Bombendrohungen in Deutschland – steckt die Hamas dahinter?

Schulen, Rundfunk, öffentliche Gebäude. Eine Welle von Bombendrohungen hat in dieser Woche die Menschen in Deutschland in Angst und Schrecken versetzt. Die Drohungen gingen per E-Mail ein. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, schließt eine Verbindung zur Terrororganisation Hamas nicht aus.

„Die bundesweiten Bombendrohungen verurteile ich als einen verabscheuungswürdigen Versuch der Einschüchterung, der sich gegen unsere freiheitliche Gesellschaft richtet. Noch prüfen die Ermittler einen Bezug zu der radikalislamistischen Terrorgruppe Hamas“, erklärte er gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Hinweise darauf lägen aber vor.

„Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, so zeigt sich damit einmal mehr, dass Antisemitismus unsere Gesellschaft als Ganze angreift und seine zerstörerische Kraft sich zwar zuallererst, aber keineswegs ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden richtet“, so Klein weiter.

Die deutliche Bedrohung, der sich die jüdische Gemeinschaft seit dem 7. Oktober stärker als sonst ausgesetzt sieht, sei keine Einbildung. „Spätestens jetzt sollten auch diejenigen umdenken, die die von der Terrorgruppe ausgehende Gefahr bislang nicht ernst genommen haben“, fordert Klein.

Die demokratischen Grundwerte gegen Feinde müssten von außen und von innen verteidigt werden. „Denn Hass auf Jüdinnen und Juden trifft uns alle“, so der Antisemitismusbeauftragte. „Er erschüttert unsere Grundfeste.“

Bereits im Mai 2021 hatte Klein vor einer Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland gewarnt. „Wenn die aktuellen Spannungen in Israel weiter steigen, gehe ich davon aus, dass das erneut auch Auswirkungen auf die Straftaten hierzulande hat“, äußerte er damals.

Wie er ausführte, sei während des Gaza-Krieges im Jahr 2014 zu erkennen gewesen, dass immer dann, wenn die Spannungen dort stiegen, auch die antisemitischen Straftaten mit Israel-Bezug in Deutschland zunähmen.

Anzahl der Delikte im Vorjahr gesunken

Laut Statistischem Bundesamt sind die polizeilich erfassten antisemitischen Delikte in Deutschland im vergangenen Jahr zurückgegangen. Waren es im Jahr 2021 insgesamt 3.027 Delikte, so fiel ihre Anzahl im Jahr 2022 auf 2.641, darunter 88 Gewaltdelikte.

Ausweislich des Jahresberichts vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), der mithilfe eines Meldeportals einheitlich antisemitische Vorfälle in Deutschland erfasst, wurden im 2021 insgesamt 2.738 antisemitische Vorfälle dokumentiert, 2022 waren es 2.480.

Wie Klein schilderte, werden die Betroffenen während ganz normalen Aktivitäten mit Judenhass konfrontiert – „sei es bei der Arbeit, im öffentlichen Nahverkehr, im Supermarkt oder eben im Theater, im Museum, beim Konzert“.

Aber auch gegen Synagogen und ihre Besucher richteten sich Straftaten. Im Prozess um einen im September 2021 vereitelten Anschlag auf die Hagener Synagoge war im Mai 2022 ein 17-jähriger Syrer zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte hatte eingeräumt, einen Anschlag mit einer selbst gebauten Bombe verüben zu wollen. Einen konkreten Zeitpunkt für den Anschlag hatte der Angeklagte nach eigener Aussage nicht festgelegt. Er habe lediglich „bereit sein wollen, wenn Kabul bombardiert worden wäre oder bei einem Angriff westlicher Alliierter auf Ziele in Afghanistan Zivilisten ums Leben gekommen wären“, erklärte das Gericht.