Strengere Regeln für die Einreise nach Europa ab 2024

Das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem, kurz „ETIAS“, wird ab 2024 eingeführt. Damit wird visafreies Reisen in 30 europäische Länder von außerhalb der EU beendet. Zu den Einreisezielen, die von der Regelung betroffen sind, gehören außer den 27 EU-Mitgliedstaaten noch Island, Liechtenstein und die Schweiz.

Die Einreiseanträge werden insgesamt aus etwa 60 Ländern benötigt. Dies gilt auch für Länder wie die USA und – wegen des Brexits – das Vereinigte Königreich.

ETIAS ähnelt dem US-amerikanischen ESTA-System. Es handelt sich um ein zügiges Verfahren für die Betroffenen, das online in einem weitgehend automatisierten System durchgeführt werden kann. Der Hauptunterschied ist der Preis. Während das ESTA 21 US-Dollar kostet (circa 19 Euro) und zwei Jahre gültig ist, wird die europäische Version billiger sein. Sie wird voraussichtlich 7 Euro kosten und drei Jahre gültig sein.

Eine Testphase von sechs Monaten

Die Nutzung des Systems wird in den ersten sechs Monaten nicht zwingend vorgeschrieben sein. So ist auch Vorsicht geboten, denn „Online-Betrüger könnten diese Situation ausnutzen“, warnt „Euronews“. Betrüger könnten, wie es bei ESTA oft der Fall ist, „Nachahmer-Websites“ einrichten und anbieten, eine Verwaltungsgebühr oder Vermittlungsdienste gegen Aufpreis zu verlangen.

Nach jenen sechs Monaten gilt ETIAS für Reisende zwischen 18 und 70 Jahren. Eine Ausnahme gibt es für diejenigen, die keine EU-Bürger sind, aber einen legalen Wohnsitz in einem EU-Land haben. Die Bedingung ist, dass sie einen biometrischen Personalausweis besitzen. Details hierzu könnten sich noch ändern.

Für die Einreise nach Irland wird die Genehmigung nicht benötigt. Sie befindet sich im sogenannten „gemeinsamen Reisegebiet“. Diese Zone heißt „Zone der offenen Grenzen“ und umfasst das Vereinigte Königreich, Irland, die Isle of Man und die Kanalinseln.

Mehr Sicherheit ist das Ziel

Offiziellen Angaben zufolge soll das System dazu dienen, besser zu verfolgen, wer nach Europa ein- und ausreist:

„ETIAS wird die innere Sicherheit Europas weiter stärken, indem visumfreie Reisende vor ihrer Reise daraufhin überprüft werden, ob sie ein Risiko für die Sicherheit, die illegale Einwanderung oder die öffentliche Gesundheit darstellen“, heißt es auf der Website von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache.

Das System wird seit Jahren vorbereitet. Der Europäische Rat hat bereits im Jahr 2018 eine Verordnung über die Einführung von ETIAS verabschiedet. Ursprünglich war der Start schon viel früher geplant, mit einem Zieldatum von 2021.

Die Verschiebung ist neben technischen Herausforderungen auch auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Laut der Ankündigung wird ETIAS rund 1,4 Milliarden Menschen abdecken, sodass die Kapazität auch ausreichen sollte, um Wartezeiten zu vermeiden.

Sobald der Start des neuen Systems näher rückt, wird ein Antragsformular auf der ETIAS-Website und der mobilen App zur Verfügung stehen. Obwohl die meisten Anträge „innerhalb von Minuten“ bearbeitet werden, ist es möglich, dass einige Reisende unter Umständen länger warten müssen.

Frontex geht jedoch davon aus, dass etwa 97 Prozent der Anträge innerhalb von drei Minuten automatisch genehmigt werden.

Sensible Fragen

Zusätzlich zu den üblichen Angaben wie Name und Staatsangehörigkeit müssen die Antragsteller auf dem Formular auch Informationen zu ihrer Ausbildung und ihrem Beruf angeben. Außerdem müssen sie Angaben zu ihrem Strafregister und zu früheren Reisen in Kriegs- oder Konfliktgebiete machen.

Für die Beantragung einer ETIAS-Reisegenehmigung gibt es zudem Anforderungen an die Reisedokumente. Diese dürfen zum Beispiel weder innerhalb von drei Monaten ablaufen noch älter als zehn Jahre sein.

Das neue System stieß aufgrund der relativ strengen Standards vor allem in den USA auf gemischte Reaktionen. In den sozialen Medien wurde es unter anderem vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump kritisiert, der sogar geschworen hat, das System nicht zuzulassen, sollte er 2024 zum Präsidenten gewählt werden.

Die Kritik stützt sich in erster Linie auf die Feststellung der EU, dass der bloße Besitz einer Reisegenehmigung nicht automatisch bedeutet, dass eine Person tatsächlich einreisen darf. Manche Umstände könnten den Zutritt verhindern, obwohl man eine Genehmigung hat.

„Sie ist keine Garantie für die Einreise. Bei der Ankunft wird der Grenzbeamte nach dem Reisepass und anderen Dokumenten fragen und prüfen, ob die Einreisebedingungen erfüllt sind“, erklärt die Europäische Union auf der ETIAS-Website.

Zu den Einreisebedingungen, die das EU-Recht vorschreibt, gehört auch, dass man nicht auf der Warnliste des Schengener Informationssystems (SIS) steht und keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit oder die öffentliche Gesundheit darstellt.

Mit Material von The Epoch Times

---