Trump ernennt ehemaligen Botschafter in Deutschland zum Sondergesandten

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump hat den Trump-Vertrauten und früheren Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, zum Gesandten für Sondermissionen seiner neuen Regierung ernannt.

Die Position des Sondergesandten wird in der Regel von Präsidenten mit vertrauenswürdigen Personen besetzt, von denen sie wissen, dass sie ihre Agenda für eine eng fokussierte Politik unterstützen.

Ehemaliger US-Botschafter in Deutschland

„Ich freue mich, Richard Allen Grenell als unseren Gesandten für Sondermissionen bekannt zu geben“, sagte Trump am 14. Dezember auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. „Ric wird an einigen der heißesten Brennpunkte der Welt arbeiten, darunter Venezuela und Nordkorea“, erklärte der künftige Präsident seine Pläne für Grenell.

In der ersten Amtszeit von Trump war Grenell US-Botschafter in Berlin. Seine offene Kritik an der Regierung unter Merkel sorgte öfter für Schlagzeilen. Zu dieser Zeit trug er dazu bei, das deutsche Einlenken für höhere Verteidigungs- und NATO-Ausgaben zu sichern. Ebenso setzte er sich angesichts der Abhängigkeit Deutschlands von russischer Energie für eine Überprüfung der Energiesicherheitspolitik in der Region ein.

Anschließend wurde er von Trump als amtierender Direktor der nationalen Nachrichtendienste ernannt und war damit der erste bekennende Schwule in der Geschichte der USA, der eine Position auf Kabinettsebene innehatte. Grenell sagte, er wolle nicht, dass dieser Aspekt im Mittelpunkt seiner Ernennung stehe.

„Ich habe klargestellt, dass ich keine Sonderbehandlung oder Sonderrechte verlange – nur gleichen Zugang und gleiche Berücksichtigung. Es ist mir wichtig, dass ich nicht durch meine sexuelle Orientierung definiert werde – ich möchte durch meine Erfahrung und meine Fähigkeiten definiert werden“, sagte Grenell damals.

Grenell beschreibt sich selbst auf der Social-Media-Plattform 𝕏 mit der folgenden Einleitung: „Ich bin stärker nach dem Krebs. Mein Hund bestimmt mein Leben. Unvollkommener Anhänger Christi.“

Engagement für den Frieden

Grenell war auch als Sondergesandter des Präsidenten für die Friedensverhandlungen zwischen dem Kosovo und Serbien tätig. Trotz anhaltender geopolitischer Spannungen ermöglichte er erfolgreich Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Normalisierung zwischen den beiden Nationen.

Trump lobte die Erfahrung des Harvard-Absolventen, die er der Bush-Regierung im UN-Sicherheitsrat gewonnen hatte. Dort befasste er sich mit Themen wie Nordkorea. „Ric wird weiterhin für Frieden durch Stärke kämpfen und Amerika immer an die erste Stelle setzen“, sagte Trump.

Grenell dankte Trump für die Ernennung auf 𝕏 und sagte: „Für [US-Präsident Trump] im Namen des amerikanischen Volkes zu arbeiten, ist eine einmalige Ehre. Präsident Trump ist ein Problemlöser, der für die Sicherheit und den Wohlstand der Amerikaner sorgt. Wir haben so viel zu tun. An die Arbeit!“

Nunes soll Beirat mit Führungskräften des Privatsektors leiten

Trump gab in seiner Reihe von Ernennungen am Samstagabend außerdem bekannt, dass er den ehemaligen Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses und Geschäftsführer der Social-Media-Plattform Truth Social, Devin Nunes, zum Vorsitzenden des Beirats für Nachrichtendienste des US-Präsidenten ernennt. Diesem Gremium werden auch Führungskräfte aus dem Privatsektor angehören.

Der ehemalige US-Abgeordnete Devin Nunes wird neuer Vorsitzender des Beirats für Nachrichtendienste. Foto: Chip Somodevilla/Getty Images

„Devin wird auf seine Erfahrung als ehemaliger Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses und seine Schlüsselrolle bei der Aufdeckung des Russland-Schwindels zurückgreifen, um mir unabhängige Einschätzungen über die Wirksamkeit und Korrektheit der Aktivitäten der US-Geheimdienste zu liefern“, sagte Trump. „Herzlichen Glückwunsch, Devin!“

Vor seiner Amtseinführung im Jahr 2017 versuchte Trump, eine ähnliche Beratergruppe aus prominenten Wirtschaftsführern zusammenzustellen, die ihm unparteiische, geschäftsorientierte Perspektiven zur Gestaltung der US-Wirtschaftspolitik bieten sollten. Elon Musk schloss sich der Gruppe an, die als „Strategic and Policy Forum“ bezeichnet wurde. Allerdings trat er am 1. Juni 2017 wieder zurück, als Trump ankündigte, dass die Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaabkommen austreten würden. Jeff Bezos und Jamie Dimon waren ebenfalls im Vorstand vertreten.

Die Gruppe löste sich im August 2017 nach einer Vielzahl von Rücktritten nach der Kundgebung in Charlottesville und falschen Berichten darüber, dass Trump Neonazis angeblich als „gute Leute“ bezeichnet habe, auf.

Weitere Ernennungen

Trump ernannte zudem Troy Edgar zum stellvertretenden Minister für innere Sicherheit und Edward Sharp Walsh zum US-Botschafter in Irland. Beide Positionen müssen noch vom Senat bestätigt werden.

Trump sagte, dass der IBM-Manager Edgar während der ersten Amtszeit von Trump maßgeblich dazu beigetragen habe, die Finanzierung des Baus der Grenzmauer sicherzustellen, und dass er in seiner Rolle als Finanzvorstand und stellvertretender Staatssekretär für Verwaltung im Heimatschutzministerium eine strenge Einwanderungspolitik unterstützt habe.

Der designierte US-Präsident lobte Walsh, den Präsidenten des Bau- und Immobilienunternehmens The Walsh Company, als einen großen lokalen Philanthropen, der gut gerüstet sei, um die Vereinigten Staaten in Irland zu vertreten.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Grenell, Nunes Among Weekend Appointments for Trump’s Second Term“. (deutsche Bearbeitung mf)