Bundesregierung plant Stufenplan für Aufhebung der Corona-Regeln

Nachdem mehrere europäische Länder ihre Corona-Regeln gelockert oder gar fast ganz abgeschafft haben, will nun auch Deutschland absehbar öffnen. Die Bundesregierung arbeitet an einem Stufenplan zur Abschaffung weitgehend aller Corona-Regeln ab dem 19. März, berichtet das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf mehrere Regierungsmitglieder der Ampel-Koalition. Dann würden die bestehenden Corona-Regeln laut aktuellem Stand des Infektionsschutzgesetzes ohnehin auslaufen, aber das kann noch geändert werden.

Konkret soll sich der Stufenplan an der Hospitalisierungsrate und der Belegung der Intensivstationen orientieren, heißt es vom Bund. Werden bestimmte Kennziffern, die der Bund bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch noch definieren will, unterschritten, soll der §28a des Infektionsschutzgesetzes, der alle Corona-Regeln in Deutschland beinhaltet, obsolet werden. Allenfalls die Abstandsregeln und die Maskenpflicht könnten noch eine Weile länger gelten.

Auf eine Abschaffung der meisten Regeln haben sich auch die SPD-Ministerpräsidenten in einer vertraulichen Schalte am Donnerstagabend geeinigt. Die CDU-Ministerpräsidenten drängen nach Informationen von „Business Insider“ ebenfalls auf Lockerungen. Sie sehen eine weitgehende Abschaffung der Regeln jedoch kritisch und wollen auf dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch stattdessen für eine endgültige Abschaffung der 2G-Regel in Einzelhandel pochen. Zudem sollen auf Veranstaltungen mehr Zuschauer erlaubt werden. Kontaktbeschränkungen sollten dagegen beibehalten werden. (dts/red)