„Wollen mit Scholz antreten, aber…“: SPD-Chef über personelle Dynamiken im Wahlkampf

SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei wolle mit ähnlichen Themen wie US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris in den Bundestagswahlkampf gehen. Den kurzfristigen Stabwechsel von Joe Biden auf Kamala Harris hält Klingbeil zwar nicht für eine Blaupause für den Bundestagswahlkampf der SPD – allerdings räumt er ein, dass personelle Veränderungen grundsätzlich schon ein probates Mittel im Wahlkampf sein können.

„Ich habe ja sehr klargemacht, dass wir mit Olaf Scholz antreten wollen. Das sehen auch alle in der Spitze der SPD so,“ sagte Klingbeil dem Nachrichtensender „Welt“. „Aber was natürlich die letzten Wochen schon zeigen, ist, dass solche Wahlkämpfe eine eigene Dynamik haben. Da kommt vieles noch mal in Bewegung, da entsteht ein neuer Schwung. Auch der entsteht manchmal in der Tat über personelle Wechsel, so wie das hier ist, an anderen Stellen dann auch über programmatische Veränderungen.“

Nicht nur inhaltlich will sich Klingbeil vom Parteitag der US-Demokraten inspirieren lassen, auch atmosphärisch gebe es viel zu lernen. Amerikanische Parteitage seien „immer was Besonderes, da ist viel Emotionalität drin, natürlich wahnsinnig viel Inszenierung.“ Das könne man zwar nicht direkt auf Deutschland übertragen, aber er spüre eine „richtige Euphorie“, die er sich auch für den nächsten SPD-Parteitag wünsche, so Klingbeil: „Natürlich tue ich jetzt auch alles dafür, dass der nächste Parteitag bei uns auch euphorisch wird, dass auch daran geglaubt wird, dass wir die Bundestagswahl gewinnen. Und da lässt man sich natürlich ein bisschen hier auch inspirieren.“

Zustand der „Ampel“ führt in SPD zu Diskussionen

Unterdessen sorgt der schlechte Zustand der Ampel-Koalition innerhalb der Kanzlerpartei für Diskussionen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich vom Dauerstreit im Regierungsbündnis genervt: Auf Bundesebene gelinge es „nur sehr gelegentlich“, Verlässlichkeit zu vermitteln, sagte er am Dienstag. Juso-Vorsitzende Türmer machte vor allem die FDP für die Probleme verantwortlich und warf den Grünen eine Anbiederung an die CDU vor.

„Natürlich nervt mich das“, sagte Weil zum Dauerstreit in der Ampel-Koalition bei RTL und ntv. Meistens dominierten Streit und Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition, kritisierte Weil. „Und man hat auch den Eindruck, dass inzwischen auch bei dritt- oder viertrangigen Themen geradezu der Dissens gesucht wird von einigen Akteuren. Das nützt am Ende tatsächlich aber niemandem.“

Am Montagabend hatte auch Kanzler anhaltende Probleme in seiner Koalition aus SPD, Grünen und FDP eingeräumt. Deren Arbeit sei „schwer geblieben“, sagte er bei einem Bürgergespräch in Bremen. Er beklagte, dass die regelmäßig schwierige Entscheidungsfindung in der „Ampel“ in der Öffentlichkeit deren Erfolge überlagere.

Juso-Chef: Ampel-Koalition auf längere Sicht keine Zukunft

Juso-Chef Türmer machte vor allem die FDP für das schlechte Erscheinungsbild der Ampel-Regierung verantwortlich. „Das hat auch damit zu tun, dass die FDP gar nicht mehr regieren, sondern nur noch blockieren will“, sagte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation im Deutschlandfunk. Das Wort von der „Übergangsregierung“ von Grünen-Chef Nouripour wertete er unterdessen „als eine Initiativbewerbung der Grünen, nach der nächsten Bundestagswahl mit der CDU zusammenzuarbeiten.“

Allerdings gab Türmer Nouripour bei dessen Einschätzung recht, dass die Ampel-Koalition auf längere Sicht keine Zukunft mehr habe. „Ich glaube auch nicht, dass die nächste Regierung eine Ampel-Koalition sein wird“, sagte er dem Deutschlandfunk. Ein Grund dafür sei, dass er fest überzeugt sei, „dass die FDP dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören wird“. (afp/dts/red)