US-Regierung
Neuer Job für Elon Musk – Trump benennt weitere Regierungsmitglieder
Hightech-Unternehmer Elon Musk wird für das neue US-Kabinett Trump II überflüssige Vorschriften streichen. Er soll gemeinsam mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy die Bundesbehörden umstrukturieren. Weitere Personalien: Fox-News-Moderator Pete Hegseth ist als US-Verteidigungsminister und John Ratcliffe als CIA-Chef angedacht.
Elon Musk (l) wird im neuen Kabinett von Donald Trump mitarbeiten.
Foto: Anna Moneymaker/Getty Images
Das neue Kabinett von Donald Trump nimmt langsam Gestalt an. Am Dienstag und in den vorhergehenden Tagen hatte der Republikaner bereits mehrere wichtige Besetzungen verkündet, darunter etwa die Nominierung des republikanischen Abgeordneten Mike Waltz als Nationaler Sicherheitsberater.
Elon Musk soll überflüssige Vorschriften streichen
Der designierte US-Staatschef verkündete, dass Tesla- und SpaceX-Chef Elon Musk mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy eine sogenannte Abteilung für effizientes Regieren leiten werde.
Die beiden werden demnach „den Weg ebnen, um die Regierungsbürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und die Bundesbehörden umzustrukturieren“.
Ihr Beratungsgremium werde zwar nicht Teil der Regierung sein, solle jedoch eng mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten, um umfassende Strukturreformen voranzutreiben, erklärte Trump. Die Arbeit solle bis Juli 2026 abgeschlossen sein.
Fox-News-Moderator Pete Hegseth soll US-Verteidigungsminister werden
Militärveteran und Fox-News-Moderator Pete Hegseth wurde von Trump als künftigen Verteidigungsminister benannt. Mit Hegseth „an der Spitze sind Amerikas Feinde gewarnt“, erklärte Trump am Dienstag. Die US-Armee werde „wieder großartig sein und Amerika wird niemals klein beigeben“.
John Ratcliffe soll CIA-Chef werden
Der frühere US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe soll künftig Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA werden.
Ratcliffe werde „ein furchtloser Kämpfer für die verfassungsgemäßen Rechte aller Amerikaner sein und gleichzeitig ein Höchstmaß an nationaler Sicherheit und Frieden durch Stärke gewährleisten“, erklärte Trump, der in der vergangenen Woche die Präsidentschaftswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen hatte.
Ratcliffe hatte den Posten des Geheimdienstkoordinators in Trumps erster Amtszeit (2017-2021) inne. Er galt zuvor auch als Anwärter für das Amt des US-Justizministers.
Gouverneurin Noem soll US-Heimatschutzministerin werden
South Dakotas Gouverneurin Kristi Noem soll nach Angaben des designierten US-Präsidenten künftig US-Heimatschutzministerin werden. Die Republikanerin habe sich sehr für die Sicherheit an der Grenze eingesetzt, erklärte Trump am Dienstag. Als erste Gouverneurin habe Noem Soldaten der Nationalgarde entsandt, „um Texas bei der Bekämpfung der Biden-Grenzkrise zu helfen“.
Als Ministerin wird die 52-Jährige mit der Aufsicht über die Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde (ICE) sowie die Arbeit der Sicherheitsbehörden an den Grenzen zu Kanada und Mexiko betraut sein.
Das Heimatschutzministerium verfügt über ein Budget von 107 Milliarden Dollar (100,9 Milliarden Euro) – etwa 15 Mal mehr als der Haushalt des dünnbesiedelten Bundesstaates South Dakota, wo Noem derzeit ihre zweite Amtszeit als Gouverneurin absolviert. (afp/red)
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