Amerikas Zukunft: Republik, Demokratie oder Polizeistaat?

In den ersten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts lobte der französische Politologe Alexis de Tocqueville die „Demokratie in Amerika“.

Nach der Abschaffung der Sklaverei bezeichnete Präsident Abraham Lincoln die amerikanische Republik als „eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk“. In den Augen der Freunde Amerikas haben die Gründer ein politisches System geschaffen, das seinesgleichen sucht.

Einige Amerikaner haben jedoch eine intuitive Abneigung dagegen entwickelt, das Wort „Demokratie“ mit der Praxis einer republikanischen verfassungsmäßigen Regierung in Verbindung zu bringen.

Ich erinnere mich, wie ich während der Reagan-Ära auf einer internationalen Konferenz der Freedoms Foundation (Freiheitsstiftung) in Valley Forge vor einer Gruppe amerikanischer und kanadischer Oberstufen-Gymnasiasten sprach.

Das Thema der Konferenz lautete „Sharing Ideas About Freedom and Leadership“, (Austausch von Ideen über Freiheit und Führung) und während meines Vortrags erwähnte ich Kanada und die Vereinigten Staaten beiläufig als „Demokratien“. Daraufhin erhob sich eine erwachsene Betreuerin und teilte den Anwesenden streng mit, dass „Amerika keine Demokratie ist. Es ist eine Republik.“

Solche Aussagen sind nicht unberechtigt. Aber sie richten sich eher an die Anhänger der „direkten Demokratie“. Dabei handelt es sich um ein System, in dem eine tatsächliche oder imaginäre Mehrheit in fast allen Fragen der Regierungsführung das letzte Wort hat.

Direkte Demokratien wählen ihre Staatsoberhäupter ausschließlich durch Mehrheitsbeschlüsse und führen häufig Volksabstimmungen durch, um strittige Fragen zu entscheiden. Befürworter der direkten Demokratie fordern die Abschaffung einiger der Gründungsinstitutionen Amerikas. Die radikale Linke möchte das Wahlmännerkollegium abschaffen und dafür sorgen, dass ständig Präsidenten gewählt werden, die der progressiven Politik der großen Küstenstädte wohlgesonnen sind.

Tocqueville selbst warnte vor den Gefahren einer Demokratie, die zu einer „Tyrannei der Mehrheit“ werden könnte. Wären die USA eine direkte Demokratie, wären sie vielleicht schon heute ein Einparteienstaat und Hillary Clinton wäre 2016 zur Präsidentin gewählt worden.

Demokratische Grundsätze verdienen Anerkennung

In einer Ausgabe der US-Zeitschrift „National Review“ vom September 2018 erinnerte der Autor Jay Cost die Leser daran, dass „das Wort ‚Republik‘ – abgeleitet vom lateinischen Ausdruck res publica oder ‚die Sache des Volkes‘ – ein gewisses Maß an Beteiligung des Volkes an der Regierung suggeriert“. Nur wenige würden behaupten, dass die Schöpfer der amerikanischen Verfassung nicht der Meinung waren, dass die legitime öffentliche Autorität vom Volk ausgeht.

Es gibt vieles an der US-Verfassung, das die Menschen für die in Amerika entwickelte Art der Demokratie begeistern kann. Einige der wichtigsten Freiheitsgrundsätze, die sich unter den englischsprachigen Völkern entwickelt haben, sind in der US Bill of Rights verankert.

Der erste Verfassungszusatz bietet entscheidenden Schutz für einen demokratischen Prozess. Er beinhaltet das Recht, Ideen durch Rede und Presse auszudrücken, sich zu einem Protest zu versammeln oder eine Petition an die Regierung zu richten, um Missstände zu beseitigen.

Der vierte bis achte Verfassungszusatz schützen ein ordentliches Gerichtsverfahren und sollen verhindern, dass parteiische Behörden „lawfare“ einsetzen, um sich politische Vorteile zu verschaffen. Dazu gehören die Verhinderung unangemessener Durchsuchungen und Beschlagnahmungen, die Gewährleistung fairer Gerichtsverfahren, die Gewährleistung eines Verfahrens mit unparteiischen Geschworenen und das Verbot überhöhter Kautionen oder grausamer und ungewöhnlicher Strafen.

