Wer steckt wirklich hinter Bidens Freigabe von ATACMS-Raketen gegen russisches Gebiet?

Die deutsche Rüstungsindustrie ist wahrlich ein Phänomen. Sie hat die weltweit besten Panzer und die besten U-Boote entwickelt und nun auch noch die beste Drohne. Wenn Deutschland also dermaßen überlegene Waffentechnik besitzt, kann dieses Land ruhig schlafen, möchte man meinen.

Weltbeste Rüstungs-KI aus München

Die deutsche KI-Firma Helsing aus München hat zusammen mit ukrainischen Konstrukteuren eine sogenannte Killer- beziehungsweise Kamikazedrohne entwickelt. Sie findet eigenständig ihren Weg ins Ziel und wird dabei zerstört. Die Drohnenwaffe widersteht angeblich russischem GPS-Jammern (Störern) und zeige sich laut Presseangaben resistent gegen elektronische Kampfführung (EloKa).

Darunter versteht man gegnerische elektronische Aufklärung sowie Störung durch elektromagnetische und akustische Ausstrahlungen. Schließlich verfüge die Helsing-Drohne über eine bislang beispiellose Reichweite und Präzision.

Die Bundesregierung hat am gestrigen Montag bestätigt, dass sie 4.000 dieser Kampfdrohnen für die Ukraine finanziert hat, während die Bundeswehr bislang über Drohnenmangel klagt und offiziell nur mit der teuren aber unbewaffneten „German Heron TP“ üben darf.

Zum Schutz von Demokratien

Die 2021 gegründete Rüstungsfirma Helsing stellt sich auf ihrer Webseite als „ein neues Unternehmen im Bereich Verteidigung und Künstliche Intelligenz“ vor. Die bayerische Firma glaubt, „dass Software und insbesondere Künstliche Intelligenz eine Schlüsselrolle für den Schutz unserer Demokratien spielen wird“.

Ihr Ziel sei es, „technologisch führend zu sein, damit demokratische Gesellschaften souveräne Entscheidungen treffen“ können. Seit dem NATO-Gipfel am 11. Juli dieses Jahres in Washington, D.C. gibt es auch ein Zweigunternehmen in Estland. Der baltische Kleinstaat ist in Europa führend in der Anwendung von IT.

Freie Hand für Kiew

Der eigentliche Aufreger zu Wochenbeginn kam jedoch aus der amerikanischen Hauptstadt. Wie zunächst die beiden US-Leitmedien „The Washington Post“ und „The New York Times“ zur frühen Morgenstunde exklusiv verbreiteten, hat der noch amtierende US-Präsident Joe Biden (Demokraten) die Ukraine nun doch ermächtigt, ATACMS-Raketen einzusetzen, die Ziele in einer Entfernung von bis zu 300 km treffen können. Epoch Times hatte bereits am 31. Juli über diese Waffensysteme berichtet.

Damit können sie tief ins russische Hinterland treffen.

Dieser Sinneswandel Bidens wird in der amerikanischen Presse folgendermaßen begründet: Seit Monaten habe die Ukraine die USA gedrängt, Angriffe mit amerikanischen Kurzstreckenwaffen auf russisches Territorium zu genehmigen, andernfalls drohe ihren Truppe ein stetiges Zurückweichen. Doch Präsident Biden erhob stets Bedenken mit der Begründung, dies könne zu einer erheblichen Eskalation zwischen Moskau und den USA führen.

Den Sinneswandel habe nun Putin herbeigeführt, schreiben und senden amerikanische Medien. Indem er nordkoreanische Soldaten an die russische Front in der Region Kurks holte und diese dort bereits kämpften. Westlich von Kursk haben ukrainische Kräfte seit Wochen russisches Gebiet eingenommen und halten es besetzt.

Bidens Umdenken „wird von westlichen Verbündeten begrüßt“, behauptete prompt das Wochenmagazin „Newsweek“ und zitierte als Beweis den niederländischen Außenminister Caspar Veldkamp. Dieser habe Bidens Entscheidung als „angemessene Reaktion“ kommentiert.

Die Stellungnahme des größten EU-Staates, Deutschland, wurde nicht veröffentlicht. Dabei hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umgehend klar gemacht, dass er an seiner Entscheidung, die deutsche Kurzstreckenwaffe „Taurus“ der Ukraine nicht auszuhändigen, festhalte.

Stecken Frankreich und England dahinter?

Doch bei näherer Betrachtung wirkt das „Argument Nordkoreaner“, das für den Sinneswandel angeführt wird, wie eine nachgeschobene Erklärung für eine möglicherweise schon vor einer Woche gefällten und seit Monaten vorbereiteten Entscheidung auf Drängen Großbritanniens.

Wie Epoch Times am 12. November berichtete, schmieden England und Frankreich andere Pläne: Der britische Premierminister Sir Keir Starmer hatte sich am 11. November in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron beraten.

Laut englischen Presseberichten wollten beide Staatsmänner auf Joe Biden einwirken, in seiner bis 20. Januar 2025 verbleibenden Amtszeit dem ukrainischen Präsidenten freie Hand einzuräumen, die gelieferten Kurzstreckenwaffen auch zur Bekämpfung von Zielen auf russischem Territorium einzusetzen, bevor Donald Trump das Weiße Haus übernimmt.

Aber bereits noch viel früher, am 13. September, war der britische Premier Starmer mit seinem Außenminister David Lammy – wie dereinst Winston Churchill im Zweiten Weltkrieg – in geradezu einer Sturmaktion nach Washington geflogen, um Biden bezüglich der Ukraine zu bedrängen.

Wie das englische Staatsfernsehen BBC damals berichtete, sei das Ziel des Gesprächs gewesen, eine bilaterale Abstimmung darüber zu erreichen, ob die der Ukraine von beiden Ländern zur Verfügung gestellten Raketensysteme für Angriffe auf russisches Territorium freigegeben werden. Epoch Times hatte darüber ebenfalls berichtet.

Obwohl der seit Monaten anhaltende englischen Druck auf die US-Regierung in Washington bekannt ist, ließen sich die amerikanischen Medien – und damit die gesamte Weltpresse – bei ihrer gestrigen Berichterstattung gänzlich auf die vom Weißen Haus verbreitete „Nordkorea-Argumentation“ ein.

Moskau hofft auf Trump

Mehrere offizielle russische Stellen warnten laut der Nachrichtenagentur „Reuters“ umgehend, der scheidende Präsident Joe Biden riskiere „den Ausbruch eines Dritten Weltkriegs“. „Diese Leute, Bidens Regierung, versuchen, die Situation maximal zu eskalieren, solange sie noch an der Macht und im Amt sind“, kritisierte etwa die russische Duma-Abgeordnete Marija Walerjewna Butina am Montag.

Und weiter: „Ich habe große Hoffnung, dass [Donald] Trump diese Entscheidung korrigieren wird. Denn sie riskieren ernsthaft den Beginn des Dritten Weltkriegs, der in niemandem Interesse ist“, beklagte sie gegenüber „Reuters“.

Über den Autor:

Tom Goeller ist Journalist, Amerikanist und Politologe. Als Korrespondent hat er in Washington, D.C., und in Berlin gearbeitet, unter anderem für die amerikanische Hauptstadtzeitung „The Washington Times“. Seit April 2024 schreibt er unter anderem für die Epoch Times.