Baden-Württemberg lagert 20 Millionen mangelhafte Schutzmasken und will Kostenerstattung von Bund

In Baden-Württemberg lagern einem Bericht zufolge rund 20 Millionen Schutzmasken, die nicht der Norm entsprechen. Dabei handle es sich um 15,2 Millionen vom Land beschaffte Masken und 4,6 Millionen Masken vom Bund, berichteten die „Stuttgarter Nachrichten“ am Sonntag unter Berufung auf das Landessozialministerium in Stuttgart. Das Land fordere teils Schadenersatz von den Herstellern und verhandle auch mit dem Bund über eine Kostenerstattung.

Baden-Württemberg hatte schon im Februar bekanntgegeben, dass im Frühjahr 2020 beschaffte KN95- und FFP2-Masken teils nicht der EU-Norm entsprächen. Die Landesregierung startete eine Rückrufaktion und lässt Masken seitdem von der Prüfgesellschaft Dekra überprüfen. Die mangelhaft getesteten Masken blieben vorerst zur Beweissicherung im Lager, schrieb die Zeitung.

Niedersachsen will 17 Millionen Masken an Bund zurückschicken

Am Samstag war bekannt geworden, dass das Land Niedersachsen 17 Millionen Masken aussortiert hat und sie an den Bund zurückschicken will. Das sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem NDR in Hannover. Darunter sind dem Sender zufolge fünf Millionen FFP2-Masken.

Bei stichprobenartigen Prüfungen sei aufgefallen, dass viele der Unterlagen nicht korrekt und nicht korrekt zugeordnet waren, zitierte der Sender den Sprecher. Zuletzt sei eine Lieferung vom April mit vier Millionen Masken betroffen gewesen. Das Bundesgesundheitsministerium habe auch keine korrekten Prüfunterlagen nachliefern können.

Schleswig-Holstein hat vier Millionen Masken an Bund zurückgeschickt

Am Freitag hatte der NDR berichtet, dass Schleswig-Holstein bereits vier Millionen Masken an den Bund zurückgeschickt habe. In Rheinland-Pfalz lagern demnach mehr als eine Million nicht verkehrsfähige Masken aus Bundesbeständen, auch Hessen habe Mängel bei etwa einer Million Masken festgestellt. Mecklenburg-Vorpommern habe nach einer Überprüfung etwa 140.000 Schutzmasken zurückgeschickt.

Gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt es seit einiger Zeit Vorwürfe wegen Mängeln oder unzureichender Qualitätsprüfungen bei Schutzmasken. Dabei geht es vor allem um Masken, die in der Anfangszeit der Corona-Pandemie bestellt und weitergeleitet wurden.

Es gibt in diesem Zusammenhang auch Vorwürfe, Spahn habe Masken ohne den üblichen Qualitätsstandard an Einrichtungen für Obdachlose und Behinderte verteilen wollen. Das Gesundheitsministerium weist die Vorwürfe zurück. (afp)