Grünes Licht für US-Beteiligung an europäischer Verteidigungspolitik bereits im Mai

Die EU-Staaten wollen einem Medienbericht zufolge bereits Anfang Mai grünes Licht für eine Mitarbeit der USA in der europäischen Verteidigungsinitiative (Pesco) geben. Die EU-Verteidigungsminister werden bei ihrem Treffen Anfang Mai einen entsprechenden Beschluss fassen, wie die Zeitung „Welt“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise berichtete.

Neben den USA sollen demnach auch Kanada und Norwegen als weitere Drittstaaten aufgenommen werden. Alle drei Staaten wollen sich dem Bericht zufolge an einem Projekt zur besseren Mobilität von militärischem Personal und Material innerhalb der EU beteiligen. Ziel dieses Projekts sei es, die Verteidigungsfähigkeit der westlichen Staaten zu verbessern.

Die EU hatte Ende 2017 auf dem Weg zur Verteidigungsunion die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) aus der Taufe gehoben. Dadurch sollen militärische Kapazitätslücken geschlossen und teure Parallelentwicklungen in den EU-Ländern verhindert werden. Seit Dezember 2020 können auch Drittstaaten, „die einem Pesco-Projekt Mehrwert verleihen können“, sich daran beteiligen. (afp)