Anti-Lockdown-Gouverneure erzielen große Siege bei US-Zwischenwahlen

Bei den Zwischenwahlen 2022 hatten diejenigen Gouverneure ein leichtes Spiel, die sich in der Pandemie gegen eine längere Abriegelung aussprachen und die rasche Wiedereröffnung ihrer Bundesstaaten zuließen.

Am vergangenen Dienstag wurden die Gouverneure Brian Kemp (Georgia), Ron DeSantis (Florida), Kristi Noem (South Dakota), Kim Reynolds (Iowa) und Jared Polis (Colorado) mit einem durchschnittlichen Vorsprung von 18,1 Prozentpunkten wiedergewählt.

Die großen Siege der Anti-Lockdown-Gouverneure stehen in starkem Kontrast zu den knapperen Siegen im Jahr 2018. Damals gewannen dieselben fünf Kandidaten nur mit einem durchschnittlichen Vorsprung von 3,7 Prozentpunkten.

Florida

DeSantis stach bei seiner diesjährigen Wiederwahl mit einem Vorsprung von 19,4 Prozent hervor. Bei seiner ersten Wahl zum Gouverneur vor vier Jahren hatte er dagegen nur mit 0,4 Prozentpunkten geführt.

Florida gehört zu den Staaten, die während der COVID-19-Pandemie größtenteils geöffnet blieben. Die einzige landesweite Abriegelung hatte DeSantis am 1. April 2020 angeordnet. Zu der Zeit sperrte er den Sunshine State für 30 Tage ab.

Die Ausgangssperre in Florida äußerte sich jedoch deutlich weniger streng als einige verhängte Maßnahmen in anderen Bundesstaaten. Freizeitaktivitäten waren erlaubt und was eine „unverzichtbare Arbeitsstelle“ sei, wurde sehr breit definiert.

„Unsere Wirtschaft lief weiter“, sagte DeSantis in einem Interview mit der Epoch Times im April 2021. „Es war ganz anders als das, was man in einigen dieser Lockdown-Staaten gesehen hat.“

Während Florida in Bezug auf COVID-Todesfälle besser oder relativ gleich abschneidet wie die strengen Lockdown-Staaten, boomt die Wirtschaft des Staates. Im Gegensatz dazu stehen die gelähmten Volkswirtschaften in Kalifornien und New York.

South Dakota

In South Dakota gewann die republikanische Gouverneurin Kristi Noem mit einem Vorsprung von 27 Prozentpunkten. In ihrer ersten Amtszeit als erste weibliche Gouverneurin des Bundesstaates hatte sie bereits nationale Bekanntheit erlangt.

Bei der Wahl im Jahr 2018 hatte sie damals nur mit 3,4 Prozentpunkten geführt. Der jetzige große Vorsprung belegt ihre Beliebtheit und die Zustimmung der Bürger bei ihrem gelassenen Umgang mit der COVID-19-Pandemie.

Die Gouverneurin Kristi Noem aus South Dakota. Foto: Brandon Bell/Getty images

Noem lehnte es während der Pandemie standhaft ab, einen Lockdown zu verordnen. South Dakota war der einzige Bundesstaat, der keine Schließung von Geschäften oder Kirchen anordnete.

Zudem verhängte die Anti-Lockdown-Gouverneurin keine Maskenpflicht. Außerdem verzichtete sie darauf, Unternehmen in benötigte und nicht benötigte Kategorien einzuteilen.

„COVID hat die Wirtschaft nicht vernichtet. Die Regierung hat die Wirtschaft zerstört“, sagte Noem im Februar 2021 auf der „Conservative Political Action Conference“ (Konferenz für konservative politische Aktion, CPAC) in Orlando, Florida.

Georgia

Auch in Georgia hat der republikanische Gouverneur Brian Kemp einen deutlicheren Sieg errungen. Er besiegte die demokratische Kandidatin Stacey Abrams mit einem Vorsprung von 7,6 Prozentpunkten.

Im Vergleich zu seinem Triumph im Jahr 2018 über dieselbe Gegnerin, war der Abstand erheblich größer. Damals hatte er nur um 1,4 Prozentpunkte geführt.

