Merkel: „Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zur Seenotrettung für Migranten im Mittelmeer bekannt. „Die Seenotrettung ist für uns nicht nur Verpflichtung, sondern sie ist ein Gebot der Humanität“, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

Dabei könne nicht für jedes Schiff „ad hoc eine Einzellösung“ gefunden werden. Merkel teilte die Kritik der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am sogenannten Dublin-System und unterstützte deren Forderung nach einer Reform.

Das Dublin-System sieht vor, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag jeweils in dem EU-Land stellen müssen, in dem sie als erstes europäischen Boden betreten.

Die deutsche Kapitänin Carola Rackete, die nach einem Einsazt im Mittelmeer in Italien festgenommen worden war und dazu am Donnerstag von der Staatsanwaltschaft auf Sizilien angehört wurde, reiste unterdessen zu einem nicht genannten Ort in Deutschland aus. Die Ausreise Racketes könne bestätigt werden, wegen „Sicherheitsbedenken“ seien jedoch „keine Angaben zu Zielort und Datum“ möglich, erklärte die deutsche Hilfsorganisation „Sea Watch“.

Rackete war am 29. Juni festgenommen worden, nachdem sie ihr Schiff „Sea-Watch 3“ mit 40 Migranten an Bord in den Hafen von Lampedusa gesteuert hatte, obwohl Italiens Innenminister Matteo Salvini das Anlegen jeglicher NGO-Schiffe aus dem Mittelmeer in italienischen Häfen verboten hatte.

Dabei stieß die „Sea-Watch 3“ gegen ein Schnellboot der Küstenwache, welches das Schiff am Anlegen hindern wollte. Rackete begründete ihr Vorgehen mit der „verzweifelten Lage“ der Menschen an Bord, nachdem sich über zwei Wochen lang kein Hafen zur Aufnahme der „Sea-Watch 3“ bereiterklärt hatte.

Deutschland setzt sich in der EU für eine Kontingentlösung zur Verteilung der Migranten auf aufnahmebereite europäischer Staaten ein. Dies ist auch als Signal an Länder wie Italien und Malta gedacht, die von der Dublin-Regelung besonders betroffen sind. Über eine „Koalition der Aufnahmewilligen“ wird schon seit 2016 diskutiert. (afp/so)