Baerbock: Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien denkbar

Angesichts der zunehmenden politischen Spannungen in Bosnien-Herzegowina zieht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Rückkehr der Bundeswehr in das Balkanland in Betracht. Noch vor den für Oktober geplanten Wahlen könnte ein Bundeswehr-Kontingent den EU-Stabilisierungseinsatz EUFOR Althea unterstützen, hieß es am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP aus Koalitionskreisen; diese bestätigten einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenportals „The Pioneer“.

Ministerin Baerbock hat die Spitzen der Ampel-Fraktionen bereits über ihre Überlegungen informiert, hieß es weiter. „Wir stehen dem offen gegenüber, drängen aber darauf, die Debatte ins Parlament und die Ausschüsse zu holen“, verlautete aus dem Verteidigungsausschuss gegenüber AFP.

Baerbock über separatistische Bestrebungen besorgt

Die genaue Personalstärke des geplanten Mandats steht laut „The Pioneer“ noch nicht fest. Sie könnte sich im hohen zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich bewegen, berichtete das Portal aus Regierungskreisen. Baerbock hat wiederholt ihre Sorge angesichts der separatistischen Bestrebungen im serbisch dominierten Landesteil Republika Srpska geäußert. Die EU werde Abspaltungstendenzen der serbischen Teilrepublik in Bosnien „nicht nur nicht akzeptieren, sondern wir werden uns mit allen Mitteln dagegen stellen“, sagte sie kürzlich.

Baerbock hatte Anfang März den Westbalkan bereist. Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina hatte sie eine stärkere deutsche Präsenz in den Balkanländern angekündigt.

Die „Operation EUFOR Althea“ ist seit 2004 als Nachfolgemission der von der NATO geführten „Stabilisation Force“ in Bosnien-Herzegowina im Einsatz. Sie soll für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen; außerdem trainiert sie die bosnischen Streitkräfte. Deutschland ist seit November 2012 nicht mehr an „Althea“ beteiligt. Die bis zu 1.100 Kräfte umfassende Mission arbeitet derzeit unter österreichischer Führung.

Die politische Führung der bosnischen Serben hatte Ende vergangenen Jahres einen beschleunigten Rückzug aus den drei zentralen Institutionen von Bosnien-Herzegowina angekündigt. Das Parlament der Republika Srpska in Banja Luka beschloss den Rückzug aus der gemeinsamen Armee, dem Justiz- und dem Steuersystem. (afp/mf)