Entscheidende Elemente der Demokratie wurden auch in das amerikanische Wahlsystem eingebaut. In den ersten Jahrzehnten der Republik befanden sich die Wahlverfahren noch in der Entwicklung. Doch gegen Ende des 19. Jahrhunderts gingen die einzelnen Bundesstaaten dazu über, geheime Stimmzettel von identifizierbaren Wählern persönlich in der Privatsphäre einer Wahlkabine an einem bestimmten Wahltag abzugeben. Damit wurde das Recht der Bürger auf eine unabhängige Wahl bekräftigt. Die geheime Stimmabgabe erschwerte die Beeinflussung der Wähler durch Einschüchterung oder Bestechung und verhinderte Versuche, betrügerisch Stimmen zu sammeln.

Redefreiheit, eine unparteiische Justiz und vertrauenswürdige Wahlen sind unverzichtbare Bestandteile eines funktionierenden demokratischen Prozesses.

Die Verfassung muss bewahrt werden

Das amerikanische Regierungssystem sieht eine Gewaltenteilung zwischen der Exekutive, der Legislative und der Judikative vor. Der zehnte Verfassungszusatz enthält der Bundesregierung Befugnisse vor, die ihr nicht ausdrücklich von der Verfassung zugewiesen werden. Nicht näher bezeichnete Befugnisse verbleiben bei den Staaten oder dem Volk.

Diese „checks and balances“ sollten eigentlich ausreichen, um die amerikanische Republik davor zu bewahren, in die gefährliche Praxis der direkten Demokratie und der Einparteienherrschaft abzugleiten.

Aber Amerika wird auseinandergerissen. Die friedlichen Bedingungen für die repräsentative Demokratie verschlechtern sich rapide. Woke Akademiker stellen die freie Meinungsäußerung als „Hassrede“ dar. Die parteiischen Medien zensieren jede Nachricht oder Meinung, die dem Narrativ der Linken widerspricht.

Die Kriminalität ist außer Kontrolle geraten. Militante Schläger, Plünderer und illegale Einwanderer streifen frei umher. Aber viele Bürger, die am 6. Januar in Washington protestierten, wurden gejagt und zu langen Haftstrafen verurteilt. Der ehemalige Anführer der Proud Boys, Enrique Tarrio, wurde zu 22 Jahren Haft verurteilt und er war nicht einmal in Washington, als das Eindringen in das Kapitol stattfand.

Der ehemalige Präsident Donald Trump, der Spitzenkandidat der Republikaner für das Jahr 2024, wird seit Jahren vom FBI drangsaliert. Ihm drohen mehrere Anklagen durch Staatsanwälte der Demokraten, die seine Wiederwahlkampagne beeinträchtigen werden. Wie seine Unterstützer wird er höchstwahrscheinlich nicht vor unparteiische Richter und Geschworene treten.

Die amerikanischen Institutionen wurden geschaffen, um die Bürger vor der Tyrannei der vielen Wütenden und der wenigen Mächtigen zu schützen. Dies ist nicht der richtige Zeitpunkt, um sich von Meinungsverschiedenheiten darüber ablenken zu lassen, ob die Vereinigten Staaten zu Recht als „Republik“ oder „Demokratie“ bezeichnet werden können oder nicht. Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung der Patrioten, um sicherzustellen, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten erhalten bleibt.

Zum Autor

William Brooks ist ein kanadischer Autor. Er ist Senior Fellow des Frontier Centre for Public Policy, einer kanadischen Denkfabrik für öffentliche Politik.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die des Autors und spiegeln nicht notwendigerweise die Ansichten der Epoch Times wider.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „America’s Future: Republic, Democracy, or Police State?“ (deutsche Bearbeitung jw)