Über 90 Milliarden Euro für Verteidigung: Deutschland erreicht erstmals NATO-Ziel

Deutschland hat der NATO für das laufende Jahr geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet und würde damit derzeit klar das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erreichen.

Wie aus einer neuen Übersicht der NATO hervorgeht, entspricht die Rekordsumme einem Anteil am prognostizierten deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,12 Prozent. Die Quote würde damit höher liegen als noch zu Jahresbeginn erwartet.

Deutschland hat sich vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine vorgenommen, in diesem Jahr erstmals die 2014 vereinbarte NATO-Zielmarke für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Sie sieht vor, dass die Mitgliedstaaten jährlich mindestens zwei Prozent ihres BIP dafür einplanen.

In diesem Jahr werden nach den neuen Zahlen voraussichtlich 23 Bündnisstaaten die Zielmarke erreichen oder sogar überschreiten.

Spitzenreiter bei der Quote sind derzeit Polen mit Verteidigungsausgaben von 4,12 Prozent des BIP und Estland mit 3,43 Prozent. Beide Länder liegen damit noch vor den USA, die 2024 nach den jüngsten Schätzungen auf 3,38 Prozent kommen dürften.

NATO-Generalsekretär: „Größte Steigerung seit Jahrzehnten“

Schlusslichter im Ranking sind Länder wie Spanien und Slowenien, Luxemburg, die derzeit bei unter 1,3 Prozent liegen. Auch Belgien (1,30 Prozent), Kanada (1,37 Prozent), Italien (1,49 Prozent) und Portugal (1,55 Prozent) werden die Nato-Zielmarke deutlich verfehlen.

Insgesamt werden die derzeit 32 NATO-Staaten nach jüngsten Schätzungen im Jahr 2024 rund 1,5 Billionen US-Dollar (etwa 1,4 Billionen Euro) für Verteidigung ausgeben.

Die Inflation und Wechselkursschwankungen herausgerechnet würde dies im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 10,9 Prozent entsprechen. Die europäischen Alliierten und Kanada allein würden den Angaben zufolge sogar auf ein Plus von 17,9 Prozent kommen.

Treffen mit Biden

Eine große Mehrheit der NATO-Länder will damit im laufenden Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.

Bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag (Ortszeit): „Die NATO-Verbündeten erhöhen in diesem Jahr ihre Verteidigungsausgaben um 18 Prozent. Das ist der größte Anstieg seit Jahrzehnten.“

Die Zahlen zeigten, dass die europäischen Bündnispartner und Kanada ihren Teil der Verantwortung für den Schutz aller Mitglieder des NATO-Bündnisses übernähmen. Biden sprach von einer „Rekordzahl“ an Verbündeten, die die Zielmarke für Verteidigungsausgaben nun erreichten.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte während seiner Amtszeit immer wieder auf höhere Verteidigungsbudgets von Verbündeten gedrungen.

Im Februar sagte er bei einem Wahlkampfauftritt, er würde NATO-Partnern im Falle eines russischen Angriffs nicht zur Hilfe kommen, wenn diese nicht genug für ihre Verteidigung ausgäben. Stattdessen würde er Russland in einem solchen Fall ermutigen, „mit ihnen zu tun, was immer es will“.

In einem Interview mit der „Welt“ und US-Medien verteidigte Stoltenberg Trump gegen den Vorwurf, mit diesen Aussagen das Militärbündnis infrage zu stellen. „Donald Trump hat nicht in erster Linie die NATO kritisiert. Seine Kritik richtete sich gegen NATO-Mitglieder, die nicht genug in die NATO investieren“, sagte Stoltenberg.

Stoltenberg ist in Washington zur Vorbereitung des NATO-Gipfels zum 75. Geburtstag der Militärallianz, der im kommenden Monat in den USA stattfindet. (afp/dpa/red)