Machtprobe auch für Berlin: China und Russland trainieren gemeinsam im Pazifik

China hat ein gemeinsames Militärmanöver mit Russland angekündigt, das noch in diesem Monat stattfinden soll. Die Übung ziele darauf ab, „die strategische Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen und dem russischen Militär zu vertiefen“, erklärte das Verteidigungsministerium in Peking am Montag.

Demnach werden See- und Luftstreitkräfte beider Länder an der Übung „North-Joint 2024“ im Japanischen und im Ochotskischen Meer vor der russischen Küste teilnehmen.

Strategische russische Übung „Ozean-2024“

Wie das Ministerium weiter mitteilte, soll mit dem Manöver die Fähigkeit verbessert werden, „gemeinsam mit Sicherheitsbedrohungen umzugehen“.

Dafür werde auch eine gemeinsame Seepatrouille in „relevante Seegebiete des Pazifischen Ozeans“ entsandt. Zudem werde China an Russlands strategischer Übung „Ozean-2024“ teilnehmen, hieß es weiter. Ein genaues Datum für die Übungen wurde nicht genannt.

Streit um Durchfahrt der deutschen Fregatte durch die Taiwan-Straße

Derzeit befindet sich das deutsche Marineschiff „Baden-Württemberg“ auf dem Weg von Südkorea nach Manila. Gestritten wird noch darüber, ob es durch die Taiwan-Straße fahren soll oder nicht.

Gleichfalls unterwegs ist der Versorger „Frankfurt am Main“. Ihre Durchfahrt wäre die erste seit 2002 für die deutsche Marine. Die chinesische Führung protestierte gegen eine Durchfahrt.

Die „Baden-Württemberg“ gilt als eines der technologisch führenden Kriegsschiffe der Welt, mit neuen technischen und organisatorischen Konzepten und wurde 2019 in den aktiven Dienst gestellt. Das Schiff der Klasse F125 kann bis zu zwei Jahre durchgängig im Einsatz bleiben, ohne den Heimathafen anzulaufen.

Die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ bei der New York Flottenparade 2024. Foto: zinchik/iStock

Die Vorsitzenden des Verteidigungs- und des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags sprachen sich jedoch für die Durchfahrt durch die Taiwan-Straße aus.

Diese sei ein internationales Gewässer – Deutschland habe Interesse an offenen Handelswegen. Man dürfe nicht den Fehler von vor zwei Jahren wiederholen, als die Fregatte „Bayern“ auf Druck der chinesischen Führung nicht durch die Taiwan-Straße fuhr.

Peking wolle sein eigenes Recht durchsetzen, da müsse man Gegenhalten, erklärt der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Heusgen. Er plädiert für die Durchfahrt.

Die Straße von Taiwan, 180 Kilometer lang, ist eine der am dichtesten befahrenen Wasserstraßen der Welt. Die meisten Staaten betachten sie als internationales Gewässer – während die KP China diese samt Taiwan als sein Hoheitsgebiet betrachtet.

Kritik der NATO

Die langjährigen Verbündeten China und Russland haben ihre wirtschaftliche und diplomatische Zusammenarbeit seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 weiter verstärkt.

Bereits Mitte Juli hatten beiden Länder ein gemeinsames Manöver in den Gewässern und im Luftraum vor der Küste der Hafenstadt Zhanjiang in der südchinesischen Provinz Guangdong abgehalten.

Kurz zuvor hatte die NATO kritisiert, dass China den russischen Krieg in der Ukraine mit ermögliche. China reagierte empört auf die Vorwürfe und warnte die NATO davor, „eine Konfrontation zu provozieren“.

Moskau und Peking sehen ihre wiederholt beschworene „grenzenlose“ Partnerschaft auch als Gegengewicht zu den USA und den anderen westlichen Ländern. (afp/red)