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EU-Gipfel in Brüssel

Von der Leyen will 500 Milliarden für Verteidigung ausgeben

China und Russland rüsten mit Milliardenbeträgen massiv auf. Wie viel Geld braucht es, um die EU gegen neue Bedrohungen zu schützen, und woher soll es kommen? Ursula von der Leyen nennt Optionen.

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Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen.

Foto: Philipp Schulze/dpa

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Redaktion
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Lesedauer: 2 Min.

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Um die EU effizient vor Bedrohungen aus Ländern wie China oder Russland schützen zu können, braucht es nach Schätzungen der Europäischen Kommission im nächsten Jahrzehnt zusätzliche Investitionen in Höhe von rund 500 Milliarden Euro. Während China seine Verteidigungsausgaben im Zeitraum von 1999 bis 2021 um 600 Prozent erhöht habe und Russland um 300 Prozent, habe der Anstieg in der EU bei 20 Prozent gelegen, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Angaben von Teilnehmern beim EU-Gipfel.
Den Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben Russlands am Bruttoinlandsprodukts bezifferte sie auf zuletzt mehr als sieben Prozent. In Deutschland und vielen anderen EU-Staaten liegt er derzeit nur bei etwa zwei Prozent oder sogar deutlich darunter.
Als eine Option für die mittelfristige Finanzierung der notwendigen Investitionen über die EU nannte von der Leyen den Angaben zufolge eine mögliche Erhöhung der nationalen Beiträge in den Gemeinschaftshaushalt oder sogenannte Eigenmittel, zu denen etwa Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer zählen.

Berlin bislang dagegen

Wenn die Mitgliedstaaten kurzfristig große Investitionen stemmen wollten, wäre auch eine Kreditaufnahme möglich, die dann aber ebenso über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste. Die Entscheidung müssten die Mitgliedstaaten treffen, sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Unter anderem die Bundesregierung lehnt bislang eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte strikt ab.
Auf der anderen Seite stehen Länder wie Polen und die baltischen Staaten. Sie können sich gut vorstellen, beispielsweise für eine bessere Sicherung der Grenzen zu Russland und Belarus EU-Kredite aufzunehmen.
Grundsätzlich sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, Sicherheit und Verteidigung seien gemeinsame öffentliche Güter. Die Kosten für die Gewährleistung von Sicherheit und Verteidigung seien nicht größer als der Nutzen. (dpa/red)

Kommentare

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hellsmannvor 10 Monaten

"Von der Leyen will 500 Milliarden für Verteidigung ausgeben"

Wenn man sie läßt, kein Problem? Wenn da nicht immer die Vergangenheit für Unangenehmes sorgt!

Wie auch bei ihrer Zeit als Verteidigungsministerin mit den berüchtigten Beraterverträgen u.gelöschten Daten?Gibt es gerade bei der aus den eigenen Reihen neu Nominierten Kommisionspräsidentin eine KLAGE MIT ERHEBLICHEN kLÄRUNGSBEDARF ,die eine Neu-Nominiereung m.E. nie gestatten dürfte!

"Umstrittener Impfstoff-Deal: Nun ermitteln Europas Korruptionsjäger gegen Ursula von der Leyen

2021 vereinbarten die Kommissionschefin und der Pfizer-CEO Albert Bourla einen Impfstoff-Deal in Milliardenhöhe. Womöglich wurden dabei relevante Nachrichten gelöscht. Europäische Staatsanwälte gehen dem Fall nach – dies zu einem kritischen Zeitpunkt für von der Leyen!"

"Die Verhandlungen für den dritten Liefervertrag aber übernahm von der Leyen im Frühjahr 2021 persönlich, ohne dafür ein entsprechendes Mandat zu haben. Dabei ging es um die Lieferung von 1,8 Milliarden Impfstoffdosen mit einem geschätzten Auftragsvolumen von 35 Milliarden Euro aus EU-Steuergeldern""(verkürzt a.NZZ)

Da wäre z.B.die Ausgabe von Jens Spahn mit 2,3Milliarden für Masken fast einen Witz ?

Baphometvor 10 Monaten

Die nächste Verschenkung von hunderten Milliarden durch die Brüsseler Korruptions-Junta.

Weder Russland noch China bedrohen uns. Die größte Gefahr für Europa kommt aus USA und Brüssel.

Epoch Times:

Wie kommen Sie zu dieser Meinung?

Es wäre hilfreich, wenn Sie es so darstellen, dass auch andere und neue Leser es nachvollziehen können.

Herzlichen Gruß die Moderation

Zeitzeuge2vor 10 Monaten

Sie hat doch schon nachgewiesen, dass sie das kann. Pfzer und Bundeswehr waren doch hervorragende Übungsobjekte.