Grüne weiter im Umfragetief, AfD nun drittstärkste Kraft

Bereits in den vergangenen Wochen hatten mehrere Umfragen zur Bundestagswahl den Grünen bescheinigt, in der Wählergunst hinter die AfD zurückgefallen zu sein. Nun sieht auch die aktuelle Befragung von Forsa im Auftrag von RTL Deutschland diesen Trend bestätigt.

Am Dienstag, 16. Mai, präsentierte das Meinungsforschungsinstitut seine aktuellen Ergebnisse zur Sonntagsfrage. Diese stützt sich auf 2.503 Befragte, von denen 25 Prozent sich als Unentschlossene oder Nichtwähler deklarierten. Die Befragung fand telefonisch in der Zeit von 9. bis 15. Mai statt – einigen Teilnehmern war damit das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen bereits bekannt.

Laut Forsa könnte auch die FDP wieder zulegen

Forsa zufolge kämen CDU und CSU – wären am nächsten Sonntag Bundestagswahlen – zusammen auf 30 Prozent. Dies wäre ein Plus von einem Prozentpunkt. Da die CSU auch allein deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde läge, würde das neue Wahlrecht sich auf die Partei nicht nachteilig auswirken.

Die SPD verliert Forsa zufolge einen weiteren Punkt gegenüber der Woche davor. Sie käme nur noch auf 17 Prozent. Die Grünen büßen ebenfalls einen Prozentpunkt ein und könnten nur noch mit 15 Prozent rechnen. Demgegenüber wäre die AfD, die bei 16 Prozent verharre, nunmehr wieder drittstärkste Kraft.

Die FDP könnte als einzige Ampelpartei einen Punkt zulegen und würde sich mit acht Prozent weiter von der Fünf-Prozent-Hürde entfernen. Unterhalb dieser bliebe demgegenüber die Linkspartei, die nach wie vor nur auf vier Prozent käme. Da der Umweg über drei Direktmandate nach dem neuen Wahlrecht nicht mehr offenstehe, wäre sie nicht mehr im Bundestag vertreten.

INSA: Grüne mittlerweile „unwählbarer“ als die Linkspartei

Etwas anders sehen die Zahlen aus, die INSA am Montag, 15. Mai, präsentiert hatte. Das Institut hatte im Zeitraum vom 12. bis 15. Mai insgesamt 2.010 Personen für „Bild“ befragt. Den Anteil der Unentschlossenen und Nichtwähler wies das Institut nicht aus.

INSA sieht die Unionsparteien zusammen bei 28 Prozent und die SPD bei 20 – was keine Veränderung gegenüber der Umfrage von einem Tag zuvor darstelle. Die AfD würde hingegen einen halben Prozentpunkt auf 16,5 zulegen und sich damit noch deutlicher von den Grünen absetzen. Diese büßten einen halben Prozentpunkt ein und kämen nur noch auf 14,5 Prozent.

Die FDP befindet sich INSA zufolge nicht im Aufwind, sondern käme auf 8,5 Prozent (minus 0,5). Demgegenüber sieht das Institut die Linkspartei bei fünf Prozent, mit einem leichten Plus von einem Prozentpunkt – und damit weiter im Bundestag.

Interessant ist in diesem Kontext auch die „negative Sonntagsfrage“: Der Anteil jener Wähler, die unter keinen Umständen die AfD wählen würden, sank seit Mai 2022 von 69 auf 59 Prozent. Bei den Grünen ist der Anteil im gleichen Zeitraum von 29 auf 39 Prozent gestiegen. Der Linkspartei würden demgegenüber nur 38 Prozent auf keinen Fall die Stimme geben.

Grüne Verluste auch in Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven

Bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen erlitten die Grünen am vergangenen Sonntag deutliche Verluste. Mit 12,9 Prozent und einem Minus von 4,7 Prozentpunkten waren sie der große Wahlverlierer – in einem Bundesland, in dem die Partei meist deutlich über dem Bundesschnitt lag.

Auch bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven musste die Partei Federn lassen und kam nur noch auf 13,7 Prozent gegenüber 15,9 vier Jahre zuvor. Die SPD blieb mit 27 Prozent (plus 2,2) stärkste Kraft vor der CDU mit 20,3 (minus 1,1). Drittstärkste Partei wurden die „Bürger in Wut“ (BIW) mit 19,6 Prozent (plus 11,6). In Bremerhaven war anders als zur Bürgerschaft eine Liste der AfD zugelassen – diese kam auf 5,9 Prozent (minus 2,8).

Dass der Erfolg der BIW diesen einen überregionalen Boost versetzen wird, ist eher unwahrscheinlich – obwohl das finanzstarke „Bündnis Deutschland“ mit der Formation taktisch kooperiert. Die Partei stellt sich selbst als „bürgerliche“ Alternative zur AfD dar. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte zählt sie nicht zu den „demokratischen Parteien“.

Die Wurzeln der Partei liegen unter anderem in der früheren Schill-Formation „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“, aber auch in der islamfeindlichen Bewegung „Pax Europa“. Da aufgrund des Wahlrechts in Bremen das Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in Bremerhaven für einen Landtagseinzug reicht, erringen kleine Parteien dort häufig Mandate.