Logo Epoch Times

in 2 Stunden

Eintrachts Europa-Aus: Niederlagen als „Teil des Erfolgs“

in 2 Stunden

Kontrolle angekündigt: Polizei will Tuningszene am „Car-Freitag“ ausbremsen

in einer Stunde

Venedig verdoppelt Eintrittspreis für Tagestouristen

vor 6 Stunden

Bericht: Habeck plant Abgabe seines Bundestagsmandats

vor 7 Stunden

Meloni statt von der Leyen – Besuch in Washington lässt auf Zoll-Deal hoffen

vor 7 Stunden

Bericht: Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei

vor 8 Stunden

Zurückweisungen an den Grenzen noch vor Sommerpause? Was der CDU-Chef direkt umsetzen will

vor 10 Stunden

Die Schreckensherrschaft Kambodschas – 50 Jahre seit Machtübernahme der Roten Khmer

vor 11 Stunden

Russland hebt Verbot der Taliban auf

vor 13 Stunden

Afghanenflieger: Ermittlungen gegen eingereiste Afghanen

Logo Epoch Times
Es fehlen noch 519 Millionen Euro

Zank um Millionen für neue Bundeswehr-Uniformen

Schon lange soll die Bundeswehr neue Dienstbekleidung erhalten. Das Vorhaben soll nun zurückgestellt werden. Es gebe Beschaffungen mit höherer Priorität.

top-article-image

Soldaten der Bundeswehr beim Antreten.

Foto: John MacDougall/AFP über Getty Images

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 3 Min.

Lesedauer: 3 Min.

Das Verteidigungsministerium will die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit neuen Uniformen, Trainingsanzügen oder Rucksäcken ausstatten. Der Antrag zur Finanzierung ging am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Bundestags ein, wie die „Bild am Sonntag“ berichtete. Es geht demnach um eine Summe von insgesamt 825 Millionen Euro, gestreckt bis ins Jahr 2032. An dem Plan gab es angesichts der Ausstattungsmängel der Bundeswehr heftige Kritik – er könnte nun verschoben werden.
Das Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag, es gehe um „Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen“ in den Bereichen Einsatzkampf-, Arbeits- und Sportbekleidung sowie im Bereich Dienstbekleidung. Diese Dienstbekleidung wird laut Ministerium „tagtäglich von zehntausenden Soldatinnen und Soldaten im sogenannten Innendienst in den Verbänden, Kommandos aber auch bei den integrierten Verwendungen bei Nato und EU getragen“. Dazu gehöre „auch ein Anteil Ausgehuniformen“. Die „Bild am Sonntag“ hatte getitelt, die Bundeswehr wolle „825 Millionen für Ausgehuniformen“.

825 Millionen Euro?

Die Modernisierung der Dienstbekleidung – dazu gehören Jacke, Hose, Hemd, Mütze Socken und Schuhe – war schon 2018 entschieden worden, wurde dann aber zurückgestellt, um zunächst „wichtige Kampfbekleidung und -ausrüstung für die Truppe“ zu erneuern, wie ein Ministeriumssprecher erläuterte. Dies sei in den vergangenen Jahren passiert. Nun könne „der Anteil Dienstbekleidung weiter umgesetzt“ werden.
Laut „Bild am Sonntag“ sind von den insgesamt 825 Millionen Euro 306 Millionen Euro bereits vertraglich gebunden, aber bisher nicht ausgegeben. Im Haushaltsausschuss geht es demnach noch um die fehlenden 519 Millionen Euro.
Aktuell gibt es knapp 180.000 Soldaten, bis 2031 sollen es 203.000 sein. Pro Kopf wären die 825 Millionen Euro dann etwa 4.000 Euro.

Eine Frage der Priorität

Kritik an den Uniformplänen kam vom CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens. Er sagte der „Bild am Sonntag“, es sei eine „absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen“. Mehr als 800 Millionen Euro seien „eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwirft“.
Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, kritisierte im „Tagesspiegel“ die „fast eine Milliarde“ Euro für Dienstanzüge. Die Bundeswehr habe dringenden Finanzbedarf bei Gebäuden, Munition, Digitalisierung, Fahrzeugen und Schiffen. „Wir dürfen jetzt nicht die falschen Prioritäten setzen, sonst gefährden wir den nötigen Zuwachs im Verteidigungshaushalt.“
Der für das Vorhaben zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz räumte am Sonntag gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ein, es gebe „in Anbetracht der haushalterischen Gesamtsituation sicherlich Beschaffungen, die eine wesentlich höhere Priorität haben“. Als Beispiele nannte er Munition und Fahrzeuge. „Die politischen Signale, die mich gerade erreichen, deuten auf eine Verschiebung der Entscheidung in die nächste Legislatur hin.“
Für den gesamten Verteidigungshaushalt sind im kommenden Jahr Ausgaben von 53,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind knapp 1,3 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr, aber deutlich weniger, als von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Er hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet.
In den kommenden Jahren, vor allem ab 2028, wenn die Mittel aus dem wegen des Ukraine-Krieges geschaffenen Sondervermögen aufgebraucht sind, sieht Pistorius einen deutlich höheren Bedarf. (afp/dpa/red)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

ALBRECHTvor 5 Monaten

Wenn 4000 Euro pro Soldat veranschlagt werden, frage ich mich,

WER verdient DARAN?

Lobenswert, wenn diese BESCHAFFUNG nun zurueckgestellt wird!

Mich wundert immer wieder der Modernisierungs-Hype im oeffentlichen Dienst!

Nahezu JEDE neue Regierung gibt in Bund und Land MILLIONEN fuer NEUE Dienstkleidung und NEUE Bewaffnung aus!

OBWOHL die "alten Bestaende" dann nahezu neuwertig in Resteverwertung gingen!

Die "NEUEN" manchmal schlechter geeignet waren als die "Alten".

Ich erinnere an die Abschaffung der FN 9mm Pistole. Statt dessen wurde eine 7.65 mm Walther PPK angeschafft, die in KEINER Weise Polizeigerecht war.

WARUM wird so etwas zur Gewohnheit? LOBBYISMUS oder Schlimmeres???

Michael Kubertvor 5 Monaten

Schlappe 4.000 EUR für Bekleidung pro Person, und das bei einer riesigen Bestellung von >180.000 Stück! Sind das Maßanzüge aus Bio-Garn oder könnte man das auch günstiger bekommen? Ich bin nicht sicher, ob schon mal ein Krieg durch perfekt sitzende Kleidung gewonnen wurde. Das riecht enorm nach enormer Verschwendung. Ganz abgesehen von der fragwürdigen Priorität. Ein Durchtauschen bei Verschleiß o.ä. wäre ja auch denkbar. Die typische Arbeitskleidung liegt übrigens bei unter 500 EUR pro Person. Bekommt hier jeder gleich mehrere Garnituren?

Klaus Müllervor 5 Monaten

Radwege in Peru sind offenbar wichtiger.