Ungarns EU-Ratsvorsitz befürwortet Aufbau einer gemeinsamen EU-Streitmacht

Der Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC), das höchste militärische Gremium der EU, traf sich diese Woche in Budapest im Rahmen von Ungarns EU-Ratspräsidentschaft.

Ungarns Vertreter sagte, Vorrang für die ungarische Ratspräsidentschaft habe die Entwicklung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.

„Ungarn […] möchte die militärische Rolle der EU weiter stärken. Besonders im Hinblick auf den Aufbau einer gemeinsamen Streitmacht gegen äußere Bedrohungen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die EU eine führende Rolle bei der Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit spielt“, erklärte General Gábor Böröndi, Chef des ungarischen Generalstabs, gegenüber der Presse am 15. Oktober.

Europa zu einem sichereren Ort machen

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Veranstaltung in Budapest sagte General Robert Brieger aus Österreich, der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, dass vor allem die langfristigen militärischen Fähigkeiten ausgebaut werden müssten. „Durch die Aufstockung von Munition und anderer militärischer Ausrüstung versuchen wir, ein Gleichgewicht in der Rüstung zu erhalten, indem wir Hochtechnologie, Qualität und Quantität verbessern“, sagte Brieger.

Auch die Ukraine und die Ausbildung von ukrainischen Streitkräften durch EU-Mitglieder  stand auf der Tagesordnung des Treffens. Als Vertreter des Gastgeberlandes betonte Böröndi, dass Ungarn diese EU-Mission nicht unterstütze. Allerdings seien sie auch nicht dagegen, aber ungarische Soldaten werden nicht an dieser Ausbildung teilnehmen.

Multinationale Militärübung „Brave Warrior 2024“

Ungarn war auch Gastgeber der multinationalen EU-Militärübung „Brave Warrior 2024“. Diese Gefechtsvorführung fand im Rahmen der Sitzung des EU-Militärausschusses am Mittwoch in Kőröshegy (Komitat Veszprém) statt, wie die Nachrichtenagentur MTI berichtete.

An der Übung nahmen neben den Generalstabschefs der EU-Länder auch die Generalstabschefs von Serbien, Bosnien und Herzegowina und Albanien sowie Militärvertreter aus Nordmazedonien teil. Böröndi sagte, dass die Westbalkanländer mit ihrem Beitrag dabei helfen würden, Frieden in Europa zu sichern.

Die an der Gefechtsvorführung teilnehmenden Länder (kroatische, rumänische, slowakische und slowenische Einheiten sowie ungarische Soldaten) bildeten eine gemeinsame Kampfgruppe. Sie demonstrierten verschiedene taktische Planungen, Fähigkeiten im Scharfschießen, die Integration der Luftverteidigung sowie die Durchführung von Transport- und Evakuierungsoperationen.

Brieger kommentierte die Übung damit, dass das Szenario eine militärische Evakuierung von EU-Bürgern in einem politisch instabilen Land außerhalb der EU darstellte.

Brieger betonte: „Wir stehen jetzt an der Schwelle zu einer glaubwürdigen, voll einsatzfähigen gemeinsamen europäischen Streitmacht.“

Der EU-Militärausschuss ist das Forum für militärische Konsultationen und Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Der Ausschuss verwaltet alle militärischen Aktivitäten der EU, insbesondere die Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er ist auch an der Entwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU tätig.