das es bei einer Nachzählung auffallen würde. Im Klartext der Wahlbetrug kann nicht nachgewiesen werden.
Aus dem Artikel: "Als Ältester in dem Gremium und einer von drei liberalen Richtern gegenüber sechs konservativen Kollegen wolle er US-Präsident Joe Biden die Ernennung eines liberalen Nachfolgers ermöglichen, hieß es. Nach dem Tod der liberalen Ruth Bader Ginsburg im Alter von 87 Jahren hatte Bidens Vorgänger Donald Trump Amy Coney Barrett als Nachfolgerin bestimmt und die konservative Mehrheit im Supreme Court vergrößert. Um einem solchen Fall zuvorzukommen, wolle Breyer seinen Posten nun bald räumen, hieß es."
Das riecht nach Angst, nach der Angst das der nächste Präsident Republikaner ist, das der nächste Präsident Trump heißt. Vorname noch offen...
Bei der nächsten Wahl wird man mit Sicherheit nicht mehr den selben Beschiss durchziehen können wie bei der letzten.
Da gilt es vorzubeugen...
Naja, bringen tut es ihnen nichts. 2/3 sind konservativ. Aber auch den Bullshit müsste man in den USA ändern. Die Bevölkerung müsste alle 4 Jahre neue Richter wählen. Alles Andere ist antidemokratisch.
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In dne USA sehen wir das gleiche Dilemma wie in Deutschland. Wie kann es sein das ein Richter nach Parteibuch und schlimmer nach Gesinnung besetzt wird. Müssen Richter nicht völlig unabhängig sein? Wozu braucht man ein oberstes Gericht, wenn dieses dank der "richtigen" Ausrichtung alles absegnet was die Regierung will? Dann kann man sich das Theater gleich ganz sparen.
Eine Reaktion der Angst vor einem Sieg der Republikaner, denn eine Wiederholung der Wahlmanipulation zu Gunsten Joe Bidens dürfte selbst für amerikanische Verhältnisse zu gefährlich werden. Trump hat bereits angekündigt, bei der nächsten Wahl wieder antreten zu wollen, er hat nichts von seiner Durchsetzungskraft verloren und die Vorentscheidungen beginnen bereits in diesem Jahr.
Man darf gespannt sein!
Mit dem Wahlbetrug wäre ich mir nicht so sicher. Dreistigkeit siegt oft.
Der Wahlbetrug liegt in den Briefwahlen und genau deshalb wollen die Demokraten das System auch noch ausweiten. Wenn sie eine Briefwahl Unterlage verschicken, wissen sie nicht wer sie am ende bekommen und ausgefüllt hat.
Ähnlich funktioniert der Wahlbetrug in deutschen Wahllokalen. Ich hatte damals die bei uns zuständige Wahlleiterin darauf hingewiesen. Ich bekam zur Antwort das Problem sei bekannt.
Wenn sie mir ein Wahllokal geben, kann ich hier in Deutschland jedes von ihnen gewünschte Wahlergebnis (bis auf die zweite Stelle nach dem Komma) produzieren ohne!!! das es bei einer Nachzählung auffallen würde. Im Klartext der Wahlbetrug kann nicht nachgewiesen werden.
Aus dem Artikel: "Als Ältester in dem Gremium und einer von drei liberalen Richtern gegenüber sechs konservativen Kollegen wolle er US-Präsident Joe Biden die Ernennung eines liberalen Nachfolgers ermöglichen, hieß es. Nach dem Tod der liberalen Ruth Bader Ginsburg im Alter von 87 Jahren hatte Bidens Vorgänger Donald Trump Amy Coney Barrett als Nachfolgerin bestimmt und die konservative Mehrheit im Supreme Court vergrößert. Um einem solchen Fall zuvorzukommen, wolle Breyer seinen Posten nun bald räumen, hieß es."
Das riecht nach Angst, nach der Angst das der nächste Präsident Republikaner ist, das der nächste Präsident Trump heißt. Vorname noch offen...
Bei der nächsten Wahl wird man mit Sicherheit nicht mehr den selben Beschiss durchziehen können wie bei der letzten.
Da gilt es vorzubeugen...
Naja, bringen tut es ihnen nichts. 2/3 sind konservativ. Aber auch den Bullshit müsste man in den USA ändern. Die Bevölkerung müsste alle 4 Jahre neue Richter wählen. Alles Andere ist antidemokratisch.