Mega-Panne bei der SPÖ: „Marxist“ Babler neuer Parteichef

Paukenschlag in der SPÖ: Eine Neuauszählung der Stimmen des Sonderparteitags der österreichischen Sozialdemokraten führte zu einem anderen Ergebnis als am Samstag, 3. Juni, bekannt gegeben. Demnach ist nicht der als Pragmatiker geltende Hans Peter Doskozil, sondern der Linksaußen Andreas Babler neuer Vorsitzender.

Chefin der SPÖ-Wahlkommission hält Prozess für „belegbar“

Wie „oe24“ berichtet, hat die Wahlkommission dies am Montagnachmittag auf einer Pressekonferenz verkündet. Am Samstag hatte es noch geheißen, Doskozil habe mit 52,7 Prozent der Delegiertenstimmen die Stichwahl um den Vorsitz gewonnen. Allerdings seien, so Leiterin Michaela Grubesa, einige Stimmen bei der Auszählung vertauscht worden.

In weiterer Folge sei es zu einer falschen Zuordnung und Übertragung des Fehlers in eine Excel-Tabelle gekommen. Tatsächlich habe bei der Wahl am Parteitag Babler 317 Stimmen bekommen und Doskozil nur 280.

Ein neuer Parteitag sei nicht erforderlich, so Grubesa. Der Prozess sei aus ihrer Sicht „belegbar“. Sie habe Doskozil auch bereits ihr Bedauern mitgeteilt.

Doskozil wollte pragmatischen Kurs fahren

Auslöser der Neuauszählung war der Umstand, dass beim offiziell verkündeten Ergebnis eine Stimme gefehlt hatte. Diese konnte die Kommission auffinden und als ungültig werten. Allerdings hatte diese Entdeckung zur Folge, dass das Team um Grubesa auch noch die weitere Diskrepanz bemerkte.

Der Bürgermeister der Gemeinde Traiskirchen ist damit der 13. Chef der SPÖ. Er folgt damit Pamela Rendi-Wagner, die von November 2018 an die SPÖ geführt hatte. Sie hatte im Mitgliederentscheid um den künftigen Vorsitz nur den dritten Platz belegt und anschließend ihren Rückzug aus der Politik erklärt.

Die Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten galt als Richtungsentscheidung. Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil, der als Hardliner in der Asylpolitik galt, wollte sich als Pragmatiker profilieren. Er sah es als sein Ziel, Wähler zurückzuholen, die von den Sozialdemokraten zur FPÖ unter Herbert Kickl abgewandert waren.

Umfrage: SPÖ unter Babler kurzfristig stärker

Babler hingegen steht für eine stramm linke Ausrichtung der Partei. Er bezeichnete sich selbst in einer Fernsehsendung als „Marxist“. Die marxistische Ideologie, so der neue Parteichef, sei „eine gute Brille, um ökonomische Zusammenhänge gut verstehen zu können“.

Inwieweit die SPÖ nun einen ähnlichen Weg gehen wird wie die Labour Party in Großbritannien unter Jeremy Corbyn, bleibt ungewiss. Einer OGM-Umfrage zufolge wäre die SPÖ unter Babler mit 26 Prozent momentan stärker als mit Doskozil, mit dem sie auf 24 Prozent käme. Allerdings wäre die FPÖ zwei Prozent schwächer gewesen, wenn Doskozil die SPÖ übernommen hätte. Mit Babler als SPÖ-Chef bliebe sie bei 28 Prozent. Demgegenüber würde die KPÖ nur noch vier Prozent erhalten mit Babler als SPÖ-Chef. Mit Doskozil könnte sie auf acht Prozent kommen.

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