Imperiales Gehabe: ASEAN-Länder fordern Einhaltung internationaler Regeln von China – Krieg möglich

Nach Angaben des australischen Premierministers Scott Morrison sei die Möglichkeit eines Krieges zwischen den USA und China nicht mehr undenkbar. Deshalb würden stärkere indo-pazifische Allianzen mit gleichgesinnten Nationen eine „kritische Priorität“ für Australien darstellen. US-Außenminister Pompeo machte unmissverständlich deutlich:

Die Politik der Vereinigten Staaten ist kristallklar: Das Südchinesische Meer ist nicht Chinas maritimes Imperium.“

(Mike Pompeo, Außenminister der USA)

Erstmals erklärte Pompeo am 13. Juli den von der KP Chinas praktizierten Anspruch auf den größten Teil des Südchinesischen Meeres für illegal.

China beansprucht 90 Prozent des potenziell energiereichen Südchinesischen Meeres. Aber auch Brunei, Malaysia, die Philippinen, Taiwan und Vietnam beanspruchen Teile davon. Jährlich passiert ein Handelsvolumen von drei Billionen Dollar dieses Seegebiet.

Xi versprach einst den USA, dass China das Südchinesische Meer nicht militarisieren werde. Aber in den letzten Jahren hat die KPC die dortigen Inseln in Militärstützpunkte verwandelt. Zudem führt China in den umliegenden Gewässern häufig Militärübungen durch, was nicht gerade zum Abbau der Spannungen beiträgt.

Einhaltung internationaler Regeln gefordert

Doch welche Länder sind in diesen Gebietsstreit involviert und wie reagieren sie auf die Herausforderung durch das kommunistische China?

Auf einem Gipfeltreffen im Juni forderten die zehn Mitgliedsstaaten des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN) gemeinsam, dass China die UN-Seerechtskonvention von 1982 respektieren soll. Zum ASEAN gehören:

• Brunei
• Kambodscha
• Indonesien
• Laos
• Malaysia
• Myanmar
• Philippinen
• Singapur
• Thailand
• Vietnam

Ein Analytiker meint, die gemeinsame Erklärung deute auf eine bedeutende Verschiebung im Assoziationsdiskurs der ASEAN hin.

Die USA haben aktuell die Marineübungen im Südchinesischen Meer verstärkt. Im Juli wurden gemeinsame Militärübungen der USA mit Japan und Australien im südchinesischen Meer und in philippinischen Gewässern durchgeführt.

Indien reagierte auf die Spannungen mit China und kaufte neue Waffen von den USA, Israel, Frankreich und auch von Russland. Zudem nahm Indien im Juli an Übungen der US-Marine im Indischen Ozean teil.

Russland reagierte auf die aktuelle Situation mit einem Stopp seiner Lieferungen von S-400-Flugabwehrraketen an China.

Internationale Vorbereitungen

Auch Japan bereitet sich aktiv auf eine mögliche Verschärfung der Situation vor. Dem britischen „Guardian“ zufolge beabsichtigt die Five Eyes – eine Geheimdienstunion, zu der neben Großbritannien auch Australien, Kanada, Neuseeland und die USA gehören – Japan in ihre Reihen einzuladen. Japan schlug dasselbe auch von sich aus vor. Laut japanischen Medien hat das US-Außenministerium den Verkauf von F-35-Jets an Japan genehmigt – ein Auftrag im Wert von knapp über 23 Milliarden US-Dollar.

Ebenso unterzeichnete Vietnam eine Vereinbarung mit Japans International Cooperation Agency (JICA) und erhielt ein Darlehen in Höhe von fast 350 Millionen US-Dollar für den Bau von sechs Patrouillenschiffen.

Indonesiens Marine führte im Juli ebenfalls Übungen im Südchinesischen Meer durch. Dieser Schritt wurde als indonesischer Widerstand gegen Chinas Behauptung der Souveränität über das Südchinesische Meer gewertet.

Die internationalen Streitkräfte versammeln sich eindeutig, um sich auf das Schlimmste vorzubereiten.

Yao Cheng, ein ehemaliger chinesischer Militäroffizier, sagte, dass Amerika, sollten beide Seiten in den Krieg ziehen, die Marine und Luftwaffe der KPC in weniger als einem Tag vernichten könnte.

Angesichts der bedrohlichen Situation um diese Spannungen änderte Chinas Außenminister Wang Yi am 5. August seine Rhetorik zu diesem Thema. Er sagte: „Das Südchinesische Meer ist die gemeinsame Heimat der Länder in dieser Region“ und fügte hinzu, dass China bereit sei, die Gespräche über einen „Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer“ so bald wie möglich wieder aufzunehmen. (sm)