Xi und Putin wollen „Wandel des Jahrhunderts“ einleiten – Medwedew droht Kanzleramt mit Rakete

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist am Mittwoch, 22. März, nach einem Staatsbesuch in Russland aus Moskau abgereist. Bevor er den Kreml verließ, wandte er sich noch einmal an Putin und sagte: „Das ist genau jetzt der Wandel, den es seit 100 Jahren nicht mehr gab.“

„Und wir sind es, die diesen Wandel gemeinsam vorantreiben“, betonte Xi. Putin stimmte Chinas Staatschef zu. „Bitte pass auf dich auf, lieber Freund“, sagte Xi, bevor sich beide ein letztes Mal die Hand gaben. Putin wünschte Xi noch eine gute Reise und winkte ihm vom Bürgersteig aus zum Abschied zu, als dieser in seinem Staatswagen davonfuhr. Wie die russische Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ berichtete, verließ Xis Flugzeug den Moskauer Flughafen Wnukowo.

China und Russland wollen neue Weltordnung schaffen

Vor dem Hintergrund starker Spannungen mit dem Westen war das Treffen vor allem darauf ausgelegt, die Stärke der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und China zu demonstrieren.

Bei dem Treffen hatten Putin und Xi offen gelobt, eine gerechtere „multipolare Weltordnung“ zu schaffen. Diese sollte die „Regeln“ der derzeitigen internationalen Ordnung ersetzen.

Der Besuch Xis bei dem russischen Präsidenten Putin gilt als wichtige Unterstützung für den Kreml-Chef, gegen den seit vergangener Woche ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorliegt.

Der Haftbefehl schien die beiden jedoch weniger zu stören und hielt Xi nicht davon ab, Putin nach China einzuladen.

Medwedew: „Festnahme kommt Kriegserklärung gleich“

Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew hat offiziell verkündet, dass jeder Versuch einer Festnahme Putins als „Kriegserklärung“ gewertet werde.

Sollte etwa eine Festnahme in Deutschland erfolgen, „werden alle unsere Mittel, Raketen und andere, auf den Bundestag, das Kanzleramt und so weiter fliegen“, sagte Medwedew am Mittwochabend.

Der deutsche Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte zuvor gesagt, dass Deutschland das Urteil umsetzen und den russischen Staatschef festnehmen müsse, sollte er deutsches Territorium betreten.

Medwedew antwortete darauf: „Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?“

„Stellen wir uns vor – es ist klar, dass diese Situation niemals eintreten wird – aber stellen wir uns trotzdem vor, dass sie eintritt“, betonte Medwedew.

„Das derzeitige Oberhaupt eines Atomstaates kommt auf dem Territorium von, sagen wir, Deutschland an und wird verhaftet. Was ist das? Eine Kriegserklärung gegen die Russische Föderation.“

Medwedew, der stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist, erklärte, die Entscheidung des IStGH werde die Beziehungen zum Westen weiter verschlechtern.

Was, wenn Peking Russland mit tödlichen Waffen unterstützt?

Die wachsende Partnerschaft zwischen den beiden Mächten hat viele Staatsoberhäupter beunruhigt. Sie fürchten, dass Peking Russland mit Waffen unterstützen könnte, wodurch sich der Krieg möglicherweise auf andere Länder ausweitet.

Die USA haben immer wieder vor Waffenlieferungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) an Russlands Militär gewarnt. In den letzten Monaten haben sie unterstrichen, dass Peking eine solche Vereinbarung nicht dezidiert ausgeschlossen hat. Das Weiße Haus hat bereits eingeräumt, dass chinesische Unternehmen den Krieg direkt unterstützen.

Chinesische Unternehmen unterstützen Krieg bereits

Am 24. Februar verhängte das Weiße Haus zahlreiche Sanktionen gegen internationale Einrichtungen, die mit Russlands Krieg in Verbindung stehen. Unter ihnen befinden sich auch chinesische Unternehmen, die beschuldigt werden, die russische Rüstungsindustrie zu unterstützen.

Einem Bericht des „Spiegel“ vom Februar zufolge hatte China Frachtpapiere gefälscht, um militärische Luftfahrtausrüstung als Zivilgüter zu tarnen und über Zwischenhändler in den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Russland zu liefern.

In demselben Bericht wurde behauptet, dass die KPC aktuell eine Lieferung von Selbstmorddrohnen für den Einsatz in der Ukraine vorbereitet.

Ähnliches berichtete die japanische Zeitung „Kyodo News“. Sie behauptete unter Berufung auf anonyme Quellen aus der US-Regierung, dass auf Schlachtfeldern in der Ukraine chinesische Munition gefunden wurde. In dem Bericht wird jedoch darauf hingewiesen, dass es keine Beweise dafür gebe, dass Peking die Munition direkt an Russland verkaufte.

(Mit Material von The Epoch Times und Nachrichtenagenturen)

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