Xi Jinping trifft Putin: Wie sich das Machtgefüge in Asien verändert

Kurz vor dem Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping bei Wladimir Putin zeigte sich Russlands Präsident erstmals seit dem Ukraine-Krieg im besetzten Gebiet und besuchte die Hafenstadt Mariupol sowie die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim – gerade zum 9. Jahrestag der Annexion.

Putin bei Xi kurz vor Kriegsbeginn

Für Xi Jinping ist es der erste Staatsbesuch im Ausland nach seiner dritten Wiederernennung zum Staatschef von China vor rund einer Woche. Traditionell ist die erste Auslandsreise nach der Wahl eines chinesischen Präsidenten Moskau. Zuletzt richtig getroffen hatten sich Xi und Putin zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele am 4. Februar in Peking. Nur vier Tage nach dem Ende der Spiele am 20. Februar marschierten die russischen Truppen dann am 24. in der Ukraine ein.

Nun also das nächste große Treffen der beiden Staatschefs. Im Westen erhofft man sich, dass Xi klare Worte gegen Putins Ukraine-Krieg äußern möge. Doch davon wollte Xi bisher nichts wissen. Russland hingegen hofft auf militärische Unterstützung in Form von Waffenlieferungen aus China.

Eine (KP)chinesische Sorge

In den Staatsmedien Chinas wird der Staatsbesuch als Friedensmission propagiert. Doch was sind Xi Jinpings eigentliche Pläne für seine Russlandreise? Die chinesischsprachige Epoch Times sprach mit einem Experten für chinesische Angelegenheiten.

Die größte Angst der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) hinsichtlich des Ukraine-Kriegs sei es, dass die Putin-Regierung wegen einer Niederlage in der Ukraine zusammenbreche und eine pro-westliche Regierung in Moskau entstehe, meinte Zheng Chin-mo, Direktor der Abteilung für Diplomatie und internationale Beziehungen an der Tamkang-Universität in Taiwan.

Friedensmission?

Etwa vor einem Monat legte China einen Zwölf-Punkte-Plan für ein Ende des Ukraine-Krieges vor. International war man von den chinesischen Vorschlägen wenig begeistert. Nach Angaben von Zheng Chin-mo sei der Plan der KPC entweder leer in der Aussage oder aber einseitig auf Russland gerichtet. Doch selbst Russland wolle den Plan nicht, denn die per Referendum zu Russland gehörend erklärten Gebiete der Ostukraine sowie die Krim seien nicht diskutabel, so der Chinaexperte.

China habe Russland in dem Plan auch nicht dazu aufgefordert, seine Truppen abzuziehen, obwohl Peking geschrieben habe, die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder zu respektieren. „Daher wird dieser Vorschlag von der internationalen Gemeinschaft natürlich nicht akzeptiert.“

Russland braucht chinesische Waffen

Doch Russland brauche dringend die Unterstützung der KPC, so der Experte. „Seit Anfang dieses Jahres wurden die von den Vereinigten Staaten und Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffen erheblich besser.“ Russland habe demnach viele alte Waffen aus der Zeit der Sowjetunion und die Kriegssituation sei für Russland nicht ideal. „Also evaluieren alle, wie lange Russland durchhalten kann.“, so Zheng. Tatsächlich habe Chinas KP Russlands Armee bereits unterstützt – mit Lebensmitteln und Mikrochips für Waffen – und Xi sei bestrebt, Putins Regime weiter zu unterstützen.

Nach Angaben von Zheng gebe es innerhalb der KPC Stimmen, das Engagement für Russland zu vertiefen. China solle demnach militärische Hilfe leisten, um die internationale Gemeinschaft zu Gesprächen mit China zu zwingen. Insbesondere, weil seit dem Ballonzwischenfall die Beziehungen zu den USA noch angespannter geworden sind.

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