Organraub in China mit „industriellem Ausmaß“ stoppen

Am Montag, dem 29. November, debattierte der Unterausschuss für Menschenrechte im Europäischen Parlament über die Zwangsentnahme von Organen in China, die von der Kommunistischen Partei Chinas in großem Maße betrieben wird.

„In den letzten Jahren haben wir regelmäßig Berichte über erzwungene Organentnahmen in ganz China gehört, die an Minderheitengruppen durchgeführt wurden, darunter Falungong-Praktizierende, Uiguren, Tibeter, Muslime und inhaftierte Christen.“ – Maria Arena, Europaabgeordnete.

Die Parlamentarier stützen sich dabei auf ein internationales Volksgericht namens China Tribunal, das im Jahr 2019 sein Urteil fällte.

„Und die Untersuchungsergebnisse, von denen wir heute schon viel gehört haben, enthalten zahlreiche beunruhigende Anschuldigungen über, wie es dort heißt, unvorstellbare Menschenrechtsverletzungen. Die Vorwürfe reichen, von sexueller Gewalt, Folter, erzwungenen DNA-Tests, erzwungener Inhaftierung bis hin zur erzwungenen Organentnahme bei Gefangenen aus Gewissensgründen in China.“ – Dominic Porter, Abteilungsleiter im Europäischen Auswärtigen Dienst.

Die Schlussfolgerungen des Tribunals, die seither unangefochten bestehen, sind eindeutig: „Und wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die erzwungene Organentnahme zweifelsfrei bewiesen ist. Was meine ich damit? Es bedeutet, dass man Menschen, wie die Falun Gong, tötet und ihnen alle Organe entnimmt, um sie auf dem kommerziellen Markt zu verkaufen.“ – Sir Geoffrey Nice, Menschenrechtsanwalt.

Die Ergebnisse des Volksgerichts sind auf chinatribunal.com abrufbar.

Zu den Beweisen für diese Verbrechen gehören Daten, die zeigen, dass damals zwischen 70.000 und 90.000 Organtransplantationen pro Jahr durchgeführt wurden, während die offiziellen Zahlen des chinesischen Regimes nur 10.000 Transplantationen meldeten.

„90.000 Transplantationen pro Jahr in China zeigen letztendlich, dass diese Praxis in industriellem Maßstab durchgeführt wird“. – Isabelle Santos, Europaabgeordnete.

„Es gibt hier eine offensichtliche Kriminalität des Organhandels. Die Frage ist: Wie können wir auf multilateraler Ebene, sowohl der Auswärtige Dienst als auch die Mitgliedstaaten, handeln, mit dem Blick darauf, dass die Chinesen im Multilateralismus einen immer wichtigeren Platz einnehmen und daher die Möglichkeit haben, Debatten wie diese zu blockieren.“ – Maria Arena, Europaabgeordnete.

Die Verurteilung dieser Taten durch die Parlamentarier ist einhellig, und ihre Fragen richten sich nun auf konkrete Maßnahmen, um dem ein Ende zu setzen. „Abschließend denke ich, dass wir weiter nachforschen müssen, welche Hebel die Europäische Union gegenüber China in der Hand hat. Wie wir tatsächlich vorgehen können und in einem Rechtssystem verfolgen, was heute in China passiert. Die Realität übersteigt die Fiktion, dieser Spruch ist wirklich zutreffend wenn man das hier hört.“ – Maria Arena, Europaabgeordnete.