Iran rückt mit Russland und China zusammen – Peking fordert neue Weltordnung

Der Iran wird ständiges Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). In seinem Bestreben, die US-Sanktionen zu „neutralisieren“, rückt Terehan mit Moskau und Peking zusammen. Außenminister Hossein Amirabdollahian hat vor dem SCO-Gipfel in Samarkand (Usbekistan) am 15. September eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterzeichnet.

Durch die Kooperation mit Russland will der Iran nach den Worten seines Präsidenten Ebrahim Raisi einen Großteil der US-Sanktionen gegen sein Land „neutralisieren“. „Die Kooperationen können in politischen, kommerziellen, wirtschaftlichen Bereichen sowie in der Luft- und Raumfahrt ausgebaut werden“, sagte Raisi, der in Samarkand mit Putin zusammentraf. Der Iran sei darüber hinaus bereit, eine wirksame Rolle bei der Sicherstellung der Energieversorgung einzunehmen.

Die Spannungen mit dem Westen und der Streit über das Atomprogramm haben die iranischen Machthaber dazu veranlasst, engere wirtschaftliche und strategische Beziehungen zu Russland und China zu knüpfen.

NATO vermutet iranische Hilfe für Russland

Nach Einschätzung der NATO hat Russland im Ukraine-Krieg militärische Hilfe aus dem Iran bekommen, und zwar in Form von Drohnen und Geheimdienstinformationen. Das geht aus einer Lageeinschätzung der Militärallianz von vergangener Woche hervor, über die das Magazin „Business Insider“ berichtet. Am 14. September hatte das britische Verteidigungsministerium eine ähnliche Einschätzung ihrer Geheimdienste veröffentlicht, wonach Moskau in der Ukraine iranische Kampfdrohnen eingesetzt habe. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.

Im Juli, nur wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Israel und Saudi-Arabien, besuchte Putin Teheran. Es war seine erste Reise außerhalb der ehemaligen Sowjetunion seit der Invasion in der Ukraine am 24. Februar.

Eine Delegation von 80 Großunternehmen wird diese Woche den Iran besuchen, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA, ein weiteres Zeichen für die wachsenden Beziehungen zum Iran.

Putin und Xi stellen bei Gipfeltreffen die Weltordnung infrage

Mit dem Iran als neues ständiges Mitglied würde sich der Einfluss der Shanghai-Gruppe unter Führung Chinas und Russlands ein weiteres Stück Richtung Westen verschieben. Auch das NATO-Mitglied Türkei strebt eine feste Mitgliedschaft in dem Staatenbündnis an.

Der 2001 als politisches und wirtschaftliches Gegengewicht zu westlichen Institutionen gegründeten SCO gehören neben China und Russland die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan sowie Indien, Pakistan und nun auch der Iran an.

Bei ihrem Gipfeltreffen haben der russische Präsident und der Chef der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, für eine neue Weltordnung geworben. Es sei an der Zeit, die internationale Ordnung neu zu gestalten und das „Nullsummenspiel und die Blockpolitik aufzugeben“, sagte Xi am 16. September in Samarkand. Er rief die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs auf, sich für diese neue internationale Ordnung einzusetzen. Putin rühmte seinerseits den wachsenden Einfluss nicht-westlicher Länder. „Die wachsende Rolle neuer Machtzentren, die miteinander kooperieren, wird immer deutlicher“, betonte Putin.

Andere Staaten reagierten alarmiert auf den Schulterschluss. Russland und China fügten dem „internationalen Frieden, der Stabilität, der Demokratie und der Freiheit“ Schaden zu, warnte das taiwanische Außenministerium.

Doch werden auch Risse in der Einheit der SCO am Rande des Gipfels deutlich. Jetzt sei „nicht die Zeit für einen Krieg“, soll der indische Premierminister Narendra Modi an Putin gerichtet gesagt haben. Indien, das enge Beziehungen zu Russland pflegt, hat zwar ein Ende der Kampfhandlungen gefordert – bislang scheute die Regierung jedoch davor zurück, den russischen Einmarsch in die Ukraine zu verurteilen.

Auch die Grenzgefechte zwischen den Mitgliedstaaten Kirgistan und Tadschikistan trüben die Einheit der SCO. (dl)

(Mit Material von The Epoch Times USA und Nachrichtenagenturen.)

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