Orbán trifft Erdoğan in Washington: „Endlich über Frieden und nicht nur über Krieg reden“
Am Rande des dreitägigen NATO-Gipfels in Washington, D. C. hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan über Ungarns „Friedensmission“ gesprochen. Über die Gespräche berichtete Orbán noch in der Nacht auf seiner Facebook-Seite.
Bei dem Treffen sei auch der russisch-ukrainische Krieg zur Sprache gekommen. Der Premier betonte in seinem Videobericht, dass die Türkei bisher der einzige erfolgreiche Vermittler in dem Konflikt gewesen sei. Mit ihrer Hilfe sei das Getreideabkommen zwischen den Parteien zustande gekommen. Deshalb lege er großen Wert auf die Unterstützung Erdoğans.
Orbán traf am Dienstag in der US-Hauptstadt ein, um am NATO-Gipfel vom 9. bis 11. Juli teilzunehmen. Neben der offiziellen Tagesordnung werde er auch eine Reihe bilateraler Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten führen, berichtet die ungarische Presse.
Die Kräfte bündeln
Bei dem Treffen in Washington, das die vierte Etappe von Orbáns „Friedensmission“ darstellt, war auch der ungarische Außenminister anwesend.
In seinem Bericht über die Ergebnisse der Gespräche schrieb Péter Szijjártó, dass Ungarn „bei seinen Friedensbemühungen auf die Türkei zählen kann“. Beide Seiten vereinbarten, in engem Kontakt zu bleiben und ihre Kräfte zu bündeln. Ziel sei es, „endlich über Frieden zu sprechen und nicht nur über Krieg“.
„Wenn man heute in internationalen Organisationen über Frieden oder die Notwendigkeit von Frieden spricht, wird man sofort stigmatisiert“, so der Minister. Damit müsse Schluss sein.
Bei einem Treffen der Organisation der Turkstaaten am 5. und 6. Juli in Aserbaidschan erklärte Orbán, er sehe die Organisation als „wichtigen Pfeiler für die Aufrechterhaltung der Zusammenarbeit zwischen Ost und West“.
Erdoğan forderte bereits vor dem NATO-Gipfel zum Handeln auf
Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel hat der türkische Präsident am 4. Juli in der kasachischen Hauptstadt seine Vorstellungen von einem Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine dargelegt.
In Astana traf er am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, einem engen Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, zusammen. „Es müssen Schritte unternommen werden, um den andauernden [Konflikt] in der Ukraine zu beenden. Er kann beendet werden, wenn eine solide Grundlage für den Frieden geschaffen wird“, sagte Erdoğan.
Der Präsident betonte auch, dass er mit beiden Seiten des Konflikts in Kontakt bleiben werde. Die Türkei werde sich weiterhin für den Frieden einsetzen.
Die Türkei–Ungarn-Achse
Beim jüngsten Treffen in Washington bat der türkische Präsident den Premierminister, den EU-Beitrittsprozess der Türkei während der ungarischen Ratspräsidentschaft zu unterstützen.
Orbán kündigte außerdem an, dass Ungarn während seiner sechsmonatigen Ratspräsidentschaft die Zollunion zwischen der EU und der Türkei modernisieren und die Türkei bei der Visaliberalisierung unterstützen werde.
Die Zusammenarbeit von Orbán und Erdoğan wird sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer jeweiligen Länder und Bündnisse oft kritisch beobachtet. Beide Politiker werden häufig für ihre Migrationspolitik und ihren autoritären Regierungsstil kritisiert.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Ungarn wurden 2013 mit der Gründung eines Strategischen Kooperationsrates auf die Ebene einer „strategischen Partnerschaft“ gehoben. In den vergangenen Jahren haben sich die Beziehungen in vielen Bereichen intensiviert. Im vergangenen Dezember feierten die beiden Länder das 100-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.
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