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Einigung am Rand von Davos – Frankreich und USA verständigen sich über Zölle und Digitalsteuer

Bis Ende des Jahres will Frankreich auf die Erhebung der mit den USA umstrittenen Digitalsteuer verzichten. Im Gegenzug erheben die USA keine Strafzölle auf französische Produkte. Man hofft sich bis Jahresende auf eine endgültige Lösung geeinigt zu haben.

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Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire erzielte mit seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin eine vorläufige Einigung, im Streit um die von Frankreichh geplante Digitalsteuer.

Foto: FABRICE COFFRINI/AFP via Getty Images

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Frankreich und die USA haben am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine Übereinkunft über bislang strittige Zoll- und Steuerfragen erzielt. „Wir haben eine Vereinbarung erreicht“, sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire am Mittwoch nach Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin. Dabei geht es vor allem um die von den USA abgelehnte französische Digitalsteuer, die vor allem US-Internetkonzerne trifft.
Die USA hatten deswegen Strafzölle für französische Produkte angekündigt. Die Vereinbarung sieht den Angaben Le Maires zufolge nun vor, dass Frankreich bis Ende 2020 auf die Erhebung der Digitalsteuer verzichtet. Ebenso sollen zunächst keine US-Strafzölle erhoben werden.
Die Verständigung hatte sich bereits nach einem Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit US-Präsident Donald Trump ebenfalls in Davos abgezeichnet. Anschließend war von weiteren Gesprächen bis zum Jahresende die Rede gewesen. (afp)

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