Kemp leitete Maßnahmen zur Wiedereröffnung Georgias ein, nachdem die COVID-19-Pandemie im März 2020 den Alltag zum Erliegen gebracht hatte.

Er war einer der ersten im Land, der kleinen Unternehmen die Wiedereröffnung erlaubte. Schulkinder in Georgia kehrten früher als in den meisten anderen Bundesstaaten in die Schule zurück.

Auf der Wahlkampftour hatte Kemp seine Führungsrolle bei der Pandemie hervorgehoben. Während der Pandemie stoppte er die Anhebung der Benzinsteuer und gewährte Nachlässe bei der Einkommensteuer.

Zudem lehnte er es ab, landesweite Maskenpflicht in den Schulen in Georgia einzuführen. Er zog es vor, die Entscheidung den lokalen Behörden zu überlassen.

„Damit wird sichergestellt, dass die Eltern das letzte Wort haben, wenn es um die Gesundheit und das Wohlbefinden ihrer Kinder geht“, sagte Kemp damals.

 Es ist eine Frage des gesunden Menschenverstands, den Eltern die Verantwortung zu übertragen – und nicht der Regierung“, so Kemp.

Colorado

In Colorado ging Gouverneur Jared Polis einen ungewöhnlichen Weg unter seinen demokratischen Amtskollegen. Mit nur einem Monat ab dem 26. März 2020 ordnete er den kürzesten Zeitraum für einen Lockdown an.

Auch bei den Schulschließungen verfolgte Polis eine mildere Politik als seine demokratischen Amtskollegen. Der Gouverneur ordnete zwar an, die Schulen des Bundesstaates im April 2020 für den Rest des Schuljahres zu schließen.

Dabei überließ er den Bezirken die Entscheidung aber selbst, ob sie das nächste Schuljahr mit Präsenzunterricht beginnen wollten oder nicht.

Im Dezember 2021 erklärte er, dass der COVID-19-Notstand „beendet“ sei. Der Gouverneur erklärte auch, dass er die Maskenpflicht den einzelnen Bezirken und Gemeinden überlassen werde.

Die Wähler in Colorodo lobten seine Arbeit während der Pandemie. Deshalb wurde er mit 18,1 Prozentpunkten wiedergewählt. Bei seiner Wahl zum Gouverneur 2018 hatte Polis mit einem Vorsprung von 10,6 Prozentpunkten gewonnen. Das Ergebnis in diesem Jahr war somit um 7,5 Prozentpunkte besser.

Iowa

Die republikanische Gouverneurin von Iowa, Kim Reynolds, wurde deshalb bekannt, weil sie während der COVID-19-Pandemie die Kinder in der Schule hielt. Gleichzeitig ging sie gegen Maskenauflagen vor und sorgte dafür, dass die Bürger des Staates in Freiheit weiterleben konnten.

Nachdem die Schulen in der ersten Hälfte des Jahres 2020 geschlossen worden waren, unterzeichnete sie ein Gesetz, wonach die Schulen im Januar 2021 wieder für den Unterricht geöffnet werden mussten.

Im Mai 2021 unterzeichnete Reynolds einen Gesetzesentwurf, der das Tragen von Masken in den öffentlichen Schulen des Staates sowie in den Städten und Bezirken verbietet.

„Der Bundesstaat Iowa gibt den Eltern die Kontrolle über die Bildung ihrer Kinder zurück und unternimmt größere Schritte, um die Rechte aller Iowaner zu schützen, ihre eigenen Entscheidungen über die Gesundheitsversorgung zu treffen“, sagte Reynolds damals.

„Ich bin stolz darauf, Gouverneurin eines Staates zu sein, der persönliche Verantwortung und individuelle Freiheiten schätzt“, verkündete Reynolds.

Ihr Ansatz verhalf ihr zu einer Popularität, die zu einem Wiederwahlsieg von 18,6 Prozentpunkten führte. Ihr Sieg lag 15,8 Prozentpunkte über ihrem mit 2,8 Prozentpunkten knappen Vorsprung im Jahr 2018.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „Governors Who Opposed COVID Lockdowns See Margins of Victory Rise in 2022“ (redaktionelle Bearbeitung